Sitzung: 12.03.2015 Rat der Gemeinde Bad Essen
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
a) Der
Rat stimmt dem von der Geschäftsführung vorgelegten Wirtschaftsplan der Sole-
und Kurpark Bad Essen GmbH für das Geschäftsjahr 2015 zu.
b) Die
Vertreter der Gemeinde in der Gesellschafterversammlung und im Aufsichtsrat
werden gem. § 138 Abs. 1 Satz 2 Nds. Kommunalverfassungsgesetz angewiesen,
entsprechend zu votieren.
Ratsherr Ahrens erläutert den Sachverhalt und
berichtet über die Beratungen im Fachausschuss. Die Sole- und Kurpark Bad Essen
GmbH verwalte den durch die Landesgartenschau 2010 erwirtschafteten Überschuss
und setzt diesen zur nachhaltigen Unterhaltung und Pflege des Sole- und
Kurparkes in Bad Essen ein.
Ratsherr Kleine-Heitmeyer betont die Bedeutung des
Kurparkes für die Ortschaft Bad Essen. Er habe sich zu einem Besuchermagneten
entwickelt und biete Platz für zahlreiche Veranstaltungen und Aktivitäten.
Ratsherr Dr. Lücht erkundigt sich nach dem Umfang der
Bewachung des Kurparkes. GOAR Lüke erläutert, dass es hier eine Zusammenarbeit
mit dem benachbarten Anwohner gebe.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig