SessionNet | Rat der Gemeinde Bad Essen - 16.12.2021

Sitzung

Rat/2021/052

Gremium

Rat der Gemeinde Bad Essen

Raum

Bad Essen (Oberschule), Sporthalle der Oberschule Bad Essen, Platanenallee 5-7, 49152 Bad Essen

Datum

16.12.2021

Zeit

17:30-18:35 Uhr

Protokoll Rat öffentlich

Öffentliche Bekanntmachung

Jahresbericht 2021 Gleichstellungsbeauftragte

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
Ö 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates am 04.11.2021
Ö 6	Verwaltungsbericht
Ö 7	Bericht der Gleichstellungsbeauftragten
Ö 8	Zuständigkeitsordnung für die Fachausschüsse des Rates der Gemeinde Bad Essen Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/FD1/2021/348	Vorlage Anlage 1 - Entwurf einer Zuständigkeitsordnung für die Fachausschüsse des Rates der Gemeinde Bad Essen
Ö 9	Unterrichtung über über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Jahr 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/FD2/2021/349	Vorlage Üpl. bzw. apl. Ausgaben 2021
Ö 10	Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2020 und die Entlastung des Bürgermeisters gem. §§ 58 Abs. 1 Nr. 10 i.V.m. 129 Abs. 1 NKomVG Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/FD2/2021/345	Vorlage Bilanz 31-12-2020 Ergebnisrechnung 2020 Finanzrechnung 2020 Rechenschaftsbericht 2020 Prüfungsbericht JA 2020
Ö 11	Bekanntgabe der Prüfungsmitteilung des Nds. Landesrechnungshofes hinsichtlich der überörtlichen Prüfung zum Thema "Haushaltsrisiken durch Investitionsrückstände" Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/FD2/2021/346	Vorlage Prüfungsmitteilung LRH
Ö 12	Jahresabschluss zum Rumpfgeschäftsjahr (27.03.-30.04.2020) der Tourismusgesellschaft Osnabrücker Land mbH (TOL) - Verzicht auf die Jahresabschlussprüfung Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/FD1/2021/343	Vorlage
Ö 13	Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Bad Essen "Hafenstraße" vom 28.06.2007 Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/FD3/2021/336	Vorlage Anlage 1, Satzung Anlage 2, Geltungsbereich
Ö 14	Bebauungsplan Nr. 88 "In der Maate III", Rabber -Aufstellungsbeschluss- Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/FD3/2021/320	Vorlage Anlage 1, Abgrenzung Bebauungsplan Nr. 88 In der Maate III Anlage 2, Abbildung wirksamer Flächennutzungsplan
Ö 15	Ernennungen von Ortsbrandmeistern und stellvertretenden Ortsbrandmeistern Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/FD4/2021/341	Vorlage
Ö 16	Übernahme von Frau Julia Moor in das Beamtenverhältnis bei der Gemeinde Bad Essen Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/FD1/2021/344	Vorlage
Ö 17	Aufwandsentschädigungssatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/FD1/2021/352	Vorlage Anlage 1: Aufwandsentschädigungssatzung - Entwurf (mit Verweisen) Anlage 2: Aufwandsentschädigungssatzung - Entwurf (ohne Verweise)
Ö 18	Beantwortung schriftlicher Anfragen
Ö 19	Einwohnerfragestunde

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: