Sitzung: 24.09.2019 Ausschuss für Wirtschaft, Marketing, Tourismus, Kultur, öffentliche Einrichtungen und Finanzen
Herr Lüke erstattet
den Verwaltungsbericht:
3.1: Kanalhafen Wehrendorf
Mit Ratsbeschluss
vom 18.10.2019 sei die Betriebsführung des Kanalhafens Wehrendorf auf die
Verkehrsgesellschaft Landkreis Osnabrück (VLO) übertragen worden. Im Nachgang
sei noch die Bestellung eines Betriebsleiters notwendig gewesen. Mit Antrag vom
24.06.2019 an das Nds. Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr sei Herr
Jürgen Werner von der VLO als Betriebsleiter vorgeschlagen worden. Gleichzeitig
sei der Verzicht auf die notwendige Bestellung eines stv. Betriebsleiters
beantragt worden. Mit Schreiben vom 02.08.2019 habe die LEA Gesellschaft für
Landeseisenbahnaufsicht mbH den Anträgen stattgegeben. Anschließend sei eine
Betriebsanweisung für den Betriebsleiter erlassen worden, in der dessen
Stellung sowie seine Rechte und Pflichten festgehalten würden.
3.2: Öffentliche WC-Anlage Lindenstraße 39
Die öffentliche
Ausschreibung der einzelnen Gewerke sei erfolgt. Nach Zustimmung durch den
Verwaltungsausschuss seien die Aufträge inzwischen vergeben worden. Mit den
ersten Rückbaumaßnahmen sei in der vorletzten Woche begonnen worden. Die
Fertigstellung der Toilettenanlage sei weiterhin für Ende November 2019,
pünktlich zum Weihnachtsmarkt in Bad Essen, geplant.
3.3: Wirtschaftsförderung
Frau Bulthaup habe
weitere Gespräche mit potentiellen Interessenten für Gewerbeflächen im
Gewerbegebiet „Rabber-West II“ geführt. Darüber hinaus seien Gespräche mit
mehreren Unternehmen in der Gemeinde vereinbart worden, in denen Themen wie
Betriebsnachfolge, bauliche Erweiterungsmaßnahmen u.ä. behandelt werden
sollten.
Herr Meyer setzt
den Verwaltungsbericht fort:
3.4: Werbung auf einem Bus der Fa. Gottlieb
Bereits seit
mehreren Jahren fahre ein Bus der Fa. Gottlieb mit Werbung für Bad Essen. Da nunmehr der Austausch des
Fahrzeuges anstehe, habe Herr Gottlieb angeboten, auch den neuen Bus mit
Werbung für die Gemeinde Bad Essen zu gestalten. Der Entwurf der Werbung sei
inzwischen abgestimmt und die Druckerei beauftragt, die entsprechenden Folien
zu erstellen. Die Gemeinde müsse lediglich die Druckkosten für die Folie
bezahlen. Weitere Kosten würden nicht anfallen. Sein Dank gelte der Fa.
Gottlieb für die Bereitstellung des Busses als Werbeträger für Bad Essen.
3.5: Niedersachsenticket im Landkreis Osnabrück
Es sei wiederholt
Thema auch im Wirtschaftsausschuss gewesen, dass der Landkreis Osnabrück ein
„weißer Fleck“ im Rahmen der Nutzung des Niedersachsentickets sei. Zum
15.12.2019 solle nunmehr auch das Gebiet des Landkreises Osnabrück in den
Geltungsbereich des Niedersachsentickets aufgenommen werden. Grundlage sei eine
Verständigung zwischen der VOS und der Niedersachsentarif GmbH.
Ratsmitglied Haasis
macht deutlich, dass diese Entwicklung ein erster wichtiger Schritt sei.
Wichtig sei aber weiterhin eine Verbundlösung zwischen Bahn und Bus im
Osnabrücker Land.
3.6: Neuaufstellung der TOL GmbH
Bereits im Frühjahr
2019 hätten sich die Gremien mit der Neuordnung der Tourismusstrukturen im
Landkreis und in der Stadt Osnabrück und der damit verbundenen Schaffung der
TOL GmbH und der Citymarketinggesellschaft Osnabrück (CMO) befasst. Bereits
Ende 2017 sei der TOL e.V. vor dem Hintergrund des EU-Beihilferechtes mit der
Wahrnehmung touristischer Aufgaben für die Gemeinde Bad Essen betraut worden.
Mit der Neuorganisation werde nunmehr eine Erneuerung des Betrauungsaktes für
die neue TOL GmbH erforderlich. Dazu werde für die nächste Ausschusssitzung im
Dezember eine entsprechende Beschlussvorlage erarbeitet. Ebenso müsse dann ein
Vertreter für die Gesellschafterversammlung der TOL GmbH sowie dessen
Stellvertreter benannt werden.
3.7: Leitung der Tourist-Information Bad
Essen
Frau Annette Ludzay
werde zum 31.01.2020 als Leiterin der Tourist-Information ausscheiden. In den
politischen Gremien sei vereinbart worden, dass eine Nachbesetzung möglichst
zeitnah erfolgen solle, um eine Einarbeitung gewährleisten zu können. Die
Stelle sei daher intern ausgeschrieben worden. Über die Stellenbesetzung werde
der Verwaltungsausschuss in seiner Sitzung am 26.09.2019 entscheiden.
Frau Ludzay setzt
den Verwaltungsbericht fort:
3.8: Rückblick auf Veranstaltungen in der
Gemeinde Bad Essen
Am vergangenen
Wochenende habe der Slow-Tourismus-Tag unter dem Motto „Bad Essener
Lebenskunst“ auf der Burg Wittlage stattgefunden. Die Veranstaltung sei sehr
gut besucht gewesen und erfolgreich verlaufen. Sie verweist auf einen Vortrag
von Luisa Korte, Mitarbeiterin der Tourist-Information Bad Essen, zum Thema
„Sharing Economy – eine Charmeoffensive“, in welchem Bad Essener Projekte wie
die Naschgärten, Foodsharing, Mundraub, Refill, öffentliche Bücherschränke und
das Geschenke-Regal in der Tourist-Information vorgestellt worden seien. Auch
der abschließende citta-slow Landmarkt am Sonntag auf dem Kirchplatz in Bad
Essens sei erfolgreich verlaufen.
3.9: Ausblick auf anstehende Veranstaltungen
in der Gemeinde Bad Essen
Frau Ludzay weist
auf die „Kulturkanapees“ am 05.10.2019 sowie auf das Fest „Himmel und Erde“ am
06.10.2019 hin. Zudem sei auch das Programm für die Literatur- und Musiktage
2019 bereits veröffentlicht.
Frau Ludzay
berichtet, dass die Künstlerin Angelika Walter aus Osnabrück ein Projekt zur
Gestaltung des Aussichtsturmes auf dem Essenerberg plane. Der Turm sei in der
Vergangenheit immer wieder durch Schmierereien und Graffitis verunstaltet
worden. Ziel sei es, diesen Verunstaltungen durch eine gezielte künstlerische
Gestaltung des Turmes entgegen zu wirken. Frau Walter habe dazu einen ersten
Entwurf für ein „Gemälde“ am Turm vorgestellt. Zunächst müsse nunmehr das
Einverständnis des Verschönerungsvereins Bad Essen eingeholt werden, der sich
um die Unterhaltung des Turmes kümmere. Anschließend solle versucht werden, die
notwendigen finanziellen Mittel in Höhe von geschätzt 20.000 € für die
Umsetzung des Projektes zu akquirieren.