Sitzung: 22.02.2018 Ausschuss für Bauen, Planen und Gemeindeentwicklung
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0
Vorlage: BV/FD3/2018/001
Beschlussvorschlag:
Der Verwaltungsausschuss beschließt, gemäß § 6 Nieders. Straßengesetz folgende Straßen und Wege mit Wirkung vom 01.01.2018 zu widmen:
Ortschaft
Bad Essen
Verbindungsweg von der „Gartenstraße“ zum Kinderspielplatz am „Mühlenbachweg“ mit der Widmungsbeschränkung „Nur Fußweg“
Ortschaft
Rabber
Stichweg „Im Westerbruch“
Das Bestandsverzeichnis für Gemeindestraßen und sonstige öffentliche Straßen ist entsprechend zu ergänzen und die Widmungen sind durch amtliche Bekanntmachung zu veröffentlichen.
Der Ausschuss fasst den folgenden
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
9 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |