Sitzung: 06.03.2018 Ausschuss für Wirtschaft, Marketing, Tourismus, Kultur, öffentliche Einrichtungen und Finanzen
Vorlage: BV/FD2/2018/015
Der Ausschuss für Wirtschaft, Marketing, Verkehr, öffentliche Einrichtungen und Kultur nimmt die Haushaltsplanung 2018 in der vorliegenden Fassung zur Kenntnis.
Herr Meyer
erläutert einige Besonderheiten des diesjährigen Haushaltsplanes. So finde
erneut ein Cittaslow-Landmarkt in Bad Essen statt, an dem sich der Landkreis
Osnabrück mit einem Zuschuss von 5.000 € beteilige. Voraussetzung für diesen
Zuschuss sei, dass die Veranstaltung mit einer Fachtagung verbunden werde. So
werde es am Vortag eine Vortragsveranstaltung zum Thema „Landwirtschaft geht neue Wege“ geben.
Der Zuschuss für
die Kreismusikschule werde im Jahr 2018 rd. 13.000 € geringer ausfallen als im
Vorjahr. Grund sei eine Änderung der Berechnungsgrundlage, von der die Gemeinde
Bad Essen profitiere. Der Kunst- und Museumskreis werde einen zusätzlichen
Zuschuss für die Unterhaltung und Bewirtschaftung des Schafstalls (9.000 €)
erhalten. Auch KUBIKUS erhalte erstmals einen Zuschuss (5.000 €) aus dem
kommunalen Haushalt. Diese Mittel seien bislang über die Sole- und Kurpark Bad
Essen GmbH gewährt worden. Neu sei auch der Zuschuss, den die Gemeinden Bad
Essen, Bohmte und Ostercappeln für den Aufbau eines kommunalen Archives für das
Wittlager Land gewähren (1.900 €). Zu guter Letzt sei für den Verein Wimmer
Schule ein Zuschuss von 68.500 € für die Sanierung des Daches an der Wimmer
Schule eingeplant. Diese Mittel würden benötigt, falls der Förderantrag des
Vereins nach der ZILE-Richtlinie erfolglos bleiben sollte.
Herr Lüke erläutert
den Haushaltsansatz für die Planung einer neuen öffentlichen WC-Anlage im
Zentrum von Bad Essen. Zudem geht er auf die Ansätze im Zusammenhang mit der
Marina Bad Essen ein und erläutert die geplanten Maßnahmen auf den kommunalen
Friedhöfen in der Gemeinde Bad Essen.
Herr Meyer gibt
weitere Auskünfte zu den geplanten Aktionen im Bereich Tourismus und
Wirtschaftsförderung.
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
9 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |