Sitzung: 12.03.2015 Rat der Gemeinde Bad Essen
21.1 Kreisumlage
Herr Hermann Meyer erkundigt sich danach, warum die
Kreisumlage für das Jahr 2015 so deutlich ansteigen wird.
Herr EGR Meyer erklärt das System der Finanzumlagen
zwischen dem Kreis und den kreisangehörigen Städten und Gemeinden. Sinn der
bestehenden Reglungen sei der Grundsatz, dass die stärkeren mehr geben und die
schwächeren weniger geben.
21.2 Veröffentlichung des Haushaltsplanes und
mittelfristige Finanzplanung
Herr Ronald Viertel erkundigt sich danach, wo er die
Informationen zum Haushaltsplan im Internet einsehen könne. Zudem bittet er um
Auskunft zu der mittelfristigen Entwicklung der kommunalen Finanzen
Herr EGR Meyer erläutert, dass alle
Beratungsgegenstände der gemeindlichen Gremien über das Ratsinformationssystem
auf der Homepage der Gemeinde Bad Essen einzusehen seien.
Die mittelfristige Finanzplanung der Gemeinde umfasse
zwei Folgejahre (2016, 2017). Zurzeit werde davon ausgegangen, dass die
Gemeinde Bad Essen in diesem Zeitraum ausgeglichene Haushalte aufstellen könne.
Die Aussage stehe aber immer unter dem Vorbehalt sich kurzfristig ergebender
Entwicklungen, die zusätzliche Aufwendungen oder Investitionen notwendig
machen.
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen,
schließt die Ratsvorsitzende die öffentliche Sitzung um 19.15 Uhr.