Sitzung: 30.08.2018 Ausschuss für Bauen, Planen und Gemeindeentwicklung
Hintergrund der 1.
Änderung und Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 43 „AGRO“ ist die
Erweiterung und Änderung der Bebauungsmöglichkeiten auf dem jetzt ausgewiesenen
Parkplatz. Hier sollen die Voraussetzungen zum Bau eines Vlieswerkes und eines
Parkhauses geschaffen werden. Diese Änderung des Bebauungsplanes wurde
erforderlich, da die geplante Erweiterung des Firmengrundstückes nach Osten an
der Nichtverfügbarkeit von Flächen scheiterte. Nach Abstimmung mit der Firma
AGRO und den seinerzeit schon eingeschalteten Planern wurde der
Aufstellungsbeschluss am 14.12. letzten Jahres im Rat gefasst. Das
Bauleitplanverfahren mit entsprechenden Fachgutachten wurde durchgeführt, so
dass nun der abschließende Satzungsbeschluss vorbereitet werden kann.
Innerhalb eines
Treffens am 06.08.2018 mit Frau Ursula Möhr-Loos und Herrn Ralf Lange wurde von
Firmenseite geäußert, dass der Bau einer Vliesproduktion nicht mehr im Fokus
steht und somit das Planverfahren nicht mehr durchgeführt werden muss. Diese
Aussage wurde einige Tage später gegenüber dem Bürgermeister mit dem Hinweis
bekräftigt, dass eine Standortentwicklung hier in Bad Essen nicht mehr möglich
ist und der Standort in Polen ausgebaut werden soll.
Nicht nur für das
erste Bauleitplanverfahren zur Erweiterung der Gewerbeflächen, sondern auch das
aktuelle Änderungsverfahren auf dem bestehenden Betriebsgrundstück wurde durch
die Gemeinde Bad Essen finanziert. Die sich aus dem aktuellen Verfahren
ergebene Kompensation sollte nach Abschluss des Verfahrens durch das
Unternehmen getragen werden. Da keine Erweiterungen des Standortes mehr geplant
sind, ist auch nicht von der Übernahme der Kompensationsaufwendungen
auszugehen. Insofern ist das Verfahren an dieser Stelle einzustellen, um
mögliche weitere Aufwendungen und Kosten zu minimieren.
In der Aussprache wird festgestellt, dass viel Zeit und finanzielle Mittel investiert wurden. Angeraten wird, erneut das Gespräch zu suchen, um Hintergründe und Ursachen zu erfahren oder nach alternativen Lösungen zu suchen.