Sitzung: 07.12.2016 Ausschuss für Wirtschaft, Marketing, Tourismus, Kultur, öffentliche Einrichtungen und Finanzen
Entsprechend
des Ratsbeschlusses vom 10.11.2016 gehören dem Fachausschuss drei beratende
Mitglieder an. Es sind dies:
Frau
Annette Ludzay als Geschäftsführerin des Kur- und Verkehrsvereins Bad Essen
e.V.
Herr Jens Fahrmeyer als Vertreter der ev.-luth. Kirchengemeinde Bad Essen
Frau Annegret Jösting-Meyer als Vertreterin der ev.-luth. Kirchengemeinden
Barkhausen Rabber und Lintorf.
Der
Vorsitzende belehrt die beratenden Ausschussmitglieder über die ihnen nach den
§§ 40 - 42 NKomVG obliegenden Pflichten (Amtsverschwiegenheit,
Mitwirkungsverbot und Vertretungsverbot) und bittet sie, sich mit den
Vorschriften vertraut zu machen. Die beratenden Mitglieder erhalten eine
Textausgabe des NKomVG. Anschließend verpflichtet der Vorsitzende sie förmlich
nach § 60 NKomVG, ihre Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen unparteiisch zu
erfüllen und die Gesetze zu beachten.
Da Herr
Fahrmeyer an der Ausschusssitzung nicht teilnehmen kann, wird seine
Verpflichtung in der nächsten Sitzung nachgeholt.