Beschlussvorschlag:

 

Der Rat beschließt,

 

1.  dass im Jahre 2016 die vorstehend aufgeführten Investitionsmaßnahmen und größeren Unterhaltungsmaßnahmen mit einem Gesamtausgabebetrag von 3.490.000,00 € durchgeführt werden

 

2.  dass dieser Beschluss für die beitragspflichtigen Maßnahmen i.S. des Baugesetzbuches (BauGB) und des Nieders. Kommunalabgabengesetzes (NKAG) in Verbindung mit den dazu beschlossenen gemeindlichen Beitragssatzungen zugleich als Ausbaubeschluss gilt.

Ausschussvorsitzender Helms verweist auf die Beratungen in Ascheberg, in denen alle Positionen zum Haushaltplan besprochen wurden.

 

Ausschussmitglied Dr. Lücht erwähnt die auffällig hohen Kosten für die Pflege und Unterhaltung der Waldkuranlagen im Bereich zwischen der Friedenshöhe und dem ehemaligen Parkhotel. Eventuell könnte ein Auslichten der Bäume und der damit verbundene höhere Lichteinfall Kosten senken.

 

Ausschussmitglied Hünefeld ergänzt, dass auch die CDU-Fraktion über zweckmäßige Maßnahmen beraten wird, um den Bereich freundlicher zu gestalten und Kosten zu reduzieren.

 

Nach kurzer Aussprache fasst der Ausschuss den folgenden

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig