Sitzung: 22.06.2017 Rat der Gemeinde Bad Essen
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Rat nimmt den Jahresabschluss 2016
zur Kenntnis.
Ratsherr Kleine-Heitmeyer verweist darauf, dass aus
dem geplanten Fehlbetrag von 405.000 € im Verlauf des Jahres ein Überschuss von
58.891 € geworden sei. Dies sei eine erfreuliche Entwicklung. Sein Dank gelte
in diesem Zusammenhang dem Kämmerer Carsten Lüke für seine Tätigkeit.
Kleine-Heitmeyer weist darauf hin, dass die Erträge aus der Gewerbesteuer für
die Entwicklung der Kommune von grundlegender Bedeutung seien. Die guten
Ergebnisse der vergangenen Jahre seien dabei aber keine Selbstverständlichkeit.
Es sei die Aufgabe von Politik und Verwaltung, hier weiterhin für gute
Rahmenbedingungen zu sorgen, damit die Unternehmen in der Gemeinde auch
zukünftig erfolgreich wirtschaften könnten. Insbesondere die Ausweisung
weiterer Gewerbeflächen sei hier eine vordringliche Aufgabe, um im bestehenden
Konkurrenzkampf mit anderen Standorten bestehen zu können.
Ratsfrau Matthey weist ebenfalls auf das gute
Jahresergebnis hin, dass so nicht vorhersehbar gewesen sei. Die Gemeinde habe
mit zahlreichen Investitionen viele gute Dinge erreicht. Die Kehrseite sei der
damit verbundene weitere Anstieg der Verschuldung, obgleich diese in Zeiten
günstiger Zinsen aktuell zu verkraften sei. Auch sie verweist auf die
Notwendigkeit, weitere Gewerbeflächen ausweisen zu müssen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig