Sitzung: 20.11.2014 Rat der Gemeinde Bad Essen
Beschluss: ungeändert beschlossen
Die Ratsvorsitzende erläutert den Sachverhalt. Danach
nehmen Herr Wolfgang Brand und Herr Carsten Fricke als Ersatzperson für die
ausgeschiedenen Ratsmitglieder Natemeyer und Schlacke die frei gewordenen
Ratsmandate wahr. Nach § 60 NKomVG sind die neuen Mandatsträger durch den
hauptamtlichen Bürgermeister förmlich zu verpflichten, ihre Aufgaben nach
bestem Wissen und Gewissen unparteiisch wahrzunehmen und die Gesetze zu
beachten.
Bürgermeister Natemeyer nimmt die Verpflichtung per
Handschlag vor. Er verweist darauf, dass
die Ratsmitglieder bei der Ausübung ihres Mandates an die Einhaltung von Recht
und Gesetz gebunden sind und weist insbesondere auf die Einhaltung der
Regelungen in §§ 40 bis 42 NKomVG hin. Jeweils eine Textausgabe der
Kommunalverfassung überreicht er an die neuen Ratsmitglieder. Anschließend
begrüßt er die beiden Mandatsträger im Kreise der Ratsmitglieder und wünscht
Ihnen für ihre zukünftige Arbeit viel Erfolg.
Die Ratsvorsitzende schließt sich den Wünschen im
Namen des Rates an und überreicht
Blumensträuße.