Beschlussvorschlag:

 

1.   Der Rat stimmt dem von der Geschäftsführung vorgelegten Wirtschaftsplan der Sole- und Kurpark Bad Essen GmbH für das Wirtschaftsjahr 2016 zu.

2.   Die Vertreter der Gemeinde in der Gesellschafterversammlung und im Aufsichtsrat werden gemäß § 138 Abs. 1 Satz 2 Nds. Kommunalverfassungsgesetz angewiesen, entsprechend zu votieren.

 

Herr Lüke erläutert den Sachverhalt und stellt in diesem Zusammenhang die Planungen zum Aufbau einer Partnerschaukel im Sole- und Kurpark Bad Essen vor. Der Ausschuss ist sich darin einig, dass die Schaukel aufgestellt werden solle. Als Standort wird der Bereich des ehemaligen Hallenbades favorisiert. Bezüglich der Ausführung wird die Verwaltung beauftragt, weitere Informationen einzuholen und den Fraktionen zuzuleiten. Die abschließende Entscheidung könne dann durch den Verwaltungsausschuss erfolgen.

 

Anmerkung: Die Ausführung soll durch jeweils ein feuerverzinktes Stahlrohr auf jeder Seite der Schaukel in Anlehnung an die Optik des vorhandenen „Traumsteines“ erfolgen (siehe Anlagen).

 

Herr Lüke erläutert, dass die Gesellschaft aktuell über eine Vermögen von rd. 700.000 € verfüge. Das Finanzamt habe die Auflage erteilt, dass das Vermögen bis Ende 2017 auf max. 50.000 € zurückzuführen sei. Das werde seitens der Geschäftsführung sichergestellt.

 

Ratsfrau Eilers erinnert daran, dass auch der Kurpark „Auf der Breede“ in der Unterhaltung nicht vernachlässigt werden dürfe. Insbesondere der Übergang von der Holzbrücke über die Bergstraße in Richtung Parkplatz Parkhotel präsentiere sich derzeit in einem schlechten Zustand.   

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig