Bürgermeister Natemeyer erstattet den Verwaltungsbericht:

 

6.1: Sanierung des Solefreibades Bad Essen

Das Sole-Freibad Bad Essen ist 1958 in zentraler Lage der Ortschaft Bad Essen in Betrieb genommen worden. Es war damit eines der ersten Freibäder in der Region, so dass in den ersten zwanzig Jahren regelmäßig über 100.000 Besucher während der Freibadsaison gezählt werden konnten. Der Spitzenwert betrug im Jahr 1959 173.000 Besucher in einer Freibadsaison.

 

Aufgrund zahlreicher Freibad-, Hallenbad- und Spaßbadalternativen in der Region, gesellschaftlicher Veränderungen wie z.B. der Einführung der Ganztagsschulen und zahlreicher Freizeitalternativen bewegen sich die Besucherzahlen je nach Wetterlage in den letzten Jahren zwischen 30.000 und 35.000 Besuchern. Dieser deutliche Rückgang der Besucherzahlen sei dabei nicht nur im Sole-Freibad Bad Essen erfolgt, sondern sei ein allgemeiner Trend.

 

Nach inzwischen fast 60 Betriebsjahren sei zudem festzustellen, dass die Badewassertechnik im Sole-Freibad nicht mehr den aktuellen DIN-Anforderungen genüge. Heutzutage würden deutlich höhere Wasserumwälzleistungen pro Stunde zugrunde gelegt als das seinerzeit der Fall war.

 

Aus diesem Grund seien im Haushaltsplan 2015 insgesamt 150.000 € eingestellt worden, um Rahmenbedingungen, Daten und Fakten sowie Überlegungen und Ideenskizzen für den Gemeinderat zur Vorbereitung einer Entscheidung über die Sanierung des Sole-Freibades zusammenzutragen. Eine fachliche Beratung erfolge in diesem Zusammenhang durch den technischen Leiter der Bäder der Stadtwerke Osnabrück.

 

Vor dem Hintergrund der aktuellen Besucherzahlen und der stark gestiegenen und weiter steigenden Energiekosten werde im Zuge der Planungen auch eine Aussage zu einer angemessenen Größe der künftigen Wasserfläche getroffen werden müssen. Dabei gehe er davon aus, dass es zu einer Halbierung der Wasserfläche kommen werde. Um auch künftig eine normgerechte Länge für Schwimmwettbewerbe zu haben, werde sich voraussichtlich die künftige Schwimmbahnlänge auf 25 m reduzieren.

 

Nach groben Schätzungen sei auch bei dieser deutlich reduzierten Wasserfläche mit Investitionskosten von 3-4 Mio. € netto zu rechnen. Da somit auch die Planungskosten für das Architektenbüro deutlich über dem vergaberechtlichen Schwellenwert liegen, wurde nach der Verdingungsordnung für freiberufliche Leistungen (VOF) unter Einbeziehung eines Fachbüros aus Münster ein europaweites Verfahren zur Vergabe der Planungsleistungen durchgeführt. Kurz gefasst: Die Gemeinde sei gesetzlich verpflichtet, europaweit einen Planer für ihr Freibad zu suchen und befinde sich derzeit mitten im Auswahlverfahren.

 

Auf die europaweite Ausschreibung hätten 20 Planungsbüros weitergehende Unterlagen angefordert, davon wiederum seien von 14 Büros, darunter einem österreichischen Planungsbüro, Unterlagen und Referenzen eingereicht worden. Zwölf Büros seien daraufhin in dieser Woche nach Bad Essen eingeladen worden, um allgemein ihre Leistungsfähigkeit  und Kompetenzen im Schwimmbadbau darzustellen.

 

Aus diesem Kreis seien jetzt fünf Planungsbüros ausgewählt worden, weitergehende Überlegungen speziell zur Sanierung des Sole-Freibades in Bad Essen zu erarbeiten und Anfang Herbst erneut vorzustellen.

 

Dieses Verfahren zur Suche eines Planers werde voraussichtlich im Oktober 2015 abgeschlossen werden können. Sollte der Gemeinderat nach entsprechenden Beratungen im zuständigen Fachausschuss dann in der Dezembersitzung eine Entscheidung für eine Sanierung des Sole-Freibades nach dem Entwurf des Planers treffen, könnten die öffentlichen Ausschreibungen der Arbeiten Anfang 2016 erfolgen, so dass eine Sanierung des Sole-Freibades nach dem Ende der Saison 2016 beginnen könnte und planmäßig zum Beginn der Saison 2017 fertiggestellt wäre. Ziel sei es, dass keine Freibadsaison in Bad Essen „ausfalle“.

 

Aufgrund der geschätzten Investitionssumme und vor dem Hintergrund, dass Zuschüsse für die Sanierung wohl nicht oder nur in geringem Umfang zu erwarten seien, wäre die Sanierung des Sole-Freibades bei der Betrachtung des Eigenanteils der Gemeinde Bad Essen eine der größten Investitionsmaßnahmen der Gemeinde in den letzten 40 Jahren.

 

Für den 21.09.2015 ist u.a. zu diesem Thema auch ein öffentliches Bürgerforum in der Oberschule Bad Essen vorgesehen, um eine breite Öffentlichkeit über den aktuellen Stand der Planungen zu informieren.

 

Wenn die Sanierung des Sole-Freibades durch den Gemeinderat im Dezember beschlossen werde, seien zudem während der Bauphase Baustellenbegehungen geplant.

 

Bürgermeister Natemeyer macht deutlich, dass das Thema die kommunalen Gremien in der zweiten Jahreshälfte -  und im Fall einer positiven Beschlussfassung durch den Gemeinderat auch in den Jahren 2016 und 2017 - intensiv beschäftigen werde.

 

6.2: Citta-slow

Neben dem Thema „Freibadsanierung“ werde im Rahmen des Bürgerforums am Montag, 21. September 2015 (19.00 Uhr), auch die Bewerbung der Gemeinde Bad Essen auf Anerkennung als Cittaslow-Kommune thematisiert.

Der Antrag auf Aufnahme der Ortschaft Bad Essen in das Netzwerk Cittaslow wurde am 12. Mai 2015 an die Stadt Waldkirch versendet. Allerdings habe es zum 01. Juli 2015 einen Vorstandswechsel innerhalb des Netzwerks Cittaslow gegeben – den neuen Vorsitz übernahm die Stadt Deidesheim. Somit sei der Bad Essener Antrag am 12. Juni 2015 an die Stadt Deidesheim weitergeleitet worden.

Am Bürgerforum am 21. September werden Herr Dörr, Bürgermeister von Deidesheim, und Herr Wemhöner, Geschäftsführer der Tourist Service GmbH Deidesheim, teilnehmen, um die Bad Essener Bürgerinnen und Bürger über die Ziele von Cittaslow zu informieren. Die Verwaltung gehe nach Rücksprache mit Herrn Bürgermeister Dörr zurzeit davon aus, dass sie noch in diesem Jahr in das Netzwerk aufgenommen werde.

Allgemein sei das Interesse an Cittaslow groß: OS 1 TV, die Uni Osnabrück, die IHK, Slowfood hätten bereits intensiv über das Thema informiert. In Bad Essen werde Cittaslow zurzeit über persönliche Ansprache und über die veröffentlichten Infoblätter/Flyer kommuniziert.

Vor dem Hintergrund der Cittaslow-Aufnahme habe die Gemeinde Bad Essen außerdem bereits Anfang Mai 2015 eine Bewerbung zum Wettbewerb „Tourismus mit Zukunft!“ um den Nachhaltigkeitspreis im Reiseland Niedersachsen des Niedersächsischen Wirtschaftsministeriums eingereicht.

 

6.3: Sanierungsgebiet Hafenstraße – Speicher

Nach vielen Gesprächen in den vergangenen Monaten bestehe nun die konkrete Perspektive, rund 1,8 bis 2 Millionen Euro an Mitteln aus der Städtebauförderung in den Umbau des Speichers investieren zu können. Mögliche Investoren und Architekten beschäftigen sich derzeit intensiv mit dem Projekt. Ziel sei es weiterhin, den Speicher für Wohnen, Gewerbe und Gastronomie zu nutzen.

Bürgermeister Natemeyer äußert die Hoffnung, dass bereits in der nächsten Sitzung des Gemeinderates im Oktober konkrete Ergebnisse hierzu zu beraten sein werden. Nach dem außerordentlich erfolgreichen Anlaufen des Projektes Wohnen am Wasser wie auch der Marina, soll nun auch der dritte Baustein im Sanierungsverfahren zum Erfolg geführt werden. Es sei stets klar gewesen, dass dieser Teil der schwierigste Part sein würde, aber es gebe Anlass zu Optimismus, dass der Speicher als „Landmarke am Mittellandkanal“ erhalten und in ein attraktives Erscheinungsbild sowie in eine neue zeitgemäße Nutzung gebracht werden könne.

 

6.4: Marina Bad Essen

Die Arbeiten zur Platzbefestigung im Marina-Umfeld durch die Firma Boymann aus Glandorf gehen sehr gut voran. Weite Teile des Platzbereiches seien bereits fertiggestellt, so dass zur offiziellen Eröffnung der Marina zum Hafenfest am 25. und 26. Juli die Pflasterflächen hergestellt sein werden. Aktuell werde der Bahnsteig erstellt und der Übergang über die Gleisanlage auf Höhe der „Lerchenstraße“ vorbereitet. Die Pflasterflächen werden von Ost nach West stückweise geschlossen. Die letzten Arbeiten würden somit vor dem Speicher stattfinden. Hierzu seien in dieser Woche die aufwendigen Stufenanlagen zum Herantreten an den Mittellandkanal gesetzt worden.

 

6.5: Verbunddorferneuerung Dahlinghausen, Heithöfen, Hördinghausen und Wimmer

Nach Mitteilung des Amtes für Regionale Landesentwicklung (ARL) vom 12.05.2015 könne die Maßnahme zur Umgestaltung des Ehrenmals in Dahlinghausen kurzfristig mit Rückflussmitteln bewilligt und durchgeführt werden. Da die Abrechnung bis spätestens Ende Oktober erfolgen müsse, sei die Ausschreibung veranlasst und ein sogenannter Vorratsbeschluss im Verwaltungsausschuss am 18.06.2015 eingeholt worden. Somit könne die Baumaßnahme zeitgerecht ausgeführt und abgerechnet werden. Die Dorferneuerungsmaßnahme sei bereits für letztes Jahr geplant gewesen, konnte aber aufgrund fehlender Fördermittel nicht durchgeführt werden.

 

6.6: Erneuerung der Wiesenbachbrücke in Wehrendorf

Bürgermeister Natemeyer berichtet, dass vor ca. 3 Wochen die Fußgänger- und Radfahrerbrücke im Wiesenbach in Wehrendorf durch die Firma Quappen Holzbau GmbH und Co. KG aus Sögel ausgetauscht worden sei. Nach Abbruch der alten Holzbrücke konnte mit einem Kran die neue Konstruktion eingebaut und bereits in Betrieb genommen werden.

 

6.7: Befestigung der Stellplatzanlage oberhalb des Dorfplatzes Lintorf

Durch den Wegezweckverband konnte in den vergangenen Wochen die Stellplatzanlage oberhalb des Dorfplatzes in Lintorf, wie im Haushaltsplan für dieses Jahr vorgesehen, befestigt werden. Der bisher in wassergebundener Oberfläche hergestellte Platz sei mit einer Entwässerungsrinne und Einläufen sowie einer Pflasteroberfläche ausgebaut worden und bietet Platz für rund 16 Fahrzeuge.

 

Ratsherr Dr. Lücht erkundigt sich nach der Anzahl der vorhandenen Liegeplätze in der Marina Bad Essen. In der Planung sei immer von bis zu 35 Liegeplätzen ausgegangen worden. Aktuell sei die Marina aber bereits mit deutlich weniger Schiffen an ihre Kapazitätsgrenzen gestoßen.

Bürgermeister Natemeyer berichtet, dass die Anzahl größerer Schiffe tatsächlich höher sei, als das im Vorfeld erwartet worden sei. Da aber die Liegegebühren je lfd. Meter Bootslänge erhoben würden, werde sich die geringere Anzahl an Schiffen finanziell nicht negativ auswirken.