Sitzung: 26.02.2015 Ausschuss für Bauen, Planen und Gemeindeentwicklung
Beschlussvorschlag:
Der Rat beschließt,
1. dass im Jahre 2015
die vorstehend aufgeführten Investitionsmaßnahmen und größeren Unterhaltungsmaßnahmen
mit einem Gesamtausgabebetrag von 2.908.500,00 € durchgeführt werden,
2. dass dieser Beschluss
für die beitragspflichtigen Maßnahmen i.S. des Baugesetzbuches (BauGB) und des
Nieders. Kommunalabgabengesetzes (NKAG) in Verbindung mit den dazu beschlossenen
gemeindlichen Beitragssatzungen zugleich als Ausbaubeschluss gilt.
Andreas
Pante geht in seiner Vorstellung des Haushaltsplanes nicht auf jeden
Einzelpunkt ein. Im Einzelnen spricht er die Maßnahmen der
Verbunddorferneuerungen in Brockhausen/ Rabber und Dahlinghausen, Heithöfen,
Hördinghausen und Wimmer an. Auch die Sanierung Hafenstraße, der Bahnübergang
in Rabber sowie die anstehenden Straßenbaumaßnahmen im Westfeld und der
Bahnhofstraße in Wittlage werden genannt.
Die
Zahlen des Gesamtinvestitionsbedarfes ändern sich wie folgt:
Gesamtausgabebedarf:
2.908.500,00 € Eigenanteil Gemeinde: 1.379.500,00 €.
Der
Ausschuss fast folgenden Beschlussvorschlag:
Abstimmungsergebnis:
-einstimmig-