Beschluss:

 

Der Ausschuss nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis.

 

  

 

Herr Meyer erteilt einen umfassenden Sachstandsbericht zur Neuregelung der Aufgabenwahrnehmung und Finanzierung der Kinderbetreuung im Landkreis Osnabrück.

 

In den letzten Jahren haben sich im Bereich der Kindergärten und Kinderkrippen deutliche Änderungen ergeben. U.a. ist die Anzahl der benötigen Plätze in den Einrichtungen gestiegen und die Betreuungszeiten wurden erweitert. Verbunden damit ist auch eine Steigerung der Kosten.

 

Während der gemeindliche Zuschuss für die Kinderbetreuung im Jahr 2001 noch bei ca. 720.000 Euro lag ist aktuell ein Zuschuss von ca. 2,4 Mio. € erforderlich.

 

Vor diesem Hintergrund ist beabsichtigt, die zuletzt im Jahr 2013 geschlossene öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Landkreis und den Kommunen zu ändern. Dazu haben sich der Landkreis Osnabrück und die Hauptverwaltungsbeamten der kreisangehörigen Kommunen inzwischen auf Eckpunkte zur künftigen Finanzierung und Aufgabenverteilung geeinigt.

 

Herr Meyer erläutert die Eckpunkte, die der Vorlage zu entnehmen sind, ausführlich. Über den Abschluss einer neuen öffentlich-rechtlichen Vereinbarung ist in der nächsten Sitzung zu beraten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

- einstimmig -