Beschluss:

 

Zu h)

Der Rat stellt die Zusammensetzung der Ausschüsse durch Beschluss fest.

Zu a)

Es werden vier Ausschüsse mit folgenden Aufgabenbereichen gebildet:

 

·      Ausschuss für Kindergärten und Schulen, Familie, Jugend, Integration, Prävention, soziale Angelegenheiten und Sport („Kinder- und Jugendausschuss“)

·      Ausschuss für Wirtschaft, Marketing, Verkehr, öffentliche Einrichtungen und Kultur („Wirtschaftsausschuss“)

·      Ausschuss für Umwelt, Planen und Bauen („Bauausschuss“)

·      Ausschuss für Feuerwehren, Öffentliche Sicherheit und Ordnung („Feuerwehrausschuss“)

 

Zu b)

Die Anzahl der Ausschusssitze wird auf jeweils 9 festgelegt.

 

Zu c)

Die Sitzverteilung wird wie folgt festgestellt:

 

CDU-Fraktion:                                        5 Mitglieder

SPD/FDP/Bündnis C-Gruppe:               4 Mitglieder

 

Zu d)

Folgende Ausschussmitglieder werden benannt:

 

Bauausschuss:

CDU-Fraktion:                                      SPD/FDP/Bündnis C-Gruppe:

Ratsmitglied Helms                             Ratsmitglied Lippert  

Ratsmitglied Van der Ahe                    Ratsmitglied Bühning

Ratsmitglied Spethmann                      Ratsmitglied Bornhorst

Ratsmitglied Kleine-Heitmeyer            Ratsmitglied N. Ahrens

Ratsmitglied Lange

 

Kinder- und Jugendausschuss

CDU-Fraktion:                                     SPD/FDP/Bündnis C-Gruppe:

Ratsmitglied Drengk                            Ratsmitglied Kirstein-Bloem            

Ratsmitglied Bergmann                        Ratsmitglied Kretschmer-Wurps

Ratsmitglied Elsner                              Ratsmitglied Depker

Ratsmitglied Höckmann                       Ratsmitglied Bohnenkamp

Ratsmitglied Gottlieb

 

Wirtschaftsausschuss:

CDU-Fraktion:                                     SPD/FDP/Bündnis C-Gruppe:

Ratsmitglied Strebe                             Ratsmitglied W. Ahrens         

Ratsmitglied Schnittker                        Ratsmitglied Haasis

Ratsmitglied Höckmann                       Ratsmitglied Gruczyk

Ratsmitglied Halbrügge                        Ratsmitglied N. Ahrens

Ratsmitglied Wagener

 

Feuerwehrausschuss:

CDU-Fraktion:                                      SPD/FDP/Bündnis C-Gruppe:

Ratsmitglied Padecken                       Ratsmitglied Bornhorst

Ratsmitglied Beutler                             Ratsmitglied Kirstein-Bloem

Ratsmitglied Helms                              Ratsmitglied Möhr-Loos

Ratsmitglied Wagener                          Ratsmitglied Matthey

Ratsmitglied Bergmann

 

 

                                                             

Für den Kinder- und Jugendausschuss werden als weitere stimmberechtigte Mitglieder benannt:

 

Vertreter der Eltern: Frau Sandra Weber, Am Bülten 17, 49152 Bad Essen

Vertreter der Lehrkräfte: Frau Sabine Kohake, Lutherstr. 9, 49152 Bad Essen

Vertreter der Schüler: Frau Luisa Masuch, Lange Str. 43, 49152 Bad Essen

 

Der Aufgabenbereich dieser Mitglieder beschränkt sich auf Schulangelegenheiten.

 

In allen anderen Fällen ist die Berufung von Nicht-Ratsmitgliedern nicht zwingend vorgeschrieben. Es ist jedoch Absicht, je nach Beratungsbedarf sachverständige Personen bzw. Vertreter von Institutionen zusätzlich einzuladen. Im Einzelnen sind dies

 

·      im Kinder- und Jugendausschuss:

ein Vertreter der Ev.-lt. Kirchengemeinde Bad Essen beim Thema „Kindergärten“ und ein Vertreter des Ortsjugendringes bei Tagesordnungspunkten, die die Arbeit des Ortsjugendringes bzw. die Jugendarbeit allgemein betreffen.

 

·      im Wirtschaftsausschuss:

die Geschäftsführerin des Kur- und Verkehrsvereins Bad Essen e.V. sowie jeweils ein Vertreter der Ev.-lt. Kirchengemeinden Bad Essen und Barkhausen-Rabber bzw. Lintorf bei Tagesordnungspunkten, die ihre Tätigkeit berühren (z.B. Tourismusangelegenheiten, Friedhofsangelegenheiten).

 

·      im Feuerwehrausschuss:

der Gemeindebrandmeister und ein Vertreter der Ortsbrandmeister.

 

Zu e)

 

Ratsherr Dr. Lücht teilt für die Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen mit, dass folgende Grundmandate in den Fachausschüssen wahrgenommen werden:

 

Bauausschuss

Ratsmitglied Dr. Lücht                       Vertreterin Ratsmitglied Eilers

 

Kinder- und Jugendausschuss

Ratsmitglied Dr. Lücht                        Vertreterin Ratsmitglied Eilers

 

Feuerwehrausschuss

Ratsmitglied Eilers                  Vertreter Ratsmitglied Dr. Lücht

 

Wirtschaftsausschuss

Ratsmitglied Eilers                  Vertreter Ratsmitglied Dr. Lücht

 

Zu f)

Kommt nicht zur Anwendung.

 

 

Zu g)

Als Ergebnis der Kommunalwahlen entfallen auf die CDU-Fraktion zwei Ausschussvorsitze und auf die SPD/FDP/Bündnis C-Gruppe zwei Ausschussvorsitze. Die Fraktionen und Gruppen greifen auf die Ausschussvorsitze wie folgt zu und benennen die nachstehenden Ausschussvorsitzenden und Stellvertreter:

 

Bauausschuss:

Vorsitzender:                          Ratsmitglied Helms (CDU)

Vertreter:                                Ratsmitglied Lippert (SPD/FDP/Bündnis C)

 

 

Kinder- und Jugendausschuss:

Vorsitzender:                          Ratsmitglied Kirstein-Bloem (SPD/FDP/Bündnis C)

Vertreter:                                Ratsmitglied Drengk (CDU)

 

Feuerwehrausschuss:

Vorsitzender:                          Ratsmitglied Padecken (CDU)

Vertreter:                                Ratsmitglied Bornhorst (SPD/FDP/Bündnis C)

 

Wirtschaftsausschuss:

Vorsitzender:                          Ratsmitglied W. Ahrens (SPD/FDP/Bündnis C)

Vertreter:                                 Ratsmitglied Strebe (CDU)

 

Abstimmungsergebnis:

jeweils einstimmig