Der Ausschuss nimmt die vorgelegte und diskutierte Satzung für die Kindertagesstätten der Gemeinde Bad Essen (Kindertagesstättensatzung), Stand 13.06.2018, zustimmend zur Kenntis.

 

Herr Meyer erläutert ausführlich die Vorlage sowie den in der Sitzung vorgelegten Entwurf der „Satzung für die Kindertagesstätten der Gemeinde Bad Essen (Kindertagesstättensatzung)“.

 

Durch die zum 01.08.2018 in Kraft tretende Beitragsfreiheit für eine Betreuungszeit von bis zu 8 Stunden täglich ergeben sich umfangreiche Auswirkungen auf bisherigen Regelungen der Satzung für die Kindergärtender Gemeinde Bad Essen.

 

Der Satzungsentwurf sieht eine einkommensunabhängige Berechnung der Beiträge und Entgelte für die Fälle, die nicht von durch das Land Niedersachsen beitragsfrei gestellten Zeiten  umfasst sind, vor.  Dieses hat den Vorteil, dass die Eltern für die Berechnung der Beiträge und Entgelte nicht mehr mit ihrem Einkommensnachweis in das Familienbüro kommen müssen. Die Berechnung der Beiträge und Entgelte wird vereinfacht und überschaubarer, so dass auch die anderen Träger die Beiträge selbst berechnen können. 

 

Im Ausschuss besteht Einigkeit, dass der Satzungsentwurf gut gelungen ist. Die Ausschussmitglieder bedanken sich bei Carsten Meyer für die kurzfristige Ausarbeitung der Vorlage und der Satzung.

 

Die Vorlage wurde als Orientierungsvorlage in den Ausschuss gebracht. Da das Thema jedoch schon in den Fraktionssitzungen diskutiert wurde und die dortigen Anregungen in den vorliegenden Entwurf mit eingeflossen sind, wird einstimmig beschlossen, dass ein Beschluss im VA und Rat nun erfolgen kann.

 

Es erfolgt folgender

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig