Rat der Gemeinde Bad Essen 04.11.2021

Zeit: 17:00-18:20 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Förmlicher Hinweis auf die fortgeltende Bindung des Eides des Bürgermeisters    
5Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsfrauen und Ratsherren    
6Bekanntgabe der Fraktionen und Gruppen im Gemeinderat    
7Wahl der Ratsvorsitzenden / des Ratsvorsitzenden    
8Feststellung der Tagesordnung    
9Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Fachausschüsse und die Ortsräte der Gemeinde Bad Essen BV/FD1/2021/332 
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Dokument anzeigen: Anlage 1: Geschäftsordnung – Entwurf (mit Verweisen) Dateigrösse: 220 KBAnlage 1: Geschäftsordnung – Entwurf (mit Verweisen) 220 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Geschäftsordnung – Entwurf (ohne Verweise) Dateigrösse: 181 KBAnlage 2: Geschäftsordnung – Entwurf (ohne Verweise) 181 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10Wahl eines Vertreters des Ratsvorsitzenden / der Ratsvorsitzenden    
11Erhöhung der Zahl der Beigeordneten im Verwaltungsausschuss BV/FD1/2021/324 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12Bestimmung der Beigeordneten für den Verwaltungsausschuss
a) Feststellung der Sitzverteilung durch Ratsbeschluss
b) Benennung der Beigeordneten und der Stellvertreter durch die Fraktionen und Gruppen
c) Feststellungsbeschluss über die Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses
    
13Wahl der stellvertretenden Bürgermeister/innen aus den Beigeordneten
a) Bestimmung der Anzahl der stellvertretenden Bürgermeister/innen
b) Wahl der stellvertretenden Bürgermeister/innen
BV/FD1/2021/326 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
14Bildung der Ausschüsse
a) Bestimmung der Anzahl und der Aufgabenbereiche der Ausschüsse
b) Bestimmung der Anzahl der Ausschusssitze
c) Feststellung der Sitzverteilung
d) Benennung der Ausschussmitglieder durch Fraktionen und Gruppen
e) Beratende Mitgliedschaft von Ratsfrauen und Ratsherren, die einer Fraktion oder Gruppe angehören, auf die in den Ausschüssen kein Sitz entfallen ist
f) Beratende Mitgliedschaft von Ratsfrauen und Ratsherren, die keiner Fraktion oder Gruppe angehören und aufdie kein Sitz entfallen ist
g) Zuteilung der Ausschussvorsitze und Benennung der Ausschussvorsitzenden und stellv. Vorsitzenden
h) Feststellungsbeschluss über die Zusammensetzung der Ausschüsse
    
15Bestimmung der Ortsvorsteher/innen und ggf. stellvertretenden Ortsvorsteher/innen für die Ortschaften Barkhausen, Brockhausen, Büscherheide, Dahlinghausen, Heithöfen, Hördinghausen und Linne für die Dauer der Wahlperiode unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis BV/FD1/2021/325 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
16Wasserverband Wittlage
a) Bestimmung des Bürgermeisters als Mitglied in der Verbandsversammlung sowie dessen Vertreters
b) Bestimmung drei weiterer Mitglieder in der Verbandsversammlung sowie deren persönliche Stellvertreter
c) Anweisung an die Vertreter in der Verbandsversammlung, einen Verbandsvorsteher und einen stellv. Verbandsvorsteher zu wählen
    
17Hunte Dienstleistungs GmbH
a) Bestimmung des Bürgermeisters zum beratenden Mitglied des Beirates der Hunte Dienstleistungs GmbH
    
18Osnabrücker Land Entwicklungsgesellschaft mbH (OLEG mbH)
a) Wahl eines Mitgliedes der Gesellschafterversammlung
    
19Kommunale Siedlungs- und Entwicklungsgesellschaft Wittlage mbH (KSG)
a) Bestellung des Bürgermeisters zum Geschäftsführer der KSG
b) Benennung und Feststellung der drei Mitglieder der Gesellschafterversammlung sowie der stellvertretenden Mitglieder
    
