Rat der Gemeinde Bad Essen 16.12.2021

Zeit: 17:30-18:35 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil:
1	Eröffnung der Sitzung
2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
3	Feststellung der Beschlussfähigkeit
4	Feststellung der Tagesordnung
5	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates am 04.11.2021
6	Verwaltungsbericht
7	Bericht der Gleichstellungsbeauftragten
8	Zuständigkeitsordnung für die Fachausschüsse des Rates der Gemeinde Bad Essen			BV/FD1/2021/348		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 109 KB Anlage 1 - Entwurf einer Zuständigkeitsordnung für die Fachausschüsse des Rates der Gemeinde Bad Essen 414 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
9	Unterrichtung über über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Jahr 2021			BV/FD2/2021/349		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 116 KB Üpl. bzw. apl. Ausgaben 2021 122 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10	Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2020 und die Entlastung des Bürgermeisters gem. §§ 58 Abs. 1 Nr. 10 i.V.m. 129 Abs. 1 NKomVG			BV/FD2/2021/345		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 127 KB Bilanz 31-12-2020 1 MB Ergebnisrechnung 2020 439 KB Finanzrechnung 2020 462 KB Rechenschaftsbericht 2020 946 KB Prüfungsbericht JA 2020 2 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
11	Bekanntgabe der Prüfungsmitteilung des Nds. Landesrechnungshofes hinsichtlich der überörtlichen Prüfung zum Thema "Haushaltsrisiken durch Investitionsrückstände"			BV/FD2/2021/346		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 112 KB Prüfungsmitteilung LRH 3 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12	Jahresabschluss zum Rumpfgeschäftsjahr (27.03.-30.04.2020) der Tourismusgesellschaft Osnabrücker Land mbH (TOL) - Verzicht auf die Jahresabschlussprüfung			BV/FD1/2021/343		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 118 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
13	Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Bad Essen "Hafenstraße" vom 28.06.2007			BV/FD3/2021/336		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 312 KB Anlage 1, Satzung 373 KB Anlage 2, Geltungsbereich 313 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
14	Bebauungsplan Nr. 88 "In der Maate III", Rabber -Aufstellungsbeschluss-			BV/FD3/2021/320		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 308 KB Anlage 1, Abgrenzung Bebauungsplan Nr. 88 In der Maate III 353 KB Anlage 2, Abbildung wirksamer Flächennutzungsplan 407 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
15	Ernennungen von Ortsbrandmeistern und stellvertretenden Ortsbrandmeistern			BV/FD4/2021/341		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 115 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
16	Übernahme von Frau Julia Moor in das Beamtenverhältnis bei der Gemeinde Bad Essen			BV/FD1/2021/344		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 116 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17	Aufwandsentschädigungssatzung			BV/FD1/2021/352		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 113 KB Anlage 1: Aufwandsentschädigungssatzung - Entwurf (mit Verweisen) 162 KB Anlage 2: Aufwandsentschädigungssatzung - Entwurf (ohne Verweise) 157 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
18	Beantwortung schriftlicher Anfragen
19	Einwohnerfragestunde