Ausschussvorsitzender Helms erläutert die Vorlage. Es folgt eine ausführliche Aussprache.

 

Im Ausschuss herrscht Einvernehmen, dass die Bürger/innen der Ortschaft Bohmte durch den Lkw-Verkehr unbestritten in erheblichem Umfang belastet werden. Die vorliegenden Vorschläge, dieses Problem zu entschärfen, in dem die Verkehre zu Lasten anderer Kommunen umgeleitet werden, seien aber nicht akzeptabel. Es müsse eine Lösung gefunden werden, die sich auf dem Gebiet der Gemeinde Bohmte befinde.

 

Zudem wurde erst vor drei Jahren von den Gemeinden Bad Essen, Bohmte und Ostercappeln im Rahmen des ILEK-Wittlager Land eine gemeinsame Verkehrsanalyse durch das Planungsbüro SHP-Ingenieure, Hannover, erstellt. Hierin werden bereits Lösungsmöglichkeiten für Bohmte dargestellt.

 

Im Ergebnis lehnt der Ausschuss die Bohmter Absichten, die Verkehre über die Nachbarkommunen und damit auch durch die Gemeinde Bad Essen zu leiten, entschieden ab. Stattdessen müsse das gemeinsame Verkehrskonzept wieder aufgegriffen und daran weitergearbeitet werden. Dazu sei als nächster Schritt ein gemeinsames Gespräch der drei Gemeinde Bad Essen, Bohmte und Ostercappeln, in einem weiteren Schritt auch mit Beteiligung des Landkreises, anzustreben.

 

Einvernehmlich fasst der Ausschuss heute keinen Beschlussvorschlag.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, bis zur Verwaltungsausschusssitzung am 16.06.2016 eine gemeindliche Stellungnahme entsprechend der vorangegangenen Beratung zu erarbeiten.