Herr Pante trägt den Verwaltungsbericht vor:

 

3.1 Marina Bad Essen

 

Die Arbeiten zur Platzbefestigung im Marina-Umfeld durch die Firma Boymann aus Glandorf gehen sehr gut voran. Weite Teile des Platzbereiches sind bereits fertiggestellt, so dass zur offiziellen Eröffnung der Marina zum Hafenfest am 25. und 26. Juli die Pflasterflächen hergestellt sein werden. Aktuell wird der Bahnsteig erstellt und der Übergang über die Gleisanlage auf Höhe der „Lerchenstraße“ vorbereitet. Die Pflasterflächen werden von Ost nach West stückweise geschlossen. Die letzten Arbeiten werden somit vor dem Speicher stattfinden. Hierzu ist es noch erforderlich die aufwendige Stufenanlage zum Herantreten an den Mittellandkanal zu setzten.

 

Die Restarbeiten an den Marina-Stegen durch die Firma Karl Innovation haben sich stark verzögert, obwohl die Marina in weiten Teilen genutzt werden kann, sind noch viele Mängel und Restarbeiten zu erledigen. Um Druck gegenüber der ausführenden Firma aufzubauen wurde sich darauf verständigt, dass weitere Zahlungen bzw. eine Abschlusszahlung erst nach Fertigstellung und Abnahme der Anlage erfolgt. Der noch auszuzahlende Betrag liegt im sechsstelligen Bereich und dürfte auch für die Firma Karl erheblich sein.

 

3.2 Verbund Dorferneuerung Dahlinghausen, Heithöfen, Hördinghausen und Wimmer

 

Nach Mitteilung des ARL vom 12.05.2015 kann die Maßnahme zur Umgestaltung des Ehrenmals in Dahlinghausen kurzfristig mit Rückflussmitteln bewilligt und durchgeführt werden. Da die Abrechnung bis spätestens Ende Oktober erfolgen muss, wurde die Ausschreibung veranlasst und ein sogenannter Vorratsbeschluss im Verwaltungsausschuss am 18.06.2015 eingeholt. Somit kann Anfang Juli die Baumaßnahme beginnen und zeitgerecht ausgeführt und abgerechnet werden. Die Dorferneuerungsmaßnahme war bereits für letztes Jahr geplant, konnte aber aufgrund fehlender Fördermittel nicht durchgeführt werden.

 

3.3 Ausbau der Bahnhofsstraße in Wittlage im Abschnitt „Maschweg“ bis Bahnhof

 

Das Büro Sudau aus Osnabrück hat in den vergangenen Wochen eine Bestandsvermessung der Ausbaumaßnahme der Bahnhofsstraße im Abschnitt „Maschweg“ bis „Bahnhof“ durchgeführt. Die Vorarbeiten dienen der weiteren Planung, die innerhalb der Sommerpause durchgeführt werden soll. Aufgrund der sehr unterschiedlichen zur Verfügung stehenden Straßenbreiten, ist es ggf. erforderlich noch Fläche zu erwerben. Ob dieses möglich ist soll ebenfalls in den kommenden Wochen abgestimmt werden. Ein Entwurf der Ausbauplanung wird dem Fachausschuss nach der Sommerpause vorgestellt. Dann ist im Weiteren eine Anliegerinformationsveranstaltung sowie die Ausschreibung Ende dieses Jahres vorgesehen. Mit einem Ausbau ist im kommenden Jahr zu rechnen. Die voraussichtlichen Kosten hierfür sind bereits im Haushaltsplan veranschlagt.

