Sitzung: 27.06.2019 Rat der Gemeinde Bad Essen
Bürgermeister
Natemeyer erstattet den Verwaltungsbericht:
6.1: Sanierungsgebiet Hafenstraße und
Hafenfest 2019
Nach dem erfolgten
Abbruch des Speichers im Sanierungsgebiet Hafenstraße einschließlich des
Kellers und der Fundamente habe die entstandene Baugrube lagenweise aufgefüllt
und verdichtet werden können. Zudem seien die zum Schutz der Pflasterflächen
angelegten Baustraßen entfernt und die Flächen gereinigt worden. Das auf der
Fläche verbliebene Erdloch markiere die Stelle einer Ölverunreinigung, die
derzeit durch Auskofferung und Entsorgung des umgebenen Bodenmaterials
beseitigt werde. Die gesamte Grundstücksfläche werde mit einer dünnen Schicht
Oberboden abgedeckt und mit Rasen eingesät, um die Fläche bis zur Neubebauung
in einen pflegbaren Zustand zu versetzen. Die entstandenen Pflasterschäden
würden aktuell im Auftrag des Abbruchunternehmens bis zur endgültigen Abnahme
instand gesetzt.
Am 20. und 21. Juli
2019 werde nach einem Jahr baustellenbedingter Pause das nächste Bad Essener
Hafenfest stattfinden. Während am Samstag der sportliche Wettstreit um den Bad
Essener Drachencup sowie die abendliche Open-Air-Party im Mittelpunkt stünden,
werde der Sonntag ein Familientag und beginne mit
einem Open-Air-Gottesdienst um 10.30 Uhr am Kanal. Anschließend würden
zahlreiche Attraktionen, Shows und Mitmachaktionen für die ganze Familie
angeboten. Highlights seien: ein Ballon
am Kran, der in 40 Meter Höhe für einen schönen Ausblick sorgen werde,
Waterballs, ein Segway-Parcours, Stand Up-Paddling, ein Kinderprogramm mit den
JoJo’s, Luftballonkünstler, Känguruboxen und vieles mehr. Besucher könnten
selbst in die Drachenboote steigen und diesen Sport kennen lernen oder sich mit
einem der zahlreichen Motorboote über den Kanal fahren lassen.
6.2: Bau einer Erschließungsstraße zum
Werksgelände Homann in Lintorf
Die Ausbauplanungen
für die Aufweitung der Bundesstraße 65 in Lintorf zur Anbindung des
Werksgeländes der Firma Homann seien soweit abgeschlossen und mit der
Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr in Osnabrück
abgestimmt, dass nach dem heute in der Ratssitzung anstehenden
Satzungsbeschluss im Rat der Gemeinde Bad Essen kurzfristig die Ausschreibung
veröffentlicht werden könne. Die Submission solle im Juli und die
Auftragsvergabe nach Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises
Osnabrück Anfang August erfolgen. Mit einem Baubeginn sei nicht vor Ende August
zu rechnen und nach der abgeschätzten Bauzeit von rund zwölf Wochen auch eine
Verkehrsfreigabe nicht vor Mitte November zu erwarten.
Die Bauvorhaben der
Firma Homann befänden sich derzeit im Genehmigungsprozess. Es werde erwartet,
dass bis Mitte November bereits erste Ausschachtungsarbeiten und
Gründungsarbeiten für das Hochregallager stattfinden würden. Nach der
Verkehrsfreigabe der neuen Anbindung an das Werksgelände würden dann alle
weiteren Bautätigkeiten und sonstigen Werksverkehre direkt von der Bundesstraße
aus erfolgen, so dass die Ortschaft Lintorf weitgehend vom Lkw-Verkehr
entlastet werde.
6.3: Ausbau der Gemeindestraße „Im Westort“,
Hördinghausen
Im Zuge des
erneuten Ausbaus der Gemeindestraße „Im Westort“ in Hördinghausen habe Mitte
April der Wasserverband Wittlage begonnen, die maroden Regenwasserleitungen
auszutauschen. Zudem seien im Anschluss die Frischwasserleitungen samt
Hausanschlüssen ausgetauscht worden. Nach Abschluss dieser Arbeiten habe die
Firma Clausing aus Osnabrück am 20.05.2019 mit den eigentlichen
Straßenbauarbeiten beginnen können. Auf dem längeren Süd-/ Nordabschnitt der
Straße „Im Westort“ seien die vorhandene Fahrbahn bis zum Erdplanum
ausgeschachtet und die neuen Frostschutzsande und Kiese eingebracht worden. Mit
Ergänzung der Straßenbeleuchtung sei damit begonnen worden, den Rahmen für die
neue Erschließungsstraße zu setzen. Im Endausbauzustand entstehe hier eine im
Betonsteinpflaster befestigte Straße in schmaler Bauausführung mit einer
Ausweichstelle für den Begegnungsverkehr. Mit einem Abschluss aller Arbeiten
werde nicht vor August gerechnet.
6.4: Ausbau der Danziger- und Kolberger Straße
Wie bereits
berichtet, sei der Auftrag zum Ausbau des westlichen Teilstücks der Danziger
Straße und der Kolberger Straße im Westfeld von Bad Essen ebenfalls an die
Firma Clausing aus Osna-brück erteilt worden. Seit Mitte Mai würden
umfangreiche Arbeiten am Wasserleitungs- und Gasnetz durchgeführt. Nachdem alle
Leitungen und Hausanschlüsse im westlichen Teil der Danziger Straße
ausgetauscht seien, liefen nun in diesem Bereich die Arbeiten zur Erneuerung
der Fahrbahn. Die im Einmündungsbereich zur Kolberger Straße zu setzenden
Winkelstützelemente seien bereits zu Beginn der Versorgungsleitungsarbeiten
gesetzt worden, um die Arbeiten am Versorgungssystem zu vereinfachen. Mit einem
Abschluss der Straßenbauarbeiten werde hier nicht vor Mitte August gerechnet.
6.5: Umgestaltung der Außenanlagen am
Friedhofsparkplatz in Rabber
Nach dem
unverhofften Erhalt des Förderbescheids für die Dorferneuerungsmaßnahme zur
Umgestaltung des Friedhofparkplatzes in Rabber sei die Planungsgemeinschaft
Sudau aus Osnabrück beauftragt worden, einen Zeitplan für die Durchführung der
Maßnahme aufzustellen. Hierbei sei deutlich geworden, dass es nicht möglich
sei, wie im Förderbescheid vorgegeben, bis Ende Oktober die Gesamtmaßnahme
abzurechnen und den Verwendungsnachweis der Förderstelle vorzulegen. In
Abstimmung mit dem Amt für regionale Landesentwicklung sei daher der Zeitraum
bis Ende November verlängert worden. Inzwischen seien die
Ausschreibungsunterlagen fertiggestellt und veröffentlicht. Die Submission sei
für den 11.07.2019 vorgesehen. Nach abschließender Prüfung durch das
Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Osnabrück und der dann möglichen
Auftragserteilung werde von einem Baubeginn Anfang September ausgegangen. Nach
einer etwa zweimonatigen Bauzeit solle die Maßnahme dann Anfang November
beendet und abgerechnet werden können.
6.6: Verbesserung der Stellplatzsituation in
Brockhausen
Am 03.06.2019 habe
zur Stellplatzsituation im Ortskern Brockhausen ein Termin mit den betroffenen
Anliegern stattgefunden, in dem die aktuellen Planungen vorgestellt worden
seien. Insbesondere für den Kindergarten und für die Feuerwehr sollen hierdurch
Verbesserungen erreicht werden. Vorgesehen sei die Anlage von insgesamt sieben
Stellplätzen auf der bisherigen Grabenparzelle am Rabber Kirchweg und von zwei
Stellplätzen im Bereich der Einmündung in den Brockhauser Weg. Nach Vorstellung
der Planungen durch die Planungsgemeinschaft Sudau aus Osnabrück seien noch
verschiedene Hinweise aufgenommen worden, die in die mittlerweile
veröffentlichten Ausschreibungsunterlagen eingeflossen seien. Die Submission
sei ebenfalls für den 11.07.2019 vorgesehen. Hiernach erfolge die Prüfung durch
das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Osnabrück und danach die
Auftragserteilung. Die Durchführung der etwa vierwöchigen Baumaßnahme werde für
den September erwartet, sodass eine Schlussrechnung Ende Oktober/ Anfang
November diesen Jahres vorgelegt und geprüft werden könne.
6.7: Breitbandausbau in der Gemeinde Bad
Essen
Im Rahmen des
Breitbandausbaus im Landkreis Osnabrück seien bereits zum Jahresende 2018 die
Kabelnetzverzweiger in Heithöfen und Brockhausen in Betrieb genommen worden.
Nachdem es aus technischen und rechtlichen Gründen erhebliche Verzögerungen im
Zuge der Querung des Mittellandkanals gegeben habe, habe diese Querung in der
letzten Woche in Form einer Anhängung an der Brücke in Brockhausen gebaut
werden können. Ab der kommenden Woche würden die noch fehlenden Trassen in
Barkhausen gebaut. Parallel würden die Glasfaserleitungen eingezogen und die
noch fehlenden Hausanschlüsse hergestellt. Die Infrastruktur solle im Laufe des
3. Quartals in Betrieb genommen werden. Nach dem Einzug der Glasfaserkabel
müssten diese noch gespeist werden, die Lage der Rohre und der
Glasfaserleitungen dokumentiert werden und am Ende müsse der Betreiber die
Dienste schalten.
Landkreisweit seien
inzwischen über 70% der geplanten 581 km Trasse der ersten Ausbaustufe gebaut
worden. In der zweiten Ausbaustufe stünden dann innerhalb der Gemeinde Bad
Essen der Wehrendorfer Berg sowie die Bereiche Kalbsiek und Linnerheide an.
Zwischenzeitlich habe der Landkreis Osnabrück auch einen dritten Förderbescheid
vom Bund erhalten. Damit könnten in der Gemeinde Bad Essen im dritten Abschnitt
mehr als hundert weitere Glasfaserdirektanschlüsse gebaut werden. Davon würden
der Rattinghauser Berg und weitere Bereiche im Osten der Gemeinde Bad Essen
profitieren wie auch weitere Gewerbegebiete.