Rat der Gemeinde Bad Essen 14.12.2017

Zeit: 17:00-19:00 Uhr
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1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung der Tagesordnung    
5Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates am 19.10.2017    
6Verwaltungsbericht    
7Bericht der Gleichstellungsbeauftragten  
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Dokument anzeigen: Jahresbericht 2017 der Gleichstellungsbeauftragten Dateigrösse: 295 KBJahresbericht 2017 der Gleichstellungsbeauftragten 295 KB
8Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Landkreis Osnabrück über die Wahrnehmung der Aufgaben der Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
9Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Landkreis Osnabrück über die Schulsachkostenerstattung gem. § 118 NSchGFD1/2017/198   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
103. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Hallenbades und des Sole-Freibades der Gemeinde Bad Essen FD1/2017/199 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 148 KBVorlage 148 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
11Betrauung der Gemeinde Bad Essen als Teil einer Gesamtbetrauung an den Tourismusverband Osnabrücker Land e.V. mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse FD1/2017/200 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 156 KBVorlage 156 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12Satzungsänderung der Kreismusikschule Osnabrück e. V. - Berechnung der Mitgliedsumlage FD1/2017/201 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 198 KBVorlage 198 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
13Neuwahl des Verbandsausschusses für den Unterhaltungsverband Nr. 96 "Hase-Bever" FD1/2017/202   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
14Friedhofsgebühren in der Gemeinde Bad Essen a) Kalkulation der Friedhofsgebühren b) Neufassung der Friedhofsgebührensatzung    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
15Wasserverband Wittlage - Mitgliedschaft der Gemeinde Belm?a) Änderung der Verbandsordnung?b) Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages?c) Abschluss eines privatrechtlichen Kauf- und ÜbertragungsvertragesFD2/2017/099   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
16Sole- und Kurpark Bad Essen GmbH? 1) Jahresabschluss 2016? 2) Beauftragung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2017FD2/2017/100   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
17Abschluss einer öfefntlich-rechtlichen Vereinbarung über die gemeinsame Durchführung der Aufgaben des Vollstreckungsaußendienstes FD2/2017/102 
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Dokument anzeigen: oeffentl-rechtlVereinbarungVollstreckung Dateigrösse: 74 KBoeffentl-rechtlVereinbarungVollstreckung 74 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
18Kommunales Wirtschaftswegekonzept der Gemeinde Bad EssenFD3/2017/150   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
19a) 58. Änderung des Flächennutzungsplanes in Wehrendorf? -Änderungsbeschluss-?b) Bebauungsplan Nr. 79 "Nördlich Ortelbruch", Wehrendorf? -Aufstellungsbeschluss-FD3/2017/151   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
20Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 43 "AGRO" - Aufstellungsbeschluss- FD3/2017/153 
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Dokument anzeigen: AGROAuszugundAbgrenzung Dateigrösse: 557 KBAGROAuszugundAbgrenzung 557 KB
Dokument anzeigen: AGROParkdeck Dateigrösse: 317 KBAGROParkdeck 317 KB
Dokument anzeigen: B-PlanAGRO Dateigrösse: 840 KBB-PlanAGRO 840 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
21Ernennungen von Ortsbrandmeistern und stellvertretenden OrtsbrandmeisternFD4/2017/053   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
22Mitteilungen und Anfragen    
22.1Mitteilungen des Bürgermeisters    
22.2Beantwortung schriftlicher Anfragen    
23Einwohnerfragestunde