4.1.1 Sitzungstermine

Laut Sitzungsplan sind folgende Termine für die nächsten Ausschusssitzungen vorgesehen:
01.10.2015, 04.11.2015 sowie der 25.11.2015. Herr Meyer bittet die Ausschussmitglieder, sich die Termine vorzumerken.

 

4.1.2 Schüler in die Kommunalpolitik
Herr Meyer teilt mit, dass in dieser Thematik Kontakt mit dem Gymnasium Bad Essen und der Oberschule Bad Essen aufgenommen wurde. In einem Gespräch mit den jeweiligen Schulleitungen ist die Bereitschaft beider Schulen zum Ausdruck gekommen, das Projekt aktiv zu begleiten.

 

Zu Beginn des neuen Schuljahres 2015/ 2016 soll vor den Herbstferien eine Informationsveranstaltung in Anwesenheit der Schülerinnen und Schüler sowie der Ratsmitglieder stattfinden, wo weitere Einzelheiten besprochen werden können. Die Umsetzung des Projekts wird dann zwischen den Herbst- und Winterferien erfolgen und mit der Ratssitzung im Dezember seinen Abschluss finden.

 

4.1.3 Kinder- und Jugendarbeit in der Wimmer Schule

Nach Schließung der Grundschule in der Ortschaft Wimmer ist das Gebäude nach intensiven Verhandlungen an den neu gegründeten Verein „Wimmer Schule e.V.“ veräußert worden.
Im Rahmen der Verkaufsverhandlungen hatte sich der Verein seinerzeit verpflichtet, für zehn Jahre eine Räumlichkeit kostenfrei für die Nutzung als Kinder- und Jugendtreff im Rahmen der kommunalen Jugendarbeit bereitzustellen. Die zehn Jahre sind abgelaufen. Aus diesem Grund ist ab 1. Juli 2015 eine Miete zu zahlen.
Aufgrund rückläufiger Nutzerzahlen im Jugendtreff wurde vor einiger Zeit ein Kindertreff für Kinder im Alter von sechs bis zehn Jahren neu eingerichtet. Da sich dieser inzwischen etabliert hat, werden jetzt aktuell Überlegungen angestellt zur Schaffung eines Angebotes für Kinder im Alter von zehn bis vierzehn Jahren.
Aufgrund des Auslaufens der kostenfreien Nutzungsmöglichkeit sind mit dem Verein Gespräche über eine Weiterführung der Nutzung eines Raumes als dauerhafter Kinder- und Jugendtreff geführt worden.
Danach soll auch zukünftig ein Raum sowie ein Neben-/ Lagerraum etc. (ca. 70qm) für die Nutzung als Kinder- und Jugendtreff zur Verfügung stehen. Als Monatspauschale für Miete und Mietnebenkosten für den renovierten Raum sollen 300,00€ monatlich ab dem 01. Juli 2015 zugrunde gelegt werden. Seitens der Ausschussmitglieder bestehen nach Nachfrage durch die Vorsitzende hiergegen keine Bedenken.

Ergänzend teilt Frau Scholz mit, dass Flyer mit Informationen zu Zeiten und Aktionen des Kinder- und Jugendtreffs in den Schulen verteilt werden, sodass die Zielpersonen von den Änderungen erfahren.

 

4.1.4 Projekt Jugend, Stadt, Labor
Die Arbeiten zur Einrichtung eines öffentlichen WLAN-Netzes mit Antennen auf dem TriO und dem Rathaus im Rahmen des Jugendprojektes Jugend, Stadt, Labor sind abgeschlossen. Zukünftig ist somit WLAN im Umkreis von den oben genannten Gebäuden im Ortskern von Bad Essen frei verfügbar.

 

4.1.5 Umbau und Sanierung des Solefreibads
Herr Meyer teilt mit, dass das Interessenbekundungsverfahren im Rahmen des VOF-Verfahrens (Vergabe-Ordnung für freiberufliche Leistungen) zur Suche nach einem Planungsbüro für die Sanierung des Sole-Freibades abgeschlossen ist. Es wurden von 22 Planungsbüros die Bewerbungsunterlagen angefordert, davon zwei aus Bad Essen. Insgesamt 14 Büros haben ihre Unterlagen ausgefüllt eingereicht. Davon konnten 12 Angebote gewertet und die jeweiligen Anbieter zu einem Vorstellungsgespräch eingeladen werden. Fünf Büros wurden anschließend unter Beteiligung der Fraktionsvorsitzenden sowie Frau Höckmann als Ausschussvorsitzende ausgewählt, die einen Grobentwurf vorstellen sollen. Bis zum 11. September müssen diese abgegeben werden.

 

4.1.6 Profilierung der Schulen im Wittlager Land
In einer gemeinsamen Auftaktveranstaltung zur Profilierung der Schullandschaft im Wittlager Land mit Vertretern der Kommunen und der weiterführenden Schulen sind erste Ideen zur Sicherung und Stärkung der vorhandenen Schulen entwickelt worden. Die Schulen im Wittlager Land wollen gemeinsam nach Ideen und Möglichkeiten suchen, um die bestehende Leistungsfähigkeit der Schulen transparenter zu gestalten und Abwanderungen nach Osnabrück, Damme oder Nordrhein-Westfalen zu reduzieren. Den Schülern und vor allem auch den Erziehungsberechtigten soll zudem bewusst gemacht werden, dass es mehr als nur einen Weg gibt, einen guten Abschluss zu machen und in ein erfolgreiches Berufsleben zu finden.

4.1.7  Bauarbeiten im Kindergarten Brockhausen
Die Rohbauarbeiten zur Erweiterung des Kindergartens Brockhausen sind weitgehend abgeschlossen. Die Kindergartenkinder werden ab dem 13.07.2015 für zwei Wochen in der Wimmer Schule betreut, damit die Innenarbeiten im Kindergarten weitergeführt werden können.

Im letzten Jahr wurden bei Charly’s Kinderparadies Bad Essen, Auf der Breede 6,  Baumaßnahmen getroffen, um den Brandschutz zu verbessern. Es wurde u.a. eine Fluchttreppe aus dem 1. Obergeschoss angebracht. Die nun vorliegende Endabrechnung beläuft sich auf 105.00,00 €. Die Gemeinde Bad Essen wird wie vereinbart die entsprechenden Kosten über monatliche Zahlungen erstatten.

 

4.1.8 Betriebskostenzuschüsse für die Kindertagesstätten in kirchlicher und freier Trägerschaft
Wie bereits berichtet sind mit dem Kirchkreis Bramsche aufgrund einer Warteliste im Kindergartenbereich Gespräche über eine Aufstockung der 3. Gruppe in der Kita Bad Essen geführt worden. Diese Aufstockung wird jetzt zum Kita-Jahr 2015/16 vorgenommen. Diese Änderung fließt in die Gespräche zu der künftigen Betriebskostenförderung mit ein.

Charly’s Kinderparadies Sonnenwinkel wird die Arbeit zum 01.02.2016 aufnehmen. Der Vertrag mit Charly’s Kinderparadies für Auf der Breede und Lintorf ist für drei Jahre befristet und läuft am 31.07.2016 aus. Bis Ende 2015 müssen demnach auch hier neue vertragliche Regelungen getroffen werden.

 

4.1.9 Ferienspiele 2015
Frau Scholz berichtet, dass die Anmeldephase für die diesjährigen Ferienspiele bereits seit dem 14. Juni abgeschlossen ist. Insgesamt werden im Wittlager Land 200 Veranstaltungen und Aktionen angeboten. Die Auslosung erfolgte mit einem Computerprogramm. Die letzten Plätze werden am Donnerstag, den 02. Juli 2015 vergeben. Mit insgesamt 741 Teilnehmern haben sich im Vergleich 2014 100 Teilnehmer mehr angemeldet.

 

 

Herr Hallmann fährt mit dem Verwaltungsbericht fort.

 

4.1.10 Sanierungsmaßnahmen in öffentlichen Einrichtungen
In den Sommerferien sollen folgende Arbeiten durchgeführt werden:

 

-          Energetische Sanierung einer Außenwand an der Grundschule Wehrendorf

 

-          Erneuerung des Dachüberstandes an der Grundschule in Bad Essen sowie Anstricharbeiten an der Seite zur Niedersachsenstraße

 

-          Erneuerung von Fenstern, Aufbau einer Kletterwand und Austausch des Oberbelags eines Spielfeldes an der Grundschule Lintorf

 

-          Austausch von 18 Fenstern im NTW-Bereich der Oberschule Bad Essen

 

-          Erneuerung der Sporthallengeräteraumtüren und Zwischentüren sowie Anstricharbeiten in der Sporthalle Wimmer

Des Weiteren gibt es an der Sporthalle in Lintorf Wasserschäden aufgrund des Starkregens im letzten Jahr zu verzeichnen. Der Hallenboden muss deshalb saniert werden. In den Sommerferien 2015 sollen die dazu notwendigen Arbeiten abgeschlossen werden. Die Kosten werden von der Versicherung getragen.
Herr Meyer teilt auf Nachfrage mit, dass bereits im vergangenen Jahr Maßnahmen ergriffen wurden, um solche Schäden in Zukunft möglichst verhindern zu können. So wurde am Waldrand eine Umleitung des abfließenden Regenwassers errichtet und eine zusätzliche breite Rinne eingebaut. Auch weitere wasserabweisende Maßnahmen wie die Anlegung eines Beetes sind veranlasst worden.

Herr Hallmann fährt fort, dass in nächster Zeit die Flutlichtmasten auf den Sportplätzen in der Gemeinde Bad Essen kontrolliert werden.
Es wird darauf hingewiesen, dass in diesen Zusammenhang auch die Flutlichtmasten auf dem Sportplatz im Assbruch überprüft werden sollten, um eine Blendung in Richtung der B65 zu vermeiden.

 

4.1.11 Ganztagsschule an der Grundschule Wehrendorf
Herr Hallmann teilt mit, dass im Rahmen der offenen Ganztagsschule in der Grundschule Wehrendorf eine Mittagessen- und Hausaufgabenbetreuung angeboten wird. Danach besteht die Möglichkeit an verschiedenen Arbeitsgemeinschaften teilzunehmen. Aufgrund der sehr geringen Nachfrage nach diesen Arbeitsgemeinschaften (1-3 Schüler) wird zurzeit abgestimmt, ob diese Arbeitsgemeinschaften weiterhin angeboten werden können. Einzelheiten werden mit der Schulleitung in den nächsten Tagen besprochen.