Sitzung: 12.11.2014 Ausschuss für Kindergärten und Schulen, Familie, Jugend, Integration, Prävention, soziale Angelegenheiten und Sport
Herr
Meyer erstattet den Verwaltungsbericht:
4.1.1: Kinderhaus Wittlager Land e.V.
Seit
Jahren ist im Bereich der Kinder- und Jugendpflege das Kinderhaus Wittlager
Land e.V. Kooperationspartner der Gemeinde Bad Essen. Kinderhaus Wittlager Land
e.V. hat jetzt mitgeteilt, dass die Strukturen dahingehend geändert werden
sollen, dass für den Bereich der Kinder- und Jugendpflege eine eigenständige
gemeinnützige GmbH gegründet werden soll, um die Strukturorganisation zu
verbessern. Inhaltliche und personelle Veränderungen sollen damit nicht
verbunden sein. Die bestehenden vertraglichen Verpflichtungen zwischen dem
Verein Kinderhaus Wittlager Land e.V. und der Gemeinde Bad Essen müssen deshalb
auf die Kinderhaus Wittlager Land gGmbH übertragen werden. Für den
Verwaltungsausschuss wird eine entsprechende Vorlage für die nächste Sitzung
erarbeitet.
Herr
Bollhorn setzt den Verwaltungsbericht fort:
4.1.2: Jugendarbeit in der Gemeinde Bad Essen
Aufgrund
der anhaltend geringen Besucherzahlen im Jugendtreff Wimmer haben die
Mitarbeiterinnen der Jugendarbeit in Abstimmung mit den Jugendlichen die
Öffnungszeiten im TriO und in Wimmer verändert. Der Jugendtreff Wimmer wurde in
einen Kindertreff umgewandelt und im TriO werden zwei weitere Öffnungszeiten
für Jugendliche angeboten. Der Jungentag im TriO wurde ersatzlos gestrichen und
der Mädchentag bleibt bestehen. Obwohl die Besucherzahlen am Mädchentag verhältnismäßig
gering sind, bleibt diese Öffnungszeit im Gegensatz zum Jungentag bestehen,
damit den Mädchen ein besonderer Schonraum, unabhängig vom männlichen
jugendlichen Gehabe, geboten wird. Die beiden neuen Jugendöffnungen sind
bewusst für die Altersgruppe 12-18 Jahre gewählt, um somit neuen „Cliquen“ den
Einstieg in den Jugendtreff zu erleichtern. Folgende Öffnungszeiten gelten ab
sofort:
TriO Bad Essen:
-
Montag, 17-20 Uhr Jugendöffnung (ab 14 Jahre)
-
Dienstag, 16-19 Uhr Jugendöffnung (12-18
Jahre)
-
Mittwoch, 17-20 Uhr Jugendöffnung (ab 14
Jahre)
-
Donnerstag, 16-18 Uhr Mädchentag (10-14
Jahre)
-
Donnerstag, 18-20 Uhr Jugendöffnung (12-18
Jahre)
-
Freitag, 15-17 Uhr Kindertag (6-12 Jahre)
-
Freitag, 18-22 Uhr Jugendöffnung (ab 14
Jahre)
Kindertreff
Wimmer:
-
Montag, 16-18 Uhr Kindertag (6-10 Jahre)
-
Mittwoch, 16-18 Uhr Kindertag (10-14 Jahre,
erst ab 2015)
Jugendliche haben an der
Skateanlage die vorhandenen Sitzbänke samt Fundament ausgegraben und an neuer
Stelle, in U-Form angeordnet, wieder eingesetzt. Außerdem haben sie die Fläche
zwischen den Bänken gepflastert. Die Arbeiten sind von den Jugendlichen ohne
Absprache mit der Gemeinde Bad Essen in Eigenleistung durchgeführt worden. Den
Jugendlichen wurde mitgeteilt, dass ihr Engagement seitens der Gemeinde Bad
Essen begrüßt und unterstützt wird, sie in Zukunft aber bauliche Veränderungen
zwingend abstimmen müssen.
Herr Bollhorn berichtet
weiter, dass im Rahmen des Projektes „Jugend.Stadt.Labor“ zwei Impulsprojekte
in Bad Essen für 2015/16 geplant sind. Einerseits das Projekt BOBrubik.cube im
Innenhof des TriO sowie BOBmixed.zone am Skate- und Dirtpark. Alle Projekte im
Rahmen des Jugend.Stadt.Labor basieren auf Seecontainern. Die Bad Essener
Projekte werden aktuell präzisiert und abgestimmt. In den nächsten Wochen
werden Projektskizzen erstellt und den entsprechenden Gremien ausgehändigt.
Idealerweise sollte in der ersten Ausschutzsitzung 2015 über die Projekte
entschieden werden.
Herr Hallmann setzt den
Verwaltungsbericht fort:
4.1.3:
Abschaffung der Umsatzsteuerermäßigung für Umsätze aus Saunaleistungen
Hallenbad
Lintorf
Der
Bundesfinanzhof hat entschieden, dass die Verabreichung eines Heilbades der
Behandlung einer Krankheit oder einer anderen Gesundheitsstörung dienen muss,
um unter die Umsatzsteuerermäßigung von 7 % zu fallen. Der Besuch einer Sauna
dient nach Auffassung des BFH lediglich dem allgemeinen Wohlbefinden, so dass
der ermäßigte Umsatzsteuersatz nicht in Anspruch genommen werden kann. Es ist
zu erwarten, dass die Änderung zum 01.Juli 2015 in Kraft tritt. Der finanzielle
Fehlbetrag für die Gemeinde beim Betrieb der Sauna im Hallenbad Lintorf beträgt
rd. 2.000,00 € pro Jahr.
4.1.4: Oberschule Bad Essen
In den
Herbstferien sind die Platanen auf dem Schulhof der Oberschule Bad Essen
fachlich begutachtet worden und das Totholz wurde entfernt. Bei diesen Arbeiten
hat Gärtnermeister Wloch festgestellt, dass die mittlere Platane im Kronenansatz
und Starkastbereich pilzbefallen ist und Fäulnis aufweist. Ein Rückschnitt bis
in das gesunde Holz ist nicht mehr möglich, da die Fäulnis bis in den
Hauptstamm führt. Eine Stand- und Verkehrssicherheit ist lt. Herrn Wloch nicht
mehr gegeben. Herr Bezirksförster Schulze-Pellengahr ist gebeten worden, eine
Stellungnahme zu der Platane abzugeben. Es hat ein Besichtigungstermin mit
Herrn Meyer, Herrn Schulleiter Rieke, Herrn Bezirksförster Schulze-Pellengahr,
Herrn Hallmann und Hausmeister Herrn Stieglbauer stattgefunden. Herr Schulze-Pellengahr
hat die Auffassung bestätigt, dass eine Fällung des Baumes unumgänglich ist, um
die Verkehrssicherungspflicht aufrecht zu erhalten. Eine Ersatzbepflanzung auf
dem Schulgelände ist vorgesehen.