Sitzung
Rat/2017/024
Gremium
Rat der Gemeinde Bad Essen
Raum
Sitzungsraum des Dorfgemeinschaftshauses Rabber
Datum
14.12.2017
Zeit
17:00-19:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates am 19.10.2017
 
Ö 6
Verwaltungsbericht
 
Ö 7
Bericht der Gleichstellungsbeauftragten
 
Ö 8
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Landkreis Osnabrück über die Wahrnehmung der Aufgaben der Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 9
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Landkreis Osnabrück über die Schulsachkostenerstattung gem. § 118 NSchG

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 10
3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Hallenbades und des Sole-Freibades der Gemeinde Bad Essen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 FD1/2017/199
Ö 11
Betrauung der Gemeinde Bad Essen als Teil einer Gesamtbetrauung an den Tourismusverband Osnabrücker Land e.V. mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse

Beschluss: ungeändert beschlossen

 FD1/2017/200
Ö 12
Satzungsänderung der Kreismusikschule Osnabrück e. V. - Berechnung der Mitgliedsumlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

 FD1/2017/201
Ö 13
Neuwahl des Verbandsausschusses für den Unterhaltungsverband Nr. 96 "Hase-Bever"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 FD1/2017/202
Ö 14
Friedhofsgebühren in der Gemeinde Bad Essen a) Kalkulation der Friedhofsgebühren b) Neufassung der Friedhofsgebührensatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 15
Wasserverband Wittlage - Mitgliedschaft der Gemeinde Belm?a) Änderung der Verbandsordnung?b) Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages?c) Abschluss eines privatrechtlichen Kauf- und Übertragungsvertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 16
Sole- und Kurpark Bad Essen GmbH? 1) Jahresabschluss 2016? 2) Beauftragung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 17
Abschluss einer öfefntlich-rechtlichen Vereinbarung über die gemeinsame Durchführung der Aufgaben des Vollstreckungsaußendienstes

Beschluss: ungeändert beschlossen

 FD2/2017/102
Ö 18
Kommunales Wirtschaftswegekonzept der Gemeinde Bad Essen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 19
a) 58. Änderung des Flächennutzungsplanes in Wehrendorf? -Änderungsbeschluss-?b) Bebauungsplan Nr. 79 "Nördlich Ortelbruch", Wehrendorf? -Aufstellungsbeschluss-

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 20
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 43 "AGRO" - Aufstellungsbeschluss-

Beschluss: ungeändert beschlossen

 FD3/2017/153
Ö 21
Ernennungen von Ortsbrandmeistern und stellvertretenden Ortsbrandmeistern

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 22
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 22.1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 22.2
Beantwortung schriftlicher Anfragen
 
Ö 23
Einwohnerfragestunde