Herr Meyer erstattet den Verwaltungsbericht:

 

4.1.1: Kinderhaus Wittlager Land e.V.

Seit Jahren ist im Bereich der Kinder- und Jugendpflege das Kinderhaus Wittlager Land e.V. Kooperationspartner der Gemeinde Bad Essen. Kinderhaus Wittlager Land e.V. hat jetzt mitgeteilt, dass die Strukturen dahingehend geändert werden sollen, dass für den Bereich der Kinder- und Jugendpflege eine eigenständige gemeinnützige GmbH gegründet werden soll, um die Strukturorganisation zu verbessern. Inhaltliche und personelle Veränderungen sollen damit nicht verbunden sein. Die bestehenden vertraglichen Verpflichtungen zwischen dem Verein Kinderhaus Wittlager Land e.V. und der Gemeinde Bad Essen müssen deshalb auf die Kinderhaus Wittlager Land gGmbH übertragen werden. Für den Verwaltungsausschuss wird eine entsprechende Vorlage für die nächste Sitzung erarbeitet.

 

Herr Bollhorn setzt den Verwaltungsbericht fort:

 

4.1.2: Jugendarbeit in der Gemeinde Bad Essen

Aufgrund der anhaltend geringen Besucherzahlen im Jugendtreff Wimmer haben die Mitarbeiterinnen der Jugendarbeit in Abstimmung mit den Jugendlichen die Öffnungszeiten im TriO und in Wimmer verändert. Der Jugendtreff Wimmer wurde in einen Kindertreff umgewandelt und im TriO werden zwei weitere Öffnungszeiten für Jugendliche angeboten. Der Jungentag im TriO wurde ersatzlos gestrichen und der Mädchentag bleibt bestehen. Obwohl die Besucherzahlen am Mädchentag verhältnismäßig gering sind, bleibt diese Öffnungszeit im Gegensatz zum Jungentag bestehen, damit den Mädchen ein besonderer Schonraum, unabhängig vom männlichen jugendlichen Gehabe, geboten wird. Die beiden neuen Jugendöffnungen sind bewusst für die Altersgruppe 12-18 Jahre gewählt, um somit neuen „Cliquen“ den Einstieg in den Jugendtreff zu erleichtern. Folgende Öffnungszeiten gelten ab sofort:

TriO Bad Essen:

-          Montag, 17-20 Uhr Jugendöffnung (ab 14 Jahre)

-          Dienstag, 16-19 Uhr Jugendöffnung (12-18 Jahre)

-          Mittwoch, 17-20 Uhr Jugendöffnung (ab 14 Jahre)

-          Donnerstag, 16-18 Uhr Mädchentag (10-14 Jahre)

-          Donnerstag, 18-20 Uhr Jugendöffnung (12-18 Jahre)

-          Freitag, 15-17 Uhr Kindertag (6-12 Jahre)

-          Freitag, 18-22 Uhr Jugendöffnung (ab 14 Jahre)

 

Kindertreff Wimmer:

-          Montag, 16-18 Uhr Kindertag (6-10 Jahre)

-          Mittwoch, 16-18 Uhr Kindertag (10-14 Jahre, erst ab 2015)

 

Jugendliche haben an der Skateanlage die vorhandenen Sitzbänke samt Fundament ausgegraben und an neuer Stelle, in U-Form angeordnet, wieder eingesetzt. Außerdem haben sie die Fläche zwischen den Bänken gepflastert. Die Arbeiten sind von den Jugendlichen ohne Absprache mit der Gemeinde Bad Essen in Eigenleistung durchgeführt worden. Den Jugendlichen wurde mitgeteilt, dass ihr Engagement seitens der Gemeinde Bad Essen begrüßt und unterstützt wird, sie in Zukunft aber bauliche Veränderungen zwingend abstimmen müssen.

 

Herr Bollhorn berichtet weiter, dass im Rahmen des Projektes „Jugend.Stadt.Labor“ zwei Impulsprojekte in Bad Essen für 2015/16 geplant sind. Einerseits das Projekt BOBrubik.cube im Innenhof des TriO sowie BOBmixed.zone am Skate- und Dirtpark. Alle Projekte im Rahmen des Jugend.Stadt.Labor basieren auf Seecontainern. Die Bad Essener Projekte werden aktuell präzisiert und abgestimmt. In den nächsten Wochen werden Projektskizzen erstellt und den entsprechenden Gremien ausgehändigt. Idealerweise sollte in der ersten Ausschutzsitzung 2015 über die Projekte entschieden werden.

 

Herr Hallmann setzt den Verwaltungsbericht fort:

 

4.1.3: Abschaffung der Umsatzsteuerermäßigung für Umsätze aus Saunaleistungen

          Hallenbad Lintorf

Der Bundesfinanzhof hat entschieden, dass die Verabreichung eines Heilbades der Behandlung einer Krankheit oder einer anderen Gesundheitsstörung dienen muss, um unter die Umsatzsteuerermäßigung von 7 % zu fallen. Der Besuch einer Sauna dient nach Auffassung des BFH lediglich dem allgemeinen Wohlbefinden, so dass der ermäßigte Umsatzsteuersatz nicht in Anspruch genommen werden kann. Es ist zu erwarten, dass die Änderung zum 01.Juli 2015 in Kraft tritt. Der finanzielle Fehlbetrag für die Gemeinde beim Betrieb der Sauna im Hallenbad Lintorf beträgt rd. 2.000,00 € pro Jahr.

 

4.1.4: Oberschule Bad Essen

In den Herbstferien sind die Platanen auf dem Schulhof der Oberschule Bad Essen fachlich begutachtet worden und das Totholz wurde entfernt. Bei diesen Arbeiten hat Gärtnermeister Wloch festgestellt, dass die mittlere Platane im Kronenansatz und Starkastbereich pilzbefallen ist und Fäulnis aufweist. Ein Rückschnitt bis in das gesunde Holz ist nicht mehr möglich, da die Fäulnis bis in den Hauptstamm führt. Eine Stand- und Verkehrssicherheit ist lt. Herrn Wloch nicht mehr gegeben. Herr Bezirksförster Schulze-Pellengahr ist gebeten worden, eine Stellungnahme zu der Platane abzugeben. Es hat ein Besichtigungstermin mit Herrn Meyer, Herrn Schulleiter Rieke, Herrn Bezirksförster Schulze-Pellengahr, Herrn Hallmann und Hausmeister Herrn Stieglbauer stattgefunden. Herr Schulze-Pellengahr hat die Auffassung bestätigt, dass eine Fällung des Baumes unumgänglich ist, um die Verkehrssicherungspflicht aufrecht zu erhalten. Eine Ersatzbepflanzung auf dem Schulgelände ist vorgesehen.