SessionNet | Rat der Gemeinde Bad Essen - 15.12.2022

Sitzung

Rat/2022/056

Gremium

Rat der Gemeinde Bad Essen

Raum

Bad Essen (Oberschule), Aula der Oberschule Bad Essen

Datum

15.12.2022

Zeit

17:00-19:15 Uhr

Protokoll Rat öffentlich

Jahresbericht 2022

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
Ö 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates am 13.10.2022
Ö 6	Verwaltungsbericht
Ö 7	Gleichstellungsbericht der Gemeinde Bad Essen Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/FD1/2022/440	Vorlage Gleichstellungsbericht 2019-2021
Ö 8	Satzung über die Rechtsstellung und den Aufgabenbereich der Gleichstellungsbeauftragten in der Gemeinde Bad Essen Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/FD1/2022/448	Vorlage Anlage 1 - Entwurf einer Satzung über die Rechtsstellung und den Aufgabenbereich der Gleichstellungsbeauftragten in der Gemeinde Bad Essen
Ö 9	Berufung der Gleichstellungsbeauftragten Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/FD1/2022/447	Vorlage
Ö 10	Feststellung über den Sitzverlust des Ratsmitgliedes Alexander Fürst Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/FD1/2022/442	Vorlage
Ö 11	Verpflichtung des Ratsmitgliedes Hendrik Böckmann Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/FD1/2022/443	Vorlage
Ö 12	Benennung eines Mitgliedes im Ausschuss für Wirtschaft, Marketing, Tourismus, Kultur, öffentliche Einrichtungen und Finanzen Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/FD1/2022/446	Vorlage
Ö 13	Feststellung über den Sitzverlust des Ratsmitgliedes Christian van der Ahe Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/FD1/2022/445	Vorlage
Ö 14	Befragung Schülerbeförderung "Sicherheit für kurze Beine" - Vorstellung der Ergebnisse Beschluss: ungeändert beschlossen	OV/FD1/2022/029	Vorlage Anlage 1 Auswertung Fragebögen Grundschule Bad Essen Anlage 2 Auswertung Fragebögen Grundschule Lintorf Antrag Sicher zur Schule: Fahrtkostenerstattung für Grundschülerinnen und Grundschüler
Ö 15	1. Änderungsvereinbarung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgaben der Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege vom 20./26.07.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/FD1/2022/438	Vorlage Anlage 1 - 1. Änderungsvereinbarung zur örV Kinderbetreuung 17. Oktober 2022 Anlage 2 - ÖrV Landkreis Kita und TP ab 01.01.2021 Anlage 3 - Bericht der Kita Kommission 17. Oktober 2022 Anlage 4 - Mustervertrag Kinderbetreuung 17. Oktober 2022 Anlage zur Anlage 4 - Anlage zum Mustervertrag 17. Oktober 2022
Ö 16	Änderung der Straßenreinigungssatzung und der Straßenreinigungsgebührensatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/FD2/2022/435	Vorlage 24. Änderungssatzung Änderungssatzung vom 15-12-2022 zur Straßenreinigungsgebührensatzung
Ö 17	Wasserverband Wittlage a) Gebührenanpassung Wasserversorgung Bad Essen - Bohmte - Ostercappeln b) Gebührenanpassung Schmutzwasserbeseitigung Bad Essen - Ostercappeln c) Gebührenanpassung Schmutzwasserbeseitigung Belm Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/FD2/2022/437	Vorlage
Ö 18	Bebauungsplan Nr. 88 "In der Maate III", Rabber -Abwägungs- und Satzungsbeschluss- Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/FD3/2022/431	Vorlage Anlage 1, Bebauungsplan mit textlichen Festsetzungen Anlage 2, Bebauungsvorschlag Anlage 3, Bebauungsplan - Begründung Anlage 4, Flächennutzungsplan - Berichtigung Anlage 5, Umweltplanerischer Fachbeitrag Anlage 6, Brutvögelkartierung Anlage 7, Wasserwirtschaftliche Vorplanung Anlage 8, Abwägung der Stellungnahmen Anlage 9, ergänzende Abwägung der Stellungnahmen
Ö 19	Abschluss eines Erschließungs- und Durchführungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 88 "In der Maate III", Rabber Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/FD3/2022/432	Vorlage Anlage 1, Vertragsgebiet Anlage 2, Technische Ausbauvereinbarung Anlage 3, Erschließungs- und Durchführungsvertrag
Ö 20	Bebauungsplan Nr. 17 "Lintorf-Ost", 6. Änderung und Ergänzung, Lintorf -Abwägungs- und Satzungsbeschluss- Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/FD3/2022/433	Vorlage Anlage 1, Lageplan Anlage 2, Planbild Anlage 3, Planzeichenerklärung, Seite 1 Anlage 4, Planzeichenerklärung, Seite 2 Anlage 5, Textliche Festsetzungen Anlage 6, Begründung Anlage 7, Abwägung
Ö 21	66. Änderung des Flächennutzungsplanes in Eielstädt -Änderungsbeschluss- Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 8 "Hof Ivemeyer", Eielstädt -Aufstellungsbeschluss- Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/FD3/2022/434	Vorlage Anlage 1, Wirksamer FNP und Abgrenzung der geplanten Änderung
Ö 22	Einbeziehungssatzung "In den Kämpen", Hördinghausen -Aufstellungsbeschluss- Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/FD3/2022/430	Vorlage Anlage 1, Abgrenzung Einbeziehungssatzung gem. § 34 (4) Nr. 3 BauGB "In den Kämpen" Anlage 2, Abbildung Konzept Siedlungsentwicklung 2030 OT Hördinghausen
Ö 23	Flurbereinigungsverfahren "Wimmerbach" Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/FD3/2022/441	Vorlage
Ö 24	Betreuung von Ausgleichs- und Kompensationsmaßnahmen in der Gemeinde Bad Essen durch den Wasserverband Wittlage Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/FD1/2022/428	Vorlage Anlage 1: Vereinbarung über die Ausgleichs- und Kompensationsmaßnahmen in der Gemeinde Bad Essen
Ö 25	Neuwahl des Verbandsausschusses für den Unterhaltungsverband Nr. 96 "Hase-Bever" Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/FD1/2022/444	Vorlage
Ö 26	Wahl der stellv. Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Bad Essen Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/FD1/2022/439	Vorlage
Ö 27	Beantwortung schriftlicher Anfragen
Ö 28	Einwohnerfragestunde

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: