Sitzung: 18.10.2018 Rat der Gemeinde Bad Essen
Bürgermeister
Natemeyer erstattet den Verwaltungsbericht:
6.1: Entwicklung des ÖPNV im Wittlager Land
Nach einigen
Anlaufschwierigkeiten sei nunmehr am 24.09.2018 auch der Ortsbus für die
Gemeinde Bad Essen an den Start gegangen. Alle Beteiligten seien sich darüber
einig, dass in den nächsten Monaten eine intensive Werbung und Information der
Öffentlichkeit notwendig sein werde, um die Möglichkeiten des neuen
Rufbussystems bekannt zu machen.
6.2 Bürgerentscheid zum Erhalt des Speichers
Nachdem die
notwendige Anzahl von Unterschriften bei der Verwaltung eingereicht worden sei,
habe der Verwaltungsausschuss in seiner Sitzung am 13.09.2018 die Zulässigkeit
des Bürgerbegehrens zum Erhalt des Speichers festgestellt. Gleichzeitig sei der
Termin für die Durchführung des Bürgerentscheides auf den 11.11.2018 festgelegt
worden. Im Rahmen eines Bürgerforums am 17.10.2018 sei die Öffentlichkeit über
das Thema informiert worden. An der Versammlung in der Aula der Grundschule Bad
Essen hätten rd. 300 Bürgerinnen und Bürger teilgenommen. Er bedanke sich für
den sachlichen Verlauf der Diskussion und hoffe, dass dies auch weiterhin so
bleiben werde. Die Arbeiten zur Gestaltung des Außengeländes am Speicher seien
inzwischen weit fortgeschritten. Mit einem Abschluss der Arbeiten werde Anfang
November gerechnet.
6.3: Endausbau der Straße „Im Apfelgarten“
Mit der Maßnahme
zum Endausbau der Straße „Im Apfelgarten“ sei inzwischen begonnen worden.
Maßnahmenträger sei die Nds. Landgesellschaft mbH (NLG). Bei guten
Witterungsverhältnissen könnten die Baumaßnahmen bereits zum Jahresende
abgeschlossen sein.
6.4: Gewerbegebiet „Rabber-West II“
In dem
Gewerbegebiet sei ein zweiter Stichweg zur Erschließung weiterer rd. 1,4 ha
Gewerbeflächen angelegt worden. Die Arbeiten habe der Wasserverband Wittlage
ausgeführt.
6.5: BZV Wehrendorf
Zur Vorbereitung
des Beschleunigten Zusammenlegungsverfahrens (BZV) in Wehrendorf habe am
15.08.2018 eine Informationsveranstaltung des Amtes für regionale
Landesentwicklung (ArL) für die betroffenen Grundstückseigentümer
stattgefunden. Ziele des Verfahrens seien insbesondere der Ausbau des
„Assbruchweges“ sowie die Verbesserung der vorhandenen Flächenentwässerung. Das
BZV sei zur Förderung beim zuständigen Ministerium in Hannover angemeldet
worden. Mit einer Entscheidung werde im Frühjahr 2019 gerechnet.