6.1: Freibadsaison 2019

Die diesjährige Saison des Sole-Freibades Bad Essen sei am 15. September 2019 beendet worden. Damit habe die dritte Freibadsaison nach der Sanierung und Attraktivierung des Sole-Freibades erfolgreich abgeschlossen werden können. Insgesamt hätten bei vergleichsweise gutem Freibadwetter über 52.000 Gäste das Sole-Freibad Bad Essen in dieser Saison besucht. Damit sei zwar nicht der Besucherrekord des Supersommers im Vorjahr mit 67.800 Gästen erreicht, jedoch ein sehr zufriedenstellendes Ergebnis erzielt worden. Zum Vergleich könne erwähnt werden, dass in den Jahren 2010 bis 2016, d.h. vor der Sanierung des Sole-Freibades, durchschnittlich 32.500 Gäste das Freibad besucht hätten.

 

Die positiven Besucherzahlen würden auch durch die Rückmeldungen des Aufsichtspersonals bestätigt, wonach seit der Sanierung die gewünschten zusätzlichen Zielgruppen wie Kinder, Jugendliche und Familien sehr viel häufiger anzutreffen seien als vorher. Auch der Einzugsbereich des neuen Sole-Freibades habe sich nach Einschätzungen der Schwimmmeister spürbar erweitert.

 

Es könne festgestellt werden, dass sich das Bad Essener Freibad als ein modernes Sole-Freibad mit zahlreichen Angeboten für Schwimmer, Kinder und Jugendliche sowie für Familien mit Kleinkindern präsentiere. Das Kleinkinderbecken mit dem Natursteinbelag und den vielfältigen Attraktionen, die 17,5 m lange Breitrutsche, das Nichtschwimmerbecken mit Schwallduschen, Schaukelbucht, Brodler und Massagedüsen sowie der 3m-Turm und das 1m-Sprungbrett im separaten Springer-becken würden von den Gästen sehr gut angenommen. Auch die neuen Holzdecks und Liegeterrassen würden ebenso wie die großzügige Liegewiese des Sole-Freibades zum Sonnenbaden und Entspannen einladen.

 

Als besondere Attraktion habe in dieser Saison die sechs Meter hohe Waterclimbing-Anlage in Betrieb genommen werden können. Kinder, Jugendliche und auch Erwachsene hätten in dieser Saison versucht, auf unterschiedlichen Wegen mit verschiedenen Schwierigkeitsgraden das obere Ende der Waterclimbing-Anlage zu erreichen. Immer wenn die Anlage im Wechsel mit den Sprunganlagen geöffnet gewesen sei, habe sie großes Interesse bei den Kletterwilligen hervorgerufen, aber auch bei vielen Gästen, die aus sicherer Entfernung zugeschaut hätten.

 

Dass die Anschaffung der Waterclimbing-Anlage möglich wurde, sei insbesondere dem hohen finanziellen Engagement des Kinderwelten Bad Essen e.V. mit der Vorsitzenden Marita Lorenz-Ruthenberg sowie der Bürgerstiftung Bad Essen mit dem Vorsitzenden Dr. Jochen Busse sowie allen weiteren Spendern und Unterstützern zu verdanken.  Sein Dank gelte nochmal ausdrücklich allen Beteiligten für dieses ehrenamtliche und finanzielle Engagement.

 

6.2: Ausbau der Danziger- und Kolbergerstraße in Bad Essen

Bei der erneuten Ausbaumaßnahme der Danziger- und Kolbergerstraße im Westfeld von Bad Essen seien bis Ende Juni umfangreiche Arbeiten am Wasserleitungs- und Gasnetz durchgeführt worden. Hiernach sei der eigentliche Straßenausbau zunächst im Abschnitt der Danziger Straße erfolgt, der eine asphaltierte Fahrbahn mit einem höhengleich abgesetzten Gehweg in rotem Pflaster vorsehe. Anfang dieser Woche hätten alle Arbeiten durch die Firma Klausing aus Osnabrück abgeschlossen werden können.

 

6.3: Bau der Erschließungsstraße zum Werksgelände Homann in Lintorf

Am 17.07.2019 habe die Submission zum Bau der Erschließungsstraße zum Werksgelände Homann in Lintorf stattgefunden. Nach Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Osnabrück sei der Auftrag an die Firma Dieckmann aus Osnabrück erteilt worden. Nach Abstimmungen mit dem Straßenbauamt sei mit ersten Erdbauarbeiten Anfang September begonnen worden. Für die Herstellung der Erschließungsstraße mit Linksabbiegespur auf der B65 werde mit einer Bauzeit von rund 12 Wochen gerechnet. Aktuell sei die Baumaßnahme voll im Zeitplan, sodass mit einer Verkehrsfreigabe, sofern es die Witterung erlaube, Mitte November gerechnet werden könne.

 

Aktuell würden noch bis zum 30.09.2019 die Erweiterungspläne der Firma Homann innerhalb des Antrags nach Bundesimmissionsschutzgesetz durch das Gewerbeaufsichtsamt in Oldenburg öffentlich ausgelegt. Der abschließende Erörterungstermin zu diesem Verfahren finde Mitte November dieses Jahres statt. Nach Genehmigung der Antragsunterlagen könne offiziell mit den Bauarbeiten auf dem Werksgelände begonnen werden. Nach Mitteilung der Firma Homann solle der geplante erste Spatenstich erst nach Abschluss des Genehmigungsverfahrens mit Beteiligung der Gemeinde und der Presse erfolgen. Die neue Erschließungsstraße könne dann direkt für die geplanten Baumaßnahmen genutzt werden.

 

6.4: Haushaltsplan 2019 / Finanzsituation

In der Sitzung am 28. März habe der Gemeinderat den Haushaltsplan 2019 beschlossen. Die Kommunalaufsicht des Landkreises Osnabrück habe die Haushaltssatzung am 30.04.2019 ohne weitere Einschränkungen mit dem Hinweis darauf genehmigt, dass die Gemeinde Bad Essen ihre Entschuldungsstrategie konsequent fortsetzen und die Gesamtverschuldung in den kommenden Jahren wieder deutlich senken solle.

 

Die Haushaltsausführung sei inzwischen fortgeschritten. Die vorgesehenen Erträge von 27,9 Mio. € seien zu 75% erreicht. Von den geplanten Aufwendungen in Höhe von 27,7 Mio. € seien aktuell rund 66% umgesetzt. Die Gewerbesteuer als wichtigste Ertragsquelle weise bislang eine Sollstellung von 9,6 Mio. Euro auf und liege damit um 900.000 € hinter der Planung zurück. Aus heutiger Sicht sei leider nicht zu erwarten, dass der ursprüngliche Haushaltsansatz im Jahr 2019 noch erreicht werde. Die weiteren Steuererträge würden sich bislang planmäßig entwicklen.

 

Die Kreisumlage für das Jahr 2019 betrage insgesamt 7,7 Mio. € und liege damit rd. 200.000 € unter dem Vorjahreswert und um 100.000 € über dem Haushaltsansatz.

Auf der Aufwandsseite seien die geplanten Investitionsmaßnahmen inzwischen angelaufen. Die Ergebnisse der bisherigen Ausschreibungen würden dabei eine deutliche Tendenz zu weiter steigenden Preisen aufweisen. Da die Mehrzahl der investiven Maßnahmen noch nicht abgerechnet worden sei, stellt sich die Liquiditätslage der Gemeinde bislang recht entspannt dar. Ob dies auch bis zum Ende des Haushaltsjahres der Fall bleiben werde, sei insbesondere von der weiteren Entwicklung bei den Auszahlungen für Investitionsmaßnahmen abhängig.

