Sitzung: 21.02.2017 Ausschuss für Wirtschaft, Marketing, Tourismus, Kultur, öffentliche Einrichtungen und Finanzen
Ausschussvorsitzender Ahrens eröffnet die Sitzung. Er
begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder und die beratenden
Ausschussmitglieder. Der Vorsitzende stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung
und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Die Tagesordnung wird
einstimmig genehmigt.
Herr Jens Fahrmeyer nimmt für die Ev.-luth.
Kirchengemeinde Bad Essen an der Ausschusssitzung als beratendes Mitglied teil.
Der Vorsitzende belehrt ihn über die ihm nach den §§ 40 bis 42 NKomVG
obliegenden Pflichten (Amtsverschwiegenheit, Mitwirkungsverbot und
Vertretungsverbot) und bittet ihn, sich mit den Vorschriften vertraut zu
machen. Er erhält als beratendes Mitglied eine Textausgabe des NKomVG.
Anschließend verpflichtet der Vorsitzende ihn förmlich nach § 60 NKomVG, seine
Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen unparteiisch zu erfüllen und die
Gesetze zu beachten.