 

3.4 72-Stunden-Aktion der Landjugend Bad Essen

 

Seit 1995 führt die Niedersächsische Landjugend alle vier Jahre die s. g. „72-Stunden-Aktion“ durch. Dabei stellen sich die jeweiligen Ortsgruppen einer ihnen zuvor unbekannten Aufgabe. Ein örtlicher „Agent“ bzw. Schirmherr formuliert dazu eine passende am Interesse der Jugendlichen und der Allgemeinheit orientierte Aufgabe. Am 28.05.2015 um 18.00 Uhr wurde auf dem Kirchplatz die in diesem Jahr in Bad Essen stattfindende Aufgabe erläutert. So wurde das direkte Umfeld der Goethehütte komplett durch die Jugendlichen umgestaltet. Die Idee wurde mit dem Verschönerungsverein Bad Essen als Eigentümer der Hütte und Nutzer des Umfelds abgestimmt. Das Gartenbauunternehmen Wloch aus Mönkehöfen führte die Koordinierung durch. Für die eingesetzten Materialien wurden durch die Gemeinde Bad Essen rund 3.000,00 € zur Verfügung gestellt. Die Gestaltungsaktion die auch durch den Niedersächsischen Landwirtschaftsminister Christian Meyer besucht wurde, kann sich aus Sicht der Gemeinde Bad Essen und des Verschönerungsvereins sehen lassen. Nachdem die Hütte mit tatkräftiger Unterstützung einheimischer Betriebe wieder hergestellt wurde, ist nun der Anlaufpunkt für Wanderer wieder attraktiv gestaltet.

 

3.5 Erneuerung der Wiesenbachbrücke in Wehrendorf

 

Am gestrigen Tage konnte die Wiesenbachbrücke in Wehrendorf durch die Firma Quappen Holzbau GmbH und Co. KG aus Sögel ausgetauscht werden. Nach Abbruch der alten Holzbrücke konnte mit einem Kran die neue Konstruktion eingebaut werden. Aktuell finden die letzten Angleichungs- und Restarbeiten statt, sodass die neue Fuß- und Radwegbrücke in Betrieb genommen werden kann.

 

3.6 Befestigung der Stellplatzanlage oberhalb des Dorfplatzes in Lintorf

 

Durch den Wegezweckverband konnte in den vergangenen Wochen die Stellplatzanlage oberhalb des Dorfplatzes in Lintorf, wie im Haushaltsplan für dieses Jahr vorgesehen, befestigt werden. Der bisher in wassergebundener Oberfläche hergestellte Platz wurde mit einer Entwässerungsrinne und Einläufen sowie einer Pflasteroberfläche ausgebaut und bietet Platz für rund 16 Fahrzeuge.

 

3.7 Erneuerung und Ausbau der Bahnsicherungsanlage an der K 404 „Hartmannstraße“ in Lintorf

 

Ende Mai wurde durch Vertreter der Verkehrsgesellschaft Landkreis Osnabrück innerhalb eines vor Ort Termins an der „Hartmannstraße“ (K404) in Lintorf vorgetragen, dass der dort befindliche Bahnübergang, der aktuell signalisiert ist, erneuert und mit Halbschranken ergänzt werden soll. Wie bereits im vergangen Jahr mit dem Bahnübergang in Rabber an der „Buerschen Straße“ soll der Übergang „Hartmannstraße“ im kommenden Jahr erneuert und ausgebaut werden. Auch die Gemeinde Bad Essen ist bei der Kostentragung mit dem dort befindlichen Gehweg anteilig beteiligt. Nach vor Ort Besichtigung und Abstimmung der notwendigen Maßnahmen werden die Planunterlagen aufgestellt und eine Kostenberechnung durchgeführt. Diese wird voraussichtlich Ende diesen Jahres innerhalb einer Kreuzungsvereinbarung den beteiligten Kostenträgern zur Kenntnis und dann zur Einstellung der erforderlichen Mittel für das nächste Haushaltsjahr zugesandt.

 

3.8 Kanalaufgang im Baugebiet Auf dem Lohfelde in Wimmer

 

Auf Grund eines Hinweises des Wasser- und Schifffahrtsamtes wurde ein nicht genehmigter Aufgang vom Baugebiet Auf dem Lohfelde zum Leinpfad am Mittellandkanal zurückgebaut. Der privat entstandene Aufgang erschwerte die Unterhaltung der Gräben und Böschungen und konnte in der dargestellten Bauform nicht durch den Grundeigentümer akzeptiert werden. Innerhalb eines vor Ort Termins vor einigen Wochen konnte sich darauf geeinigt werden, dass mit Umlegung auf gemeindlichem Grund, ein nahezu barrierefreier Aufgang entstehen kann. Vor einigen Tagen ist nun ein Weg in wassergebundener Decke erstellt worden, der innerhalb der Ortschaft und dem Baugebiet Auf dem Lohfelde sehr gut angenommen wird. Es besteht nun die Möglichkeit, barrierefrei aus der Siedlung den Leinpfad zu erreichen. Kostenträger der Maßnahme war die Gemeinde Bad Essen aus Mitteln der Straßen- und Wegeunterhaltung.

 

3.9 Wiederherstellung des Wanderwegs Nr 10 zwischen Barkhausen und Buer

 

Bereits vor einem Jahr wurde innerhalb einer Begehung mit dem Heimat- und Verschönerungsverein Buer e.V. auf Mängel des Wanderweges Nr. 10 im Grenzbereich an den Saurierspuren in Barkhausen hingewiesen. Innerhalb eines Teilstückes wurde sich auch mit Vertretern der Stadt Melle darauf geeinigt, für das oberflächlich abfließende Wasser eine Verrohrung und Befestigung des Wegeabschnittes vorzunehmen. Ende Mai konnten die Arbeiten abgeschlossen und der Weg zur großen Zufriedenheit des Verschönerungsvereins und der Wanderer übergeben werden. Die Gesamtkosten von rund 4000,00 € wurden hälftig von der Stadt Melle und der Gemeinde Bad Essen getragen, da auch beide Kommunen Eigentümer der Wegeflächen sind.

 

3.10 Gewerbliche Stallanlagen im Außenbereich

 

Am 15.06.2015 fand im Haus Deutsch Krone eine Informationsveranstaltung des Hauptverbandes des Landvolkes im Osnabrücker Land zum Thema gewerbliche Stallanlagen im Außenbereich statt. Eingeladen waren alle Ratsmitglieder der Wittlager Kommunen. Auf Grund der letzten Änderung des Baugesetzbuches, ist die Möglichkeit der Landwirte stark eingeschränkt worden, im Außenbereich Stallanlagen zu erstellen. So ist es im Regelfall erforderlich, für Erweiterungsmaßnahmen den Flächennutzungsplan zu ändern und einen Bebauungsplan für das Vorhaben aufzustellen. Um zukünftig im Wittlager Raum eine einheitliche Behandlung von möglichen Anträgen zu gewährleisten wurde vom Landvolkverband ein städtebauliches Entwicklungskonzept, welches in der Samtgemeinde Artland erarbeitet wurde, vorgestellt. Da bereits innerhalb der Veranstaltung zu erkennen war, dass die Vorstellung zu den Tierzahlen schwer gegriffen werden kann, wurde bereits vereinbart Ende September Betriebe zu besuchen, die die Höchsttierzahl ausnutzen. Insofern wird das Thema zunächst nicht weiter vorbereitet, sondern erst nach der Bereisung zur Beratung weiter in die Politik gegeben.

 

Ratsherr Lippert merkt an, dass die Arbeiten im Umfeld der Marina selbst Freitagsnachmittags und samstags weitergeführt werden. Teilweise ist die Baustelle nach den Arbeiten nicht ordnungsgemäß aufgeräumt. Andreas Pante ergänzt, dass die Erstellung der Ausschreibungsunterlagen zu lange gedauert hat. Hier wäre ein Zeitgewinn möglich gewesen.

 

Auf die Frage von Ausschussmitglied van der Ahe zur Schließung des Bahnüberganges an der „Franz-Martin-Straße“ gibt Andreas Pante bekannt, dass dieses Bauvorhaben bzw. die Schließung bis zum Jahresende erfolgen und umgesetzt werden soll.