Beschluss:

Der Ausschuss für Wirtschaft, Marketing, Verkehr, öffentliche Einrichtungen und Kultur nimmt die Haushaltsplanung 2019 in der geänderten Fassung zur Kenntnis.

 

Der Ausschussvorsitzende erläutert den Sachverhalt und verweist auf die Beratungen im Rahmen der Haushaltsklausur in Lingen am 16. und 17. Februar.

 

Ratsherr Strebe teilt mit, dass die CDU-Fraktion sich dafür ausspreche, dem Verschönerungsverein Hüsede e.V. für die notwendigen Unterhaltungsmaßnahmen am „Beihaus“ auf dem Dorfplatz einen Zuschuss von 6.000 € zu gewähren. Nachdem die beantragte Förderung aus dem ZILE-Programm nicht gewährt werde, bestehe hier eine Finanzierungslücke, die von dem Verein alleine nicht geschlossen werden könne. Mit einer angemessenen Beteiligung der Ortschaft Hüsede sollte dann eine Umsetzung der Sanierungsmaßnahme möglich sein. 

 

Zudem habe die CDU-Fraktion bereits bei den Beratungen in Lingen darauf hingewiesen, dass die bereits im vergangenen Jahr vereinbarte Überprüfung der Standgelder für den Historischen Markt nunmehr unbedingt im Jahr 2019 vorzunehmen sei. Der Historische Markt habe eine unvergleichliche Strahlkraft für die Gemeinde Bad Essen und sei unverzichtbarer Bestandteil des kulturellen Angebotes. Gleichwohl betrage das für 2019 geplante Defizit rd. 150.000 € und sei Grund genug, sich mit der Finanzierung der Veranstaltung zu befassen. In diesem Zusammenhang kündigt er für die zweite Jahreshälfte 2019 eine Überprüfung der Aufwandsseite des Marktes an. Dies könne aus seiner Sicht im Rahmen einer kleinen Arbeitsgruppe erfolgen.

 

Ratsherr Gruczyk weist darauf hin, dass eine Anhebung der Standgelder für kleinere, private Anbieter dazu führen könnte, dass diese zukünftig nicht mehr am Markt teilnehmen würden. Einer Förderung für das „Beihaus“ in Hüsede könne er sich anschließen.

 

Ratsherr Höckmann erläutert, dass es das Ziel sei, insbesondere die Standgebühren für Verzehrstände zu überprüfen. Dies sei seit mehr als zehn Jahren nicht geschehen. 

 

Ratsherr Haasis verweist darauf, dass sich die Gemeinde finanziell an der Dachsanierung der Wimmer Schule beteiligt habe. Dann solle sie das auch beim „Beihaus“ tun.

 

 

Herr Lüke erläutert, dass der Betrag von 6.000 € durch Umschichtungen im Haushaltsplan bereitgestellt werde. Die notwendigen Einsparungen würden bei den Aufwendungen für den Abriss des Speichergebäudes nachgewiesen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:	9
Nein:	0
Enthaltung:	0