Bürgermeister Harmeyer erstattet den Verwaltungsbericht:

 

6.1 Haushaltsplan 2013 - Finanzsituation

Der Rat der Gemeinde Bad Essen hat in seiner Sitzung am 14. März 2013 den Haushaltsplan 2013 beschlossen. Da sich im Laufe der Haushaltsausführung teilweise gravierende Abweichungen zu den Planzahlen ergeben haben, ist am 24.10.2013 einen Nachtragshaushaltsplan verabschiedet worden.

 

Der Nachtragshaushaltsplan sieht für das Jahr 2013 im Ergebnisplan - also dem Teil des Haushaltes, in dem die laufenden Erträge und Aufwendungen abgebildet werden - einen Überschuss in Höhe von 39.800 € vor. Im Finanzplan - also dem Teil des Haushaltes, in dem die tatsächlichen Zahlungsströme und insbesondere die Investitionstätigkeit abgebildet werden - wird demgegenüber ein Finanzmittelfehlbetrag von 1,363 Mio. Euro erwartet, der nur durch die Aufnahme neuer Investitionskredite gedeckt werden kann.

 

Ein Grund für die Aufstellung eines Nachtragshaushaltsplanes war der zu erwartende Rückgang bei den Erträgen aus der Gewerbesteuer. Diese waren für das Jahr 2013 ursprünglich mit 9 Mio. Euro veranschlagt. Mit dem Nachtragshaushalt wurde dieser Ansatz auf 7,8 Mio. Euro reduziert. In den vergangenen 7 Wochen (seit Beschluss des Nachtragshaushaltes) hat sich die Situation bei der Gewerbesteuer erneut grundlegend verändert, diese Mal aber zum Positiven. Aktuell geht die Kämmerei davon aus, dass die Erträge aus der Gewerbesteuer im Jahr 2013 bei rund 10 Mio. Euro liegen werden. Da sich die sonstigen Erträge und Aufwendungen im Rahmen der Planung bewegen, wird aus heutiger Sicht für das Jahr 2013 ein Überschuss in der Ergebnisrechnung von rund 2 Mio. Euro erwartet.

Die im Jahr 2013 vorgesehenen Investitionsmaßnahmen sind inzwischen weitestgehend abgeschlossen. Teilweise fehlen noch die entsprechenden Schlussrechnungen. Es kann aber davon ausgegangenen werden, dass es auch hier keine gravierenden Abweichungen zu den Zahlen des Nachtragshaushaltsplanes kommen wird. Nur beim Bau der Marina Bad Essen wird die vorgesehene Investitionssumme von 1,5 Mio. Euro bis zum Jahresende nicht mehr in voller Höhe umgesetzt werden. Aufgrund des verspäteten Baubeginnes wurde hier bislang erst rund 700.000 Euro investiert. Die entsprechenden Haushaltsansätze werden dann im kommenden Jahr zur Verfügung gestellt werden müssen.   

 

In der Kämmerei werden zurzeit die Daten für den Haushaltsplan 2014 zusammengetragen. Die 17 Ortschaften sowie die einzelnen Fachdienste in der Verwaltung sind aufgefordert, ihre Anmeldungen bis Mitte Dezember abzugeben. Erste Ergebnisse werden dann voraussichtlich zur Versammlung der Ortsbürgermeisterinnen, Ortsbürgermeister und Ortsvorsteher am 04. Februar 2014 vorliegen. Rat und Verwaltung werden den Haushaltsplan dann im Rahmen ihrer gemeinsamen Klausurtagung Mitte Februar 2014 beraten, so dass der Rat den Plan dann in seiner Sitzung am 13.März 2014 beschließen könnte.

 

6.2 Investitionen und Infrarstruktur

Die im Haushaltsjahr 2013 vorgesehene endgültige Herstellung von Erschließungsstraßen, Neuausbauten sowie geplanten Deckensanierungen konnten mittlerweile alle abgeschlossen werden. So wurde die Erschließungsstraße „Am Galgenbrink“ auf dem Essenerberg erstmalig ausgebaut, sowie die „Königsberger“- und der erste Bauabschnitt der „Danziger Straße“ im Westfeld von Bad Essen erneuert. Weiterhin sind Deckensanierungen an den Gemeindestraßen „Zur Schlucht“ und „An der Werme“ in Eielstädt sowie in der  „Hördinghauser Straße“ in Hördinghausen durchgeführt worden. Zu den weiteren Investitionen in die Infrastruktur zählt aber auch der zur Zeit noch stattfindende Ausbau der Erschließungsstraße „Zum Hommling“ in Dahlinghausen. Nach Fertigstellung durch den Erschließungsträger wird dieser Straßenbereich der Gemeinde kosten- und lastenfrei übertragen.

 

Im Bereich des Bauhofes ist in diesem Jahr ein Pritschenwagen als Ersatz für ein abgängiges Fahrzeug bestellt worden. Die Auslieferung erfolgt im Januar 2014. Zudem ist als größere Investition die Neubeschaffung eines LKW mit Ladekran, Räumschild und Winterdienstausstattung mit Streuer, zu nennen. Am 22. November konnte der LKW passend zur Wintersaison 2013 /2014 in Betrieb genommen werden.

 

6.3 Waldkuranlagen und Peter-Rickmers-Platz

Im Wittlager Kreisblatt ist am 30. November 2013 aus dem Arbeitskreis Ortsgeschichte Bad Essen berichtet worden. Dieser Arbeitskreis sowie Mitglieder des Verschönerungsvereins haben, so wird es berichtet, Kritik am Zustand der Waldkuranlagen in Bad Essen geäußert. Ich möchte den heutigen Verwaltungsbericht dazu nutzen und zu dieser Kritik Stellung nehmen.

Die Kritik des Arbeitskreises Ortsgeschichte am allgemeinen Unterhaltungs- und Pflegezustand der Waldkuranlagen ist berechtigt. Wir haben in der Tat in den vergangenen Jahren die laufende Unterhaltung reduziert. Dafür gab es zwei Gründe:

1.  die nicht unerheblichen Kosten der jährlichen Unterhaltung und

2.  das fehlende Personal.

Der Ortsrat Bad Essen und der Wirtschaftsauschusses des Gemeinerates haben sich mit dieser Thematik inzwischen mehrfach befasst. Der Verwaltungsausschuss hat am 24.10.2013 konkret beschlossen, die vorhandenen Parkanlagen „Auf der Breede“ und „Waldkuranlagen“ auf jeden Fall in ihrem Charakter zu erhalten und durch gezielte Maßnahmen weiter zu entwickeln. Insbesondere, so heißt es ausdrücklich in diesem Beschluss, ist die dauerhafte Pflege der Parkanlagen sicherzustellen.

In Ausführung dieser Beratungen und Beschlüsse sind, neben dem Abriss der zwei maroden Holzbrücken, in den vergangenen Wochen vor allem Instandsetzungsmaßnahmen durchgeführt worden, z. B.

·   Innenanstrich Pavillon Peter-Rickmers-Platz

·   Gitterrostabdeckung auf dem Zulauf zur Mühle als Maßnahme der Verkehrssicherheit

·   Herstellung Wasseranschluss Tretbecken

·   Reparaturarbeiten Dach der Trinkhalle

·   und verschiedene kleinere Instandsetzungsarbeiten.

Für das jetzt beginnende Winterhalbjahr sind insbesondere Pflegemaßnahmen geplant, wie z. B. Rückschnitt von Büschen und Sträuchern und Reduzierung der Bepflanzung, die durch Wildwuchs entstanden ist.

Für das kommende Jahr wird auf jeden Fall eine Verbesserung des Pflegezustandes angestrebt. Weil das Personal unseres Bauhofes dafür nicht immer zur Verfügung stehen kann, werden auch private Betriebe aus dem Bereich Garten- und Landschaftsbau mit der Ausführung verschiedener Arbeiten beauftragt werden müssen.

 

Meine Damen und Herren,

ich will an dieser Stelle aber auch genauso auf die Notwendigkeit hinweisen, dass wir uns in allen Ortschaften der Gemeinde Bad Essen gleichermaßen um die Pflege und Unterhaltung unserer Öffentlichen Spielplätze, Grünanlagen, Rabatten usw. kümmern. Dabei hilft uns, nachdem das Diakonische Werk Bahnhof Rabber nicht mehr zur Verfügung steht, inzwischen ein Team der Belmer Integrationswerkstatt, die seit Anfang 2013 insgesamt rund 30 Spielplätze in der Gemeinde Bad Essen in ihre Pflege übernommen haben. Die Leistungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Belmer Integrationswerkstatt sind sehr gut und ich möchte die Gelegenheit nutzen, diesen jungen Menschen für ihren Einsatz in der Gemeinde Bad Essen sehr herzlich zu danken.

Genauso gilt mein Dank aber auch vielen ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürgern, die überall in der Gemeinde Bad Essen, oft so zusagen vor ihrer Haustür, die Seitenstreifen von Straßen, Grünanlagen, Rabatten usw. pflegen. Ohne diese Hilfe und Unterstützung wäre es nicht möglich, einen Pflegezustand flächendeckend in der Gemeinde Bad Essen darzustellen, wie es von öffentlichen Plätzen und Anlagen erwartet wird.

Ich möchte diesen ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürgern sehr herzlich für ihr Engagement danken und bitte die Damen und Herren Ortsbürgermeisterinnen, Ortsbürgermeister und Ortsvorsteher, diesen Dank an die entsprechenden Personen in ihren Ortschaften weiterzuleiten.

Ich weiß, dass in verschieden Ortschaften die ehrenamtlich tätigen Damen und Herren zu einem Dankeschön eingeladen werden. Das ist gut so, denn es kommt darauf an, nicht nur ehrenamtliche Arbeit einzuwerben sondern auch einmal deutlich „Dankeschön“ zu sagen.

 

6.4 Sanierugnsgebiet "Hafenstraße"

Wohnen „An der Marina“

Nach dem bereits Ende September die Erschließungsarbeiten für das Wohngebiet „An der Marina“ abgeschlossen werden konnten, wurden mittlerweile drei Baugenehmigungen durch den Landkreis Osnabrück ausgesprochen und mit zwei Bauvorhaben begonnen. Zum vorgesehenen Wohnhaus-Neubau „An der Marina 1“, der durch das Bauunternehmen Schnitker aus Bad Essen geplant wird, haben die letzten Abstimmungen zwischen Landkreis und Gemeinde zur Erstellung der Bauantragsunterlagen stattgefunden, somit kann das Projekt ab kommenden Jahres in die Vermarktung gehen.

 

„Marina“

 

Für das Marinahafenbecken in Bad Essen sind weitestgehend die Spundwandarbeiten abgeschlossen. Insgesamt wurden rd. 200 t Spundwände mit einer Länge von bis zu 12 m zur Abschottung gegenüber dem Mittellandkanal an der Nordseite des Hafenbeckens gesetzt. Mit Abschluss dieser Arbeiten werden die weiteren Auskofferungsarbeiten fortgesetzt. Nach Ausschreibung für die Betonarbeiten am Hafenbecken und der Sohlabdichtung wird die Firma Laer & Rahenbrock aus GM-Hütte in den nächsten Tagen ihren Baukran aufstellen und mit den Arbeiten beginnen. Sofern kein Dauerfrost besteht, können die Betonarbeiten ausgeführt werden.

 

Des Weiteren wird zur Zeit die Ausschreibung für die Marinaausstattung vorbereitet, die in den nächsten Wochen veröffentlicht werden soll. Hierbei geht es um die Gestaltung der Schwimmstege, der Anschlusssäulen, der darin verbauten Technik sowie der Gestaltung des Umfeldes und des Platzbereiches. Zudem werden die Bauantragsunterlagen für das geplante Servicegebäude dem Landkreis zur Genehmigung vorgelegt, so dass auch hier zeitnah im Frühjahr nächsten Jahres die Ausschreibung veröffentlicht werden kann.

 

Speicher

 

In der vergangenen Sonderratssitzung am 21. November wurden die Verträge zum Verkauf des Speichergebäudes sowie die Instandsetzungs- und Modernisierungsverträge mit der Objektgesellschaft Speicher Bad Essen GmbH, beschlossen. Zur Zeit finden noch intensive Abstimmungen zwischen unserem Sanierungstreuhänder, der BauBeCon und der Förderstelle, der NBank in Hannover, statt. Mit Abschluss der förderrechtlichen Prüfung sollen dann die hier vor 3 Wochen beschlossenen Verträge mit dem Investor beurkundet.

 

6.5 Situation der Kinderbetreuung in der Gemeinde Bad Essen

In den letzten Jahren hat die Gemeinde Bad Essen intensiv in die quantitative und qualitative Verbesserung des Betreuungsangebotes in den Kindertagesstätten in der Gemeinde Bad Essen investiert.

Schwerpunkt in den letzten vier Jahren war dabei der Ausbau der Krippenplätze für die unter dreijährigen Kinder.

Mit Beginn des aktuellen Kindergartenjahres 2013/2014 hat Charly´s Kinderparadies in der Ortschaft Lintorf den Krippenbetrieb mit zwei Vormittagsgruppen und einer Nachmittagsgruppe aufgenommen. Für die umfangreichen Umbaumaßnahmen sowie die Ausstattung der Krippe sind in den Haushaltsplänen 2012 und 2013 der Gemeinde Bad Essen als Gebäudeeigentümer insgesamt 680.000 € bereitgestellt worden. Hierfür ist seitens des Landes Niedersachsen ein Zuschuss in Höhe von 231.000 € nach der Richtlinie zum Ausbau der Tagesbetreuung (RAT-Richtlinie) bewilligt worden.

Nach den ersten Monaten des Betriebs ist festzustellen, dass sich auch im Laufe des Kindergartenjahres kontinuierlich Eltern über das Betreuungsangebot informieren und laufend weitere Kinder für einen Krippenplatz angemeldet werden. Somit sind bereits in diesem ersten Betriebsjahr nur noch einzelne Plätze in der Einrichtung frei. Nach den jetzt vorliegenden Anmeldungen für das Kindergartenjahr 2014/2015 ist davon auszugehen, dass dann die Krippenplätze in Lintorf so gut wie belegt sein werden.

 

Mit Beginn des aktuellen Kindergartenjahres ist zudem im Kindergarten Wehrendorf die dritte Kindergartengruppe in eine Krippengruppe umgewandelt worden. Der vom Architekturbüro Leiwe & Severin erarbeitete Bauzeitenplan für die notwendigen Bauarbeiten wurde sehr gut eingehalten, so dass die Bauarbeiten Ende November so gut wie abgeschlossen werden konnten. Die Arbeiten am Außengelände der Krippe sind aktuell ebenfalls beauftragt worden und werden je nach Witterung Anfang nächsten Jahres abgeschlossen. Im Haushaltplan 2013 hat die Gemeinde Bad Essen für diese Baumaßnahme 250.000 € eingestellt. Hiervon wurden wiederum 115.500 € vom Land Niedersachsen nach der RAT-Richtlinie als Zuschuss bewilligt.

Auch bei dieser Krippeneinrichtung ist festzustellen, dass es sich um ein bedarfsgerechtes Angebot handelt, da sowohl in diesem als auch im nächsten Kindergartenjahr alle Krippenplätze belegt werden können.

 

 

Sehr geehrten Damen und Herren,

die Gemeinde Bad Essen hat in den vergangenen Jahren mit dem „Ausbau der Krippenbetreuung“ ihre Hausaufgaben gemacht. Mit den Betreuungsplätzen in Charly´s Kinderparadies Bad Essen sowie den neu geschaffenen Krippengruppen in Wittlage, Charly´s Kinderparadies Lintorf, der Krippe Wehrendorf, den  Kindern in den Regelkindergartengruppen und auch den Spielkreisangeboten in der Kinderstunde Bad Essen oder den Spielkreisen Brockhausen und Wehrendorf halten wir - ich betone „zur Zeit“ - ein ausreichendes Angebot an Betreuungsplätzen für über 40 % unserer jüngsten Kinder vor. Damit überschreitet die Gemeinde Bad Essen deutlich die in den Medien immer wieder genannte Quote von 35 %. Diese stellt jedoch nur einen rein rechnerischen Wert dar. Mit der Einführung des Rechtsanspruchs für einen Krippenplatz oder einen Platz in der Tagespflege seit dem 01. August 2013 können auch über diese Quote von 35 % hinaus Betreuungsplätze für unter Dreijährige eingefordert werden.

 

Zur aktuellen Nachfragesituation nach Krippenplätzen kann ich Ihnen heute mitteilen, dass nach den Anmeldungen für die Krippen im November davon auszugehen ist, dass fast alle Krippenplätze belegt sein werden. Aufgrund der in den vergangenen Jahren rapide angestiegenen Nachfrage nach Krippenplätzen, ist davon auszugehen, dass der Bedarf an Krippenplätzen in den nächsten Jahren weiter steigen wird. Anträge nach der oben bereits genannten RAT-Richtlinie des Landes Niedersachsen auf Investitionskostenförderung konnten jedoch nur noch bis zum 30. November diesen Jahres gestellt werden. Hierüber sind alle Träger der Kindertagesstätten in der Gemeinde Bad Essen informiert worden. Da kurz- bis mittelfristig ein weiterer Bedarf an Krippenplätzen zu erwarten ist, ist auf Initiative des Kinderhaus Wittlager Land e.V. vorsorglich ein Förderantrag auf Bezuschussung einer zweigruppigen Krippeneinrichtung im Haus Sonnenwinkel gestellt worden. Krippenbetreiber könnte hier wiederum Charly´s Kinderparadies Bad Essen e.V. sein.

In der gestrigen Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses sowie in der heutigen Sitzung des Verwaltungsausschusses ist dieser Förderantrag grundsätzlich unterstützt worden. Gespräche über die Bezuschussung der Investitionsmaßnahme durch die Gemeinde Bad Essen werden zu einem späteren Zeitpunkt geführt, wenn die Baukosten konkret kalkuliert worden sind und vor allem eine Entscheidung des Landes Niedersachsen über den Förderantrag vorliegt.

 

Abschließen möchte ich meinen Bericht zur Kindergartensituation in der Gemeinde Bad Essen - wie immer - mit dem Hinweis, dass bei Fragen zu den Betreuungsangeboten in der Gemeinde Bad Essen die Mitarbeiterinnen des Familienservicebüros Frau Uhlmannsiek, Frau Gottschalk und Frau Bergmann im Rathaus gerne zur Verfügung stehen.

 

Nach Beendigung des Verwaltungsberichtes begrüßt die stv. Ratrsvorsitzende die beiden inzwischen erschienenen Zuhörer.