Beschluss:

 

Der Rat beschließt die vom Landkreis Osnabrück mit Schreiben vom 04.05.2017 vorgeschlagene Neufassung des § 3 der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zum gemeinsamen Breitbandausbau.

         

 

Die Ratsvorsitzende begrüßt Herrn Ersten Kreisrat Muhle sowie Herrn Simon vom Landkreis Osnabrück. Herr Muhle erläutert den aktuellen Sachstand der Planungen zum Breitbandausbau anhand einer Präsentation. Im weiteren Verlauf erhalten die Ratsmitglieder die Gelegenheit, detaillierte Fragen zu stellen, die von Herrn Muhle und Herrn Simon ausführlich beantwortet werden. Von Seiten der anwesenden Besucher werden anschließend keine weitere Fragen gestellt.

 

Ratsherr Kleine-Heitmeyer weist darauf hin, dass den Bürgerinnen und Bürgern im ländlichen Raum das Thema „Breitbandausbau“ sehr wichtig sei. Es gebe noch deutlich zu viele weiße Flecken im Gemeindegebiet, die dringend geschlossen werden müssten. Sowohl für Gewerbetreibende als auch für Privathaushalte sei eine gute Breitbandversorgung im täglichen Leben unverzichtbar und gehöre aus seiner Sicht auch zum heutigen Lebensstandard. Wer sich für gleiche Lebensverhältnisse in allen Teilen des Landes einsetze, müsse auch dafür Sorge tragen, dass die ländlichen Räume wettbewerbs- und damit lebensfähig bleiben.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig