Beschlussvorschlag:

 

Der Rat beschließt,

 

1.  dass im Jahre 2017 die vorstehend aufgeführten Investitionsmaßnahmen und größeren Unterhaltungsmaßnahmen mit einem Gesamtausgabebetrag von 2.651.500,00 € durchgeführt werden.

 

2.  dass dieser Beschluss für die beitragspflichtigen Maßnahmen i.S. des Baugesetzbuches (BauGB) und des Nieders. Kommunalabgabengesetzes (NKAG) in Verbindung mit den dazu beschlossenen gemeindlichen Beitragssatzungen zugleich als Ausbaubeschluss gilt.

Ausschussvorsitzender Helms verweist auf die Beratungen während der Klausurtagung des Gemeinderates in Ascheberg am 18. und 19.02.2017, in denen alle Positionen zum Haushaltsplan besprochen wurden.

 

Herr Pante geht kurz auf die wesentlichen Punkte ein:

• Verbunddorferneuerung Brockhausen und Rabber, Parkplatz am Friedhof Rabber
• Sanierungsverfahren Hafenstraße
• Ausbau der Kolberger Straße und der Danziger Straße (2. Bauabschnitt), Bad Essen
• Ausbau der Gemeindestraße Bühenkamp, Lintorf
• Brückensanierungen im Verlauf der Hunte, Harpenfeld
• Ländlicher Wegebau, Aßbruchweg, Bad Essen und Wehrendorf

 

Anschließend fasst der Ausschuss den folgenden

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig