Beschlussvorschlag:

 

Der Rat beschließt,

 

1.  den Flächennutzungsplan im Bereich „Empterweg“ in der Ortschaft Bad Essen entsprechend der beigefügten Planskizze zu ändern, 56. Änderung,

 

2.  den Bebauungsplan Nr. 34 „Empterweg“ zu ändern. Der Geltungsbereich des Plangebietes ist im beigefügten Kartenauszug dargestellt.

 

3.  Die Verwaltung wird beauftragt, die Entwurfsbearbeitung zu veranlassen und die weiteren Verfahrensschritte nach dem Baugesetzbuch bis zum Entwurfs- und Auslegungsbeschluss abzuwickeln.

Nach einleitenden Worten des Ausschussvorsitzenden erläutert Herr Grunwald, Ingenieurplanung Wallenhorst (IPW), die Vorlage. Heute gehe es zunächst darum, das Verfahren auf den Weg zu bringen. Die Planfestsetzungen und -inhalte werden anschließend erarbeitet und hier im Fachausschuss beraten.

 

Gleichwohl werden aus dem Ausschuss bereits jetzt einige Punkte angesprochen:

• Auf Nachfrage erläutert Herr Pante, dass die Paracelsus-Berghofklinik kein Interesse an einer Erweiterung in dem jetzt zu überplanenden Bereich habe.
• Die Stellplatzfläche westlich des Empterweges ist im Plan festzusetzen.
• Ist Gastronomie bei Ausweisung eines allgemeinen Wohngebietes (WA) weiterhin möglich? Wäre die Einrichtung eines Kiosks im WA denkbar?
• Entfällt der Waldweg, der nördlich des Alten Berghauses vom Empterweg auf den Eselsweg führt?
• Welche Funktion hat der „Eselsweg“ als Fahrweg für die Anlieger? Herr Grunwald erläutert, dass hiermit die Möglichkeit der Holzabfuhr aus den anliegenden Waldgrundstücken gemeint sei.

 

Ausschussmitglied Helms versichert zum Abschluss der Diskussion, dass diese Fragen im Laufe des Verfahrens ausführlich beraten werden.

 

Der Ausschuss fasst den folgenden

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig