Herr Meyer erstattet den Verwaltungsbericht:

 

3.1: Tourismusverband Osnabrücker Land (TOL)

Nachdem im vergangenen Jahr verschiedenen beihilferechtliche Fragen zur Finanzierung des TOL geklärt worden seien, stünden nunmehr Entscheidungen zur Organisation des Tourismus in Stadt und Landkreis Osnabrück an. Geplant sei, den TOL in eine Tourismusmarketing GmbH zu überführen, deren Aufgaben insbesondere in der überregionalen Vermarktung des Osnabrücker Landes bestünden. Daneben solle für die Stadt Osnabrück eine eigene Citymarketing GmbH geschaffen werden, die sich unterhalb des TOL konkret um die Belange der Stadt Osnabrück kümmern solle. Die entsprechenden Beschlüsse müssten voraussichtlich noch bis Ende 2018 gefasst werden. Der Wirtschaftsausschuss werde sich deshalb wohl in seiner Dezembersitzung mit diesem Thema befassen müssen.

 

3.2: Barfußpfad im Sole- und Kurpark

Der Kneippverein Bad Essen habe nunmehr den neuen Barfußpark im Bereich der Partnerschaukel im Sole- und Kurpark hergestellt. Die offizielle Einweihung erfolge am Samstag, 20.10.2018 ab 14.00 Uhr.

 

Herr Lüke setzt den Verwaltungsbericht fort:

 

3.3: Baumaßnahmen auf den kommunalen Friedhöfen

Die Umsetzung der im Haushaltsplan 2018 veranschlagten baulichen Maßnahmen auf den Friedhöfen in der Gemeinde Bad Essen schreite voran. Aktuell sei das Umfeld der Kapelle auf dem Friedhof Barkhausen neu gepflastert worden. Zudem sei das Vordach an der Kapelle Lintorf montiert worden. Zurzeit würden durch den Wasserverband Wittlage weitere Wege auf dem Friedhof Lintorf ausgebaut. Ein weiterer Wegeausbau sei auf dem Friedhof Bad Essen vorgesehen. Die Gestaltungsarbeiten an der Rasengrabanlage in Barkhausen sollen umgesetzt werden, sobald die Witterung eine Pflanztätigkeit zulasse.

 

3.4: RuheForst Schloss Hünnefeld - Bad Essen

Im 1. Halbjahr 2018 wurden im RuheForst insgesamt 19 Bestattungen durchgeführt. Im Jahr 2017 waren es 23 (1. Halbjahr) bzw. 22 (2. Halbjahr). Von den somit insgesamt 64 bestatteten Personen hatten 34% ihren Wohnsitz in der Gemeinde Bad Essen. 66% der Bestatteten seien demnach nicht Bad Essener Bürger. Die Auswirkung des zusätzlichen Bestattungsangebotes im RuheForst Schloss Hünnefeld - Bad Essen auf die Nachfrage nach Grabstellen auf den kommunalen Friedhöfen der Gemeinde Bad Essen würden sich demnach in Grenzen halten.

 

3.5: Öffentliche Toilettenanlage am ehem. Postparkplatz, Bad Essen

Die WC-Anlage werde seitens der Gemeinde nur zu Veranstaltungen im Bereich des Kirchplatzes geöffnet. Seit einigen Jahren habe es eine Vereinbarung mit Höger’s Hotel gegeben. Danach habe das Hotel in den Sommermonaten die Bewirtschaftung der WC-Anlage übernommen und damit gleichzeitig den Bedarf für die Besucher ihres Biergartens gedeckt. Da die Bewirtschaftung des Biergartens nunmehr eingestellt worden sei, sei die Vereinbarung mit Höger’s Hotel in beiderseitigem Einvernehmen beendet worden. 

 

3.6: Videoüberwachung

Der Verwaltungsausschuss habe sich in seiner Sitzung am 24.05.2018 dafür ausgesprochen, trotz der bestehenden rechtlichen Bedenken eine Videoüberwachung an der Marina zu installieren. Durch das inzwischen verabschiedete neue Nds. Datenschutzgesetz seien die Möglichkeiten der Videoüberwachung im öffentlichen Raum zwar erweitert worden, die Regelungen würden aber insbesondere von der Nds. Datenschutzbeauftragten wegen Verstoßes gegen die Europäische Datenschutzgrundverordnung kritisiert.

 

Nunmehr habe der Landkreis Osnabrück eine Initiative zur Anschaffung mobiler Videoüberwachungsanlagen gestartet. Diese werde von der Polizeiinspektion Osnabrück unterstützt. Die mobilen Anlagen könnten bedarfsweise an verschiedenen Orten im Landkreis temporär eingesetzt werden und dabei sowohl zur Bekämpfung von Brennpunkten als auch zur Absicherung von Großveranstaltungen dienen.

 

Die Gemeinde Bad Essen habe zunächst gegenüber dem Landkreis Osnabrück ihr grundsätzliches Interesse bekundet und einen entsprechenden Bedarf angemeldet. Die weitere Entwicklung bleibe abzuwarten. Mit der Installation einer festen Videoüberwachung an der Marina Bad Essen solle aus Sicht der Verwaltung vor diesem Hintergrund zunächst abgewartet werden.

 

3.7: Ausbau des ÖPNV  

In seiner Sitzung am 08.03.2018 habe der Rat der Gemeinde Bad Essen dem Konzept zur Neuorganisation des ÖPNV im Wittlager Land zugestimmt. Die Umsetzung sollte zum Fahrplanwechsel im Sommer 2018 erfolgen. Tatsächlich sei es bei der Umsetzung insbesondere der Rufbusangebote zu Problemen gekommen, sodass das Konzept letztlich erst Anfang Oktober 2018 in vollem Umfang an den Start gegangen sei.

 

Ratsmitglied Haasis habe die verschiedenen Anlaufprobleme in einem Schreiben an den Ausschussvorsitzenden benannt. Diese sollten in der heutigen Ausschusssitzung beraten werden.

 

Ratsmitglied Haasis erläutert, dass es sich bei den aufgezeigten Problemen wohl tatsächlich um Anlaufschwierigkeiten handele. Er habe diese mit Herrn Bühning von der VLO besprochen und feststellen können, dass die VLO durchaus bemüht sei, die Probleme in den Griff zu bekommen. Es gehe dabei in erster Linie um eine verbesserte Darstellung der neuen Bedarfslinien in den gedruckten Fahrplänen und in der online-Darstellung. Hier habe die VLO Besserung zugesagt und teilweise auch bereits vollzogen. Aus seiner Sicht sei es unbedingt notwendig, dass die VLO im Vorfeld des nächsten Fahrplanwechsels die neuen Fahrpläne rechtzeitig den Kommunen zur Kontrolle vorlegen müsse. Herr Meyer sagt zu, diese Forderung verwaltungsseitig zu unterstützen.

 

Ratsherr Haasis bittet darum, dass die weiterhin bestehenden Problemfelder in der  Entwicklung des ÖPNV im Wittlager Land  im Auge behalten werden. Evtl. könne dies durch die Bildung eines Arbeitskreises auf Ebene der Altkreisgemeinden begleitet werden.

 

Ratsfrau Eilers unterbreitet den Vorschlag, anhand von zwei Beispielverbindungen die Möglichkeiten der ausgeweiteten ÖPNV-Strukturen herauszuarbeiten und zu veröffentlichen. Das könne dazu beitragen, den Bürgerinnen und Bürgern das neue Konzept näher zu bringen.

 

Ratsherr Strebe dankt Ratsherrn Haasis für seinen anhaltend engagierten Einsatz zur Verbesserung des ÖPNV-Angebotes im Wittlager Land.

 

Frau Ludzay setzt den Verwaltungsbericht fort:

 

3.8: Touristische Veranstaltungen

Frau Ludzay verweist auf verschiedene Veranstaltungen, die in den vergangenen Wochen in der Gemeinde stattgefunden haben. Die Tagung „Landwirtschaft geht neue Wege“ am Vortag des 2. Cittaslow-Landmarktes sei sehr gut verlaufen. Den 44 Teilnehmer seien nach einer Einführung durch Landrat Dr. Lübbersmann  interessante Vorträge geboten worden. Die Gemeinde habe sich mit diesem Thema gut positionieren können.

 

Ebenfalls sehr erfolgreich verlaufen seien die diesjährigen KulturKanapees, was nicht zuletzt sicherlich auch auf die hervorragenden äußeren Verhältnisse zurückzuführen sei.

 

Frau Ludzay gibt anschließend einen kurzen Überblick über die in den kommenden Wochen anstehenden Veranstaltungen und bittet um rege Teilnahme.

 

3.9: Tiny Houses

Das Thema „Tiny Houses“ werde zurzeit deutschlandweit diskutiert. Frau von dem Bussche-Ippenburg habe mitgeteilt, dass sie das Ippenburger Gartenfestival im kommenden Jahr unter das Motto „Tiny Houses“ stellen wolle. Seitens des Kur- und Verkehrsvereins werde überlegt, ob die Anschaffung eines eigenen Tiny Houses für die Gemeinde Bad Essen sinnvoll sein könne, um ein weiteres interessantes Übernachtungsangebot für Gäste zu schaffen. Ehepaar von der Heyde aus Ostercappeln habe bereits einen ersten Entwurf für ein günstiges Tiny House entwickelt. Die Finanzierung und die Frage der Bewirtschaftung seien noch nicht geklärt. Es gehe zurzeit insbesondere darum, die Idee zu verbreiten und Unterstützer zu finden.