Rat der Gemeinde Bad Essen 16.06.2016

Zeit: 17:00-19:50 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung der Tagesordnung    
5Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates am 17.03.2016    
6Verwaltungsbericht    
7Sanierungsverfahren "Hafenstraße", Gemeinde Bad Essen?-Verkauf, Instandsetzung und Umbau des ehemaligen Speichers, Hafenstraße 4-FD3/2016/110   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8Bebauungsplan Nr. 72 "Hafenstraße/Schulallee", Harpenfeld,?1. Änderung?-Änderungsbeschluss-FD3/2016/104   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
953. Änderung des Flächennutzungsplanes in Harpenfeld?-Abwägungs- und Feststellungsbeschluss-FD3/2016/091   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 4 "Hartmannstraße", Lintorf, 1. Änderung ?-Abwägungs- und Satzungsbeschluss-FD3/2016/092   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
11Bebauungsplan Nr. 3.1 "Bad Essen-Süd", Bad Essen, 7. Änderung?-Abwägungs- und Satzungsbeschluss-FD3/2016/101   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
1255. Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplan ?Nr. 76 "Südlich Kampstraße"FD3/2016/105   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
13Gemeinsame Breitbandinitiative?-Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung-FD3/2016/103   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
14Jahresabschluss 2015FD2/2016/074   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
15Unterrichtung über über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Jahr 2015FD2/2016/075   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
16Jahresabschluss 2015 der Kinderland Bad Essen gGmbHFD1/2016/123   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
17Aufhebung der Beschlüsse des Rates der Gemeinde Bad Essen vom 17.07.2014 zur Einführung der offenen Eingangsstufe zum Schuljahr 2016/2017 an der Grundschule Bad Essen sowie zur 2. Änderungssatzung über die Festlegung von Schulbezirken in der Gemeinde Bad EssenFD1/2016/127   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
18Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Gemeinde Bad Essen und der Stadt Pr. OldendorfFD1/2016/129   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
19Bildungsfonds der Bildungslandschaft Wittlager LandFD1/2016/124   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
20Beförderung der Gemeindeinspektorin Anne Schmidt zur GemeindeoberinspektorinFD1/2016/122   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
21Mitteilungen und Anfragen    
21.1Mitteilungen des Bürgermeisters    
21.2Beantwortung schriftlicher Anfragen    
22Einwohnerfragestunde