20Kinderland Bad Essen gGmbH
a) Bestimmung des Bürgermeisters als Mitglied der Gesellschafterversammlung sowie dessen Vertreters
b) Benennung und Feststellung der zwei weiteren Mitglieder der Gesellschafterversammlung sowie deren Vertreter
c) Bestimmung des Bürgermeisters als Mitglied des Gesellschafterausschusses sowie dessen Vertreters
d) Benennung und Feststellung der zwei weiteren zu benennenden Ratsmitglieder des Gesellschafterausschusses sowie deren Vertreter
    
21Verkehrsgesellschaft Landkreis Osnabrück (VLO)
a) Wahl eines Mitgliedes der Gesellschafterversammlung sowie eines Vertreters
    
22Vereinigte Volksbank eG Bramgau-Osnabrück-Wittlage
a) Wahl eines Vertreters für die Genossenschaftsversammlung sowie dessen Vertreters
    
23Hafen Wittlager Land GmbH
a) Wahl eines Mitgliedes für den Aufsichtsrat sowie eines Vertreters
b) Wahl eines Vertreters für die Gesellschafterversammlung sowie dessen Stellvertreters
    
24Trägerverein der Belmer Integrationswerkstatt e. V.
a) Wahl eines Mitgliedes für die Mitgliederversammlung des Trägervereins der BIW sowie dessen Vertreters
    
25Bürgerstiftung Bad Essen
a) Wahl eines Mitgliedes der Stifterversammlung sowie eines Vertreters
    
26Niedersächsischer Städte- und Gemeindebund
a) Bestimmung des Bürgermeisters als Vertreter für die Mitgliederversammlung - Landesverband
b) Wahl eines weiteren Ratsmitgliedes als Vertreter für die Mitgliederversammlung - Landesverband
c) Bestimmungdes Bürgermeisters als Vertreter für die Mitgliederversammlung - Bezirksverband
d) Wahl eines weiteren Ratsmitgliedes als Vertreter für die Mitgliederversammlung - Bezirksverband
e) Bestimmung des Bürgermeisters als Vertreter für die Mitgliederver sammlung - Kreisverband
f) Wahl eines weiteren Ratsmitgliedes als Vertreter für die Mitgliederversammlung - Kreisverband
g) Festlegung des Stimmführers
    
27Kur- und Verkehrsverein Bad Essen e. V.
a) Wahl eines Vertreters für die Mitgliederversammlung des Kur- und Verkehrsvereins Bad Essen e. V. sowie eines Stellvertreters
    
28Marktausschuss Historischer Markt
a) Wahl eines Vertreters für den Marktausschuss sowie eines Stellvertreters
    
29Kreismusikschule Osnabrück e. V.
a) Wahl eines Vertreters für die Mitgliederversammlung der Kreismusikschule Osnabrück e. V. sowie eines Stellvertreters
    
30Diakonie-Förderverein Simeon und Hanna e. V.
a) Wahl eines Vertreters für die Mitgliederversammlung sowie eines persönlichen Vertreters
b) Wahl eines Vertreters für den Vorstand sowie eines Stellvertreters
    
31Erfahrungslabyrinth - Weg der Sinne in Bad Essen e. V.
a) Wahl eines Vertreters für den Vorstand sowie eines Stellvertreters
    
32Tourismusgesellschaft Osnabrücker Land gGmbH (TOL)
a) Wahl eines Vertreters der Gesellschafterversammlung sowie eines Stellvertreters
    
33Netze Holding Osnabrücker Land GmbH & Co. KG
a) Bestimmung des Bürgermeisters zum beratenden Mitglied der Gesellschafterversammlung
    
34Beteiligung an der ITEBO Einkaufs- und Dienstleistungsgenossenschaft e.G.
a) Wahl eines stimmberechtigten Vertreters für die Generalversammlung der Dienstleistungsgenossenschaft sowie eines Stellvertreters
    
35Kubikus e.V.
a) Wahl eines Vertreters für die Mitgliederversammlung sowie eines Stellvertreters
    
36Mitteilungen und Anfragen    
36.1Mitteilungen des Bürgermeisters    
36.2Beantwortung schriftlicher Anfragen    
37Einwohnerfragestunde