Sitzung: 28.11.2019 Ausschuss für Bauen, Planen und Gemeindeentwicklung
Beschluss: geändert beschlossen
Vorlage: BV/FD3/2019/154
Beschluss:
Der Ausschuss für
Umwelt, Planen und Bauen empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, zur Verbesserung
der Barrierefreiheit auf dem Kirchplatz in Bad Essen für die Haushaltspläne
2020 und 2021 je 50.000 € zur Verfügung zu stellen und die vorhandene
Gestaltung mit Sandsteinplatten weiterzuführen.
Vor der
Beschlussfassung ist durch die Verwaltung zu ermitteln, in welcher Breite der
Plattenweg ausgebaut werden muss, um eine Barrierefreiheit dauerhaft zu
erreichen.
Herr Pante erläutert die Vorlage. In der anschließenden Aussprache wird das vorgeschlagene Material einvernehmlich unterstützt, obwohl die Umsetzung mit Sandsteinplatten einen sehr hohen finanziellen Aufwand bedeute. Nach Auffassung des Ausschusses sei dies im Hinblick auf eine harmonische Gestaltung des Kirchplatzes und unter Berücksichtigung der umliegenden Baudenkmale zu vertreten. Eine Aufteilung der Maßnahme und damit auch der Kosten auf zwei Haushaltsjahre werde daher ebenfalls für sinnvoll erachtet.
Fraglich sei jedoch, ob die Breite des vorgesehenen Plattenweges mit 0,80 cm ausreichend sei. Dies müsse vor der Beschlussfassung im Verwaltungsausschuss unbedingt nochmals geprüft werden. Es dürfe nicht sein, dass bei diesem hohen finanziellen Aufwand nach Abschluss der Maßnahme einige Zentimeter zum Erreichen der Barrierefreiheit fehlen. Ausschussmitglied Eilers schlägt vor, in diesem Punkt das Dr. Becker Neurozentrum zu Rate zu ziehen. Dort müssten die Voraussetzungen für alle möglichen Hilfsmittel, wie Rollatoren und Rollstühle, vorhanden und bekannt sein.
Der Ausschuss fasst den folgenden
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
9 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |