Sitzung: 26.05.2016 Ausschuss für Feuerwehren, Öffentliche Sicherheit und Ordnung
Die
Fahrzeugbeschaffungsplanung für die nächsten Jahre stellt sich wie folgt dar:
Die
Ersatzbeschaffung der Drehleiter der Ortsfeuerwehr Bad Essen/Eielstädt/Wittlage
ist für 2018
geplant. Da mit 18 Monaten Lieferzeit gerechnet wird, ist hier in Kürze mit der
Vorbereitung der Ausschreibung zu beginnen.
Auf dem
Gemeindefeuerwehrtag in Eielstädt wird ein Vorführmodell einer DLK Metz 23/12
zu sehen sein und im Anschluss daran einen Tag zu Testzwecken zur Verfügung
stehen.
Für 2019 ist
die Beschaffung eines LF KatS für die Ortsfeuerwehr Wimmer vorgesehen, für das Zuschussmittel
vom Land Niedersachsen zugesagt wurden. Mit einer verbindlichen schriftlichen
Zusage wäre erst in 2019 zu rechnen. Da Maßnahmen zur Ausschreibung erst
begonnen werden dürfen, wenn die schriftliche Bewilligung des Zuschusses
vorliegt, soll darauf hingewirkt werden, dass die Gemeinde eine Erlaubnis für
einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn vom Land Niedersachsen erhält. Nur so ist
aufgrund der langen Lieferzeiten die rechtzeitige Beschaffung des Fahrzeugs
gewährleistet.
Für 2020 ist
für die Ortsfeuerwehr Hüsede die Beschaffung eines neuen Fahrzeugs geplant.
Das würde
gleichzeitig den Um- bzw. Neubau eines Feuerwehrhauses in Hüsede erforderlich machen,
da das jetzige für ein modernes Fahrzeug nicht groß genug ist.
Bevor hier
nähere Planungen erfolgen, ist zunächst der grundsätzliche Bedarf, auch im
Zusammenhang mit der Alarmierungseinheit Barhausen/Linne/Hüsede, zu klären.
Für das Jahr
2020 ist für die Ortsfeuerwehr BEW die Anschaffung eines neuen TLF vorgesehen.
Außerdem soll der MTW (Baujahr 1999), bei Bedarf ersetzt werden.
Der Ausschuss
spricht sich dafür aus, dass die Verwaltung aufgrund der langen Lieferzeiten
der Fahrzeuge frühzeitig tätig werden muss. Für die Drehleiter soll die
Ausschreibung mit der KWL vorgenommen werden und zur nächsten Ausschusssitzung
ein konkreter Beschluss vorbereitet werden, so dass die benötigten Haushaltsmittel
bereits im Haushaltsplan 2017 berücksichtigt werden können. Ein Beschluss zur
Beschaffung soll in der nächsten Ausschusssitzung getroffen werden können, so
dass im Anschluss an die Haushaltsberatungen in Ascheberg die Beschaffung
ausgelöst werden kann.