Sitzung: 16.07.2015 Rat der Gemeinde Bad Essen
Bürgermeister Natemeyer erstattet den
Verwaltungsbericht:
6.1: Sanierung
des Solefreibades Bad Essen
Das
Sole-Freibad Bad Essen ist 1958 in zentraler Lage der Ortschaft Bad Essen in
Betrieb genommen worden. Es war damit eines der ersten Freibäder in der Region,
so dass in den ersten zwanzig Jahren regelmäßig über 100.000 Besucher während
der Freibadsaison gezählt werden konnten. Der Spitzenwert betrug im Jahr 1959
173.000 Besucher in einer Freibadsaison.
Aufgrund
zahlreicher Freibad-, Hallenbad- und Spaßbadalternativen in der Region,
gesellschaftlicher Veränderungen wie z.B. der Einführung der Ganztagsschulen
und zahlreicher Freizeitalternativen bewegen sich die Besucherzahlen je nach
Wetterlage in den letzten Jahren zwischen 30.000 und 35.000 Besuchern. Dieser
deutliche Rückgang der Besucherzahlen sei dabei nicht nur im Sole-Freibad Bad
Essen erfolgt, sondern sei ein allgemeiner Trend.
Nach
inzwischen fast 60 Betriebsjahren sei zudem festzustellen, dass die
Badewassertechnik im Sole-Freibad nicht mehr den aktuellen DIN-Anforderungen
genüge. Heutzutage würden deutlich höhere Wasserumwälzleistungen pro Stunde
zugrunde gelegt als das seinerzeit der Fall war.
Aus
diesem Grund seien im Haushaltsplan 2015 insgesamt 150.000 € eingestellt
worden, um Rahmenbedingungen, Daten und Fakten sowie Überlegungen und
Ideenskizzen für den Gemeinderat zur Vorbereitung einer Entscheidung über die
Sanierung des Sole-Freibades zusammenzutragen. Eine fachliche Beratung erfolge
in diesem Zusammenhang durch den technischen Leiter der Bäder der Stadtwerke
Osnabrück.
Vor
dem Hintergrund der aktuellen Besucherzahlen und der stark gestiegenen und
weiter steigenden Energiekosten werde im Zuge der Planungen auch eine Aussage
zu einer angemessenen Größe der künftigen Wasserfläche getroffen werden müssen.
Dabei gehe er davon aus, dass es zu einer Halbierung der Wasserfläche kommen werde.
Um auch künftig eine normgerechte Länge für Schwimmwettbewerbe zu haben, werde
sich voraussichtlich die künftige Schwimmbahnlänge auf 25 m reduzieren.
Nach
groben Schätzungen sei auch bei dieser deutlich reduzierten Wasserfläche mit
Investitionskosten von 3-4 Mio. € netto zu rechnen. Da somit auch die
Planungskosten für das Architektenbüro deutlich über dem vergaberechtlichen
Schwellenwert liegen, wurde nach der Verdingungsordnung für freiberufliche
Leistungen (VOF) unter Einbeziehung eines Fachbüros aus Münster ein
europaweites Verfahren zur Vergabe der Planungsleistungen durchgeführt. Kurz
gefasst: Die Gemeinde sei gesetzlich verpflichtet, europaweit einen Planer für ihr
Freibad zu suchen und befinde sich derzeit mitten im Auswahlverfahren.
Auf
die europaweite Ausschreibung hätten 20 Planungsbüros weitergehende Unterlagen
angefordert, davon wiederum seien von 14 Büros, darunter einem österreichischen
Planungsbüro, Unterlagen und Referenzen eingereicht worden. Zwölf Büros seien
daraufhin in dieser Woche nach Bad Essen eingeladen worden, um allgemein ihre
Leistungsfähigkeit und Kompetenzen im
Schwimmbadbau darzustellen.
Aus
diesem Kreis seien jetzt fünf Planungsbüros ausgewählt worden, weitergehende Überlegungen
speziell zur Sanierung des Sole-Freibades in Bad Essen zu erarbeiten und Anfang
Herbst erneut vorzustellen.
Dieses
Verfahren zur Suche eines Planers werde voraussichtlich im Oktober 2015
abgeschlossen werden können. Sollte der Gemeinderat nach entsprechenden
Beratungen im zuständigen Fachausschuss dann in der Dezembersitzung eine
Entscheidung für eine Sanierung des Sole-Freibades nach dem Entwurf des Planers
treffen, könnten die öffentlichen Ausschreibungen der Arbeiten Anfang 2016
erfolgen, so dass eine Sanierung des Sole-Freibades nach dem Ende der Saison
2016 beginnen könnte und planmäßig zum Beginn der Saison 2017 fertiggestellt
wäre. Ziel sei es, dass keine Freibadsaison in Bad Essen „ausfalle“.
Aufgrund
der geschätzten Investitionssumme und vor dem Hintergrund, dass Zuschüsse für
die Sanierung wohl nicht oder nur in geringem Umfang zu erwarten seien, wäre
die Sanierung des Sole-Freibades bei der Betrachtung des Eigenanteils der
Gemeinde Bad Essen eine der größten Investitionsmaßnahmen der Gemeinde in den
letzten 40 Jahren.
Für
den 21.09.2015 ist u.a. zu diesem Thema auch ein öffentliches Bürgerforum in
der Oberschule Bad Essen vorgesehen, um eine breite Öffentlichkeit über den
aktuellen Stand der Planungen zu informieren.
Wenn
die Sanierung des Sole-Freibades durch den Gemeinderat im Dezember beschlossen
werde, seien zudem während der Bauphase Baustellenbegehungen geplant.
Bürgermeister
Natemeyer macht deutlich, dass das Thema die kommunalen Gremien in der zweiten
Jahreshälfte - und im Fall einer
positiven Beschlussfassung durch den Gemeinderat auch in den Jahren 2016 und
2017 - intensiv beschäftigen werde.
6.2: Citta-slow
Neben dem Thema „Freibadsanierung“ werde im Rahmen des Bürgerforums am
Montag, 21. September 2015 (19.00 Uhr), auch die Bewerbung der Gemeinde Bad
Essen auf Anerkennung als Cittaslow-Kommune thematisiert.
Der Antrag auf Aufnahme der Ortschaft Bad Essen
in das Netzwerk Cittaslow wurde am 12. Mai 2015 an die Stadt Waldkirch
versendet. Allerdings habe es zum 01. Juli 2015 einen Vorstandswechsel
innerhalb des Netzwerks Cittaslow gegeben – den neuen Vorsitz übernahm die
Stadt Deidesheim. Somit sei der Bad Essener Antrag am 12. Juni 2015 an die
Stadt Deidesheim weitergeleitet worden.
Am Bürgerforum am 21. September werden Herr
Dörr, Bürgermeister von Deidesheim, und Herr Wemhöner, Geschäftsführer der
Tourist Service GmbH Deidesheim, teilnehmen, um die Bad Essener Bürgerinnen und
Bürger über die Ziele von Cittaslow zu informieren. Die Verwaltung gehe nach
Rücksprache mit Herrn Bürgermeister Dörr zurzeit davon aus, dass sie noch in
diesem Jahr in das Netzwerk aufgenommen werde.
Allgemein sei das Interesse an Cittaslow groß:
OS 1 TV, die Uni Osnabrück, die IHK, Slowfood hätten bereits intensiv über das
Thema informiert. In Bad Essen werde Cittaslow zurzeit über persönliche
Ansprache und über die veröffentlichten Infoblätter/Flyer kommuniziert.
Vor dem Hintergrund der Cittaslow-Aufnahme habe
die Gemeinde Bad Essen außerdem bereits Anfang Mai 2015 eine Bewerbung zum
Wettbewerb „Tourismus mit Zukunft!“ um den Nachhaltigkeitspreis im Reiseland
Niedersachsen des Niedersächsischen Wirtschaftsministeriums eingereicht.
6.3: Sanierungsgebiet Hafenstraße – Speicher
Nach vielen
Gesprächen in den vergangenen Monaten bestehe nun die konkrete Perspektive,
rund 1,8 bis 2 Millionen Euro an Mitteln aus der Städtebauförderung in den
Umbau des Speichers investieren zu können. Mögliche Investoren und Architekten
beschäftigen sich derzeit intensiv mit dem Projekt. Ziel sei es weiterhin, den
Speicher für Wohnen, Gewerbe und Gastronomie zu nutzen.
Bürgermeister
Natemeyer äußert die Hoffnung, dass bereits in der nächsten Sitzung des
Gemeinderates im Oktober konkrete Ergebnisse hierzu zu beraten sein werden.
Nach dem außerordentlich erfolgreichen Anlaufen des Projektes Wohnen am Wasser
wie auch der Marina, soll nun auch der dritte Baustein im Sanierungsverfahren
zum Erfolg geführt werden. Es sei stets klar gewesen, dass dieser Teil der
schwierigste Part sein würde, aber es gebe Anlass zu Optimismus, dass der
Speicher als „Landmarke am Mittellandkanal“ erhalten und in ein attraktives
Erscheinungsbild sowie in eine neue zeitgemäße Nutzung gebracht werden könne.
6.4: Marina Bad Essen
Die Arbeiten
zur Platzbefestigung im Marina-Umfeld durch die Firma Boymann aus Glandorf
gehen sehr gut voran. Weite Teile des Platzbereiches seien bereits
fertiggestellt, so dass zur offiziellen Eröffnung der Marina zum Hafenfest am
25. und 26. Juli die Pflasterflächen hergestellt sein werden. Aktuell werde der
Bahnsteig erstellt und der Übergang über die Gleisanlage auf Höhe der
„Lerchenstraße“ vorbereitet. Die Pflasterflächen werden von Ost nach West
stückweise geschlossen. Die letzten Arbeiten würden somit vor dem Speicher
stattfinden. Hierzu seien in dieser Woche die aufwendigen Stufenanlagen zum
Herantreten an den Mittellandkanal gesetzt worden.
6.5:
Verbunddorferneuerung Dahlinghausen, Heithöfen, Hördinghausen und Wimmer
Nach Mitteilung des Amtes für Regionale Landesentwicklung (ARL) vom
12.05.2015 könne die Maßnahme zur Umgestaltung des Ehrenmals in Dahlinghausen
kurzfristig mit Rückflussmitteln bewilligt und durchgeführt werden. Da die
Abrechnung bis spätestens Ende Oktober erfolgen müsse, sei die Ausschreibung
veranlasst und ein sogenannter Vorratsbeschluss im Verwaltungsausschuss am
18.06.2015 eingeholt worden. Somit könne die Baumaßnahme zeitgerecht ausgeführt
und abgerechnet werden. Die Dorferneuerungsmaßnahme sei bereits für letztes
Jahr geplant gewesen, konnte aber aufgrund fehlender Fördermittel nicht
durchgeführt werden.
6.6: Erneuerung der
Wiesenbachbrücke in Wehrendorf
Bürgermeister Natemeyer berichtet, dass vor ca. 3 Wochen die Fußgänger- und
Radfahrerbrücke im Wiesenbach in Wehrendorf durch die Firma Quappen Holzbau
GmbH und Co. KG aus Sögel ausgetauscht worden sei. Nach Abbruch der alten
Holzbrücke konnte mit einem Kran die neue Konstruktion eingebaut und bereits in
Betrieb genommen werden.
6.7: Befestigung der Stellplatzanlage
oberhalb des Dorfplatzes Lintorf
Durch den Wegezweckverband konnte in den vergangenen Wochen die
Stellplatzanlage oberhalb des Dorfplatzes in Lintorf, wie im Haushaltsplan für
dieses Jahr vorgesehen, befestigt werden. Der bisher in wassergebundener
Oberfläche hergestellte Platz sei mit einer Entwässerungsrinne und Einläufen
sowie einer Pflasteroberfläche ausgebaut worden und bietet Platz für rund 16
Fahrzeuge.
Ratsherr Dr. Lücht erkundigt sich nach der Anzahl der vorhandenen
Liegeplätze in der Marina Bad Essen. In der Planung sei immer von bis zu 35
Liegeplätzen ausgegangen worden. Aktuell sei die Marina aber bereits mit
deutlich weniger Schiffen an ihre Kapazitätsgrenzen gestoßen.
Bürgermeister Natemeyer berichtet, dass die Anzahl größerer Schiffe
tatsächlich höher sei, als das im Vorfeld erwartet worden sei. Da aber die
Liegegebühren je lfd. Meter Bootslänge erhoben würden, werde sich die geringere
Anzahl an Schiffen finanziell nicht negativ auswirken.