 

 

6.5: Kassenprüfung

Das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Osnabrück habe im April 2019 eine unvermutete Prüfung der Gemeindekasse Bad Essen durchgeführt.  Der Abschlussbericht vom 15.08.2019 enthalte das folgende Prüfungsergebnis:

 

„Die Prüfung der Gemeindekasse wurde stichprobenartig durchgeführt und hat ergeben, dass

• der Kassenistbestand mit dem Kassensollbestand übereinstimmt,
• die Kassengeschäfte grundsätzlich ordnungsgemäß erledigt werden,
• das Kassenwesen grundsätzlich zuverlässig eingerichtet ist,
• die Liquidität der Gemeinde Bad Essen weiterhin angespannt ist.“

 

Über die erfolgte Kassenprüfung sei die Vertretung z.B. im Rahmen des Verwaltungsberichtes, kurz zu informieren. Dieser Aufforderung werde hiermit nachgekommen.

 

6.6: Sanierung B 65 und L 85

Die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr plane eine Sanierung von mehreren Abschnitten der B 65 und der L 85. Betroffen seien die B 65 zwischen Stirpe-Oelingen (Höhe Anker) und der Bahnquerung in Wehrendorf sowie die Kanalbrücken „Am langen Kreuz“ und Wittlage und die L85 vom südlichen Einmündungsbereich zur B 65 bis Bohmte.

 

Die Arbeiten sollten in mehreren Bauabschnitten durchgeführt werden:

-       Die Brückenarbeiten sollten parallel ab dem 07.Oktober 2019 durchgeführt werden und ca. 1 Woche dauern. Hierfür sei eine Vollsperrung erforderlich, wodurch die Bushaltestelle „Kanalbrücke“ in Harpenfeld vorübergehend abgehängt werde. Eine Umleitung sei über die L 82 (Wimmer) nach Bohmte vorgesehen.

-       Als zweiter Abschnitt solle die Deckensanierung der B 65 von Stirpe-Oelingen bis Wehrendorf und der erste Abschnitt der Ortsdurchfahrt Wehrendorf bis zur Ampelkreuzung ausgeführt werden. Diese Arbeiten sollten im Zeitraum vom 21.10. bis zum 01.11.2019 durchgeführt werden. Die notwendige Umleitungsstrecke werde über die L 85 und die B 51 eingerichtet.

-       Der dritte Abschnitt umfasse die B 65 zwischen der Ampelkreuzung und dem Bahnhof in Wehrendorf sowie einen ersten Teilabschnitt der L 85 zwischen der B 65 und dem Gewerbegebiet in Wehrendorf. Die Arbeiten sollten am 04.11.2019 beginnen und im Bereich der B 65 bis zum 18.11.2019 dauern. Die Arbeiten auf der L 85 würden sich dagegen voraussichtlich bis zum 06.12.2019 hinziehen. Geplant seien eine zweiwöchige Vollsperrung und eine ebenso lange einseitige Sperrung.

-       Der vierte Abschnitt betreffe die L 85 und umfasse den Streckenbereich zwischen dem Gewerbegebiet Wehrendorf und der Einmündung L 81 in Bohmte. Dieser Teil solle ab dem 17.02.2020 ausgeführt werden und bis zum 10.04.2020 dauern. Der späteste Fertigstellungstermin sei auf den 28.04.2020 festgelegt.

 

Ratsherr Willi Ahrens äußert sein Unverständnis über die geplanten Sanierungsmaßnahmen an der B 65. Die Straße befinde sich in einem guten Zustand. Die dafür vorgesehenen Finanzmittel sollten besser anderweitig eingesetzt werden.

 

Bürgermeister Natemeyer weist darauf hin, dass es sich um eine Entscheidung der Landesstraßenbaubehörde Niedersachsen handele. Ziel sei es wohl, den Zustand der Straße erst gar nicht schlecht werden zu lassen, da dann deutliche aufwändigere Maßnahmen notwendig würden.