Sitzung: 21.02.2017 Ausschuss für Wirtschaft, Marketing, Tourismus, Kultur, öffentliche Einrichtungen und Finanzen
Beschlussvorschlag:
1. Der
Rat stimmt dem von der Geschäftsführung vorgelegten Wirtschaftsplan der Sole-
und Kurpark Bad Essen GmbH für das Wirtschaftsjahr 2017 zu.
2. Die
Vertreter der Gemeinde in der Gesellschafterversammlung und im Aufsichtsrat
werden gemäß § 138 Abs. 1 Satz 2 Nds. Kommunalverfassungsgesetz angewiesen,
entsprechend zu votieren.
Herr Lüke erläutert die einzelnen Ansätze des
Wirtschaftsplans und verweist auf die Anforderung des Finanzamtes, das Vermögen
der Gesellschaft bis Ende 2017 auf unter 50.000 € zurückzuführen.
Ratsherr Haasis weist darauf hin, dass sich die
Himmelsterrasse weiterhin in keinem guten Zustand befinde.
Ratsherr Strebe macht deutlich, dass der Sole- und
Kurpark nachhaltig gut für die Entwicklung Bad Essens sei. Der gute
Pflegezustand müsse unbedingt erhalten bleiben.
Ratsfrau Eilers regt an, ein Konzept für die
zukünftige Gestaltung des Sole- und Kurparkes wie auch des Kurparkes „Auf der
Breede“ zu erarbeiten. Herr Meyer weist darauf hin, dass ein solches Konzept
für den Kurpark „Auf der Breede“ bereits bestehe und auch im
Wirtschaftsausschuss für gut befunden worden sei. Der Park sei in den
vergangenen Jahren in Richtung eines Landschaftsparkes weiterentwickelt worden
und solle dadurch auch ein Gegenstück zum Sole- und Kurpark bilden.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig