Sitzung: 22.06.2017 Rat der Gemeinde Bad Essen
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschlussvorschlag:
Der Rat beschließt,
- die
eingegangenen Bedenken, Anregungen und Stellungnahmen zum Bebauungsplan
Nr. 22 „Ortskern Wehrendorf“, Wehrendorf, wie folgt zu behandeln:
1. Bundesamt für Infrastruktur,
Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundesehr vom 21.04.2017
2. Vodafon Deutschland GmbH vom
22.05.2017
3. Landkreis Osnabrück vom 16.05.2017
4. Landwirtschaftskammer Niedersachsen, Bezirksstelle
Osnabrück vom 11.05.2017
Kenntnisnahme / Berücksichtigung /
Zurückweisung nach dem Vorschlag des Planbearbeiters.
- den
Bebauungsplan Nr. 22 „Ortskern Wehrendorf“, Wehrendorf, bestehend aus
Planteilen mit textlichen und gestalterischen Festsetzungen, sowie
Begründung in der vorgelegten Fassung als Satzung.
Ratsherr Helms erläutert den Sachverhalt. Mit der
Neuaufstellung sollten die Änderungen und Abweichungen zur bisher gültigen
Bauleitplanung aufgegriffen und das Baurecht somit an die tatsächlichen
Gegebenheiten angepasst werden. Damit diene die Neuaufstellung des
Bebauungsplanes der Schaffung planungsrechtlicher Sicherheit.
Ratsherr Bühning berichtet von den Beratungen in der
Ortschaft, die auf reges Interesse gestoßen seien. Letztlich gehe es aber nur
um eine Überarbeitung der bestehenden Regelungen. Der Ortsrat habe eigene
Vorschläge eingebracht, die auch Berücksichtigung gefunden hätten.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
Herr EGR Meyer verlässt den
Sitzungsraum.