3.1.1 Zusammensetzung des Kinder- und Jugendausschusses

Neben den vom Rat benannten Ratsmitgliedern gehören dem Ausschuss zusätzlich in Schulangelegenheiten jeweils ein stimmberechtigter Vertreter der Lehrkräfte, der Eltern und der Schüler an. Die bisherige Vertreterin der Schüler, Frau Sophia Elsner, ist mit dem Verlassen der Schule ausgeschieden. Der Schülerrat der Oberschule Bad Essen hat Herrn Kristiano Kacunko, jetzt Klasse 9, als neuen Vertreter benannt.

 

Darüber hinaus gehören dem Rat weitere beratende Mitglieder an: Frau Anja Clausmeyer in Kindergartenangelegenheiten sowie Herr Simon Wicher als Vorsitzender des Ortsjugendringes in Jugendangelegenheiten. Am 05.12.2019 finden Neuwahlen beim Ortsjugendring statt. Herr Wicher hat mitgeteilt, dass er nicht wieder antreten wird. Herr Meyer dankt Herrn Wicher für das langjährige Engagement im Ausschuss.

 

Der Gemeinderat werde voraussichtlich in seiner Sitzung am 12.12.2019 sowohl den neuen Vertreter der Schüler sowie den neuen Vorsitzenden des Ortsjugendrings als beratenden Vertreter in Jugendangelegenheiten benennen.

 

 

3.1.2. Sachstand Baumaßnahmen Kindertagesstätten

Nach einem langwierigem Vergabeverfahren und Wartezeit auf die Baugenehmigung konnten die Rohbauarbeiten für die Erweiterung der Kindertagesstätte Wehrendorf im Oktober 2019 beginnen. Die Rohbauarbeiten wurden zwischenzeitlich abgeschlossen, derzeit erfolgen die Zimmerarbeiten. Aufgrund der Verzögerungen sei nun eine Fertigstellung zum neuen Kita-Jahr 2020/2021 geplant.

 

Die vorgesehene Baumaßnahme für die Krippe Bad Essen erfolgt in Regie des Ev.-luth. Kirchenkreises Bramsche. Für diese Maßnahme ist aktuell die Baugenehmigung eingegangen. Nun soll das Vergabeverfahren durchgeführt werden. Eine Fertigstellung kann hoffentlich Anfang 2021 erfolgen.

 

 

3.1.3 Ferienbetreuung in der Gemeinde Bad Essen

Die Schließungszeit der Kindertagesstätten in den Sommerferien 2020 wurde auf den Zeitraum 20.07.2020 – 07.08.2020 festgelegt. Für diesen Zeitraum wird ein Betreuungsangebot von max. 27,5 Stunden pro Woche für Kinder im Alter von 3 – 10 Jahren angeboten. Die Kosten für die Betreuung betragen 75 € pro Woche. Derzeit erfolgt eine Information der Eltern. Online-Anmeldungen  sind möglich über die Seite „ferienpass-badessen.de“.

 

 

3.1.4 Richtlinie Billigkeit – Härtefallfonds

Zum 01.08.2018 wurde in Niedersachsen die Beitragsfreiheit in den Kitas eingeführt. Zum Ausgleich des Wegfalls der Elternbeiträge wurde die Finanzhilfepauschale des Landes angehoben. Für Kommunen, die trotz der Erhöhung der Finanzhilfepauschale durch den Wegfall der Elternbeiträge einen Einnahmeausfall haben, hat das Land bei Einführung der Beitragsfreiheit eine Härtefallregelung zugesagt. Aktuell wurde diesbezüglich die Richtlinie „Billigkeit“ beschlossen.

 

Seitens der Gemeinde Bad Essen wurde ein Einnahmeausfall von ca. 109.000 € für alle Kitas geltend gemacht. Die Landesmittel sind budgetiert. Aufgrund einer Überzeichnung der Landesmittel ist nur von einer anteiligen Erstattung auszugehen. Die Entscheidung durch das Land bleibt abzuwarten.

 

 

 

Frau Kuhlmann setzt den Verwaltungsbericht fort:

 

3.1.5 Digitalpakt Schulen

Die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der IT-Infrastruktur und der IT-Ausstattung in Schulen ist am 08.08.2019 in Kraft getreten. Frau Kuhlmann gibt einen Überblick anhand der als Anlage 1 beigefügten Präsentation.

 

 

3.1.6 Verkehrssituation Grundschule Bad Essen

Eine Arbeitsgruppe der Grundschule Bad Essen, bestehend aus Lehrer/innen und Eltern, hat aktuell eine Ausarbeitung zur Verkehrssituation an der Niedersachsenstraße erstellt. Betrachtet wurden durch die Arbeitsgruppe die Gefahren, die sich für die Schüler/innen im Straßenverkehr ergeben, sowie die Ist-Situation der Infrastruktur (u.a. Parkplätze, Beschilderung, Bushaltestellen, Verkehrsführung). Darüber hinaus wurden Ideen zur Optimierung sowohl durch schulinterne Maßnahmen so wie auch durch bauliche Maßnahmen erarbeitet.

 

Seitens der Grundschule wird derzeit versucht, die Eltern und Kinder für das Thema Verkehrssicherheit zu sensibilisieren. Ob Änderungen im straßenverkehrsrechtlichen Bereich möglich sind, soll im Rahmen der nächsten Verkehrsschau geprüft werden.

 

 

3.1.7 Besetzung Konrektorin Grundschule Lintorf

Die Stelle der Konrektorin an der Grundschule Lintorf wurde durch die Nds. Landesschulbehörde mit Frau Ramona Meier besetzt.

 

 

3.1.8 Baumaßnahme Anbau von zwei Klassenräumen sowie einer Aufzugsanlage an der Oberschule

Vor den Sommerferien erfolgte die öffentliche Ausschreibung der einzelnen Gewerke. Anfang der Herbstferien wurden die Arbeiten planmäßig aufgenommen. In den nächsten Tagen wird mit den Handwerkern abgesprochen, ob die Zimmermanns- und Dachdeckerarbeiten noch in diesem Jahr erfolgen können.

 

 

3.1.9 Bewegungspfad (Spielgerät) Oberschule Bad Essen

Die Arbeiten zur Erstellung des Bewegungspfades an der Oberschule Bad Essen (Errichtung eines Spielgerätes einschließlich Einbau eines Fallschutzes) wurden im November 2019 ausgeschrieben. Die Submission findet am 09.12.2019 statt.

 

 

3.1.10 Sanierung Hallenbad Lintorf

Der Antrag auf Förderung der Sanierung des Hallenbades Lintorf im Rahmen des Sportstättensanierungsprogramms des Landes Niedersachsen wurde rechtzeitig zum 31.03.2019 eingereicht. Zum Antragsstichtag 31.03.2019 wurden jedoch nur Maßnahmen berücksichtigt, bei denen auch eine Durchführung in 2019 geplant war.

 

Das Nds. Ministerium für Inneres und Sport hat nun mitgeteilt, dass zum Antragsstichtag 31.03.2020 alle Unterlagen vorliegen würden, lediglich in der Kostenschätzung seien noch Überarbeitungen erforderlich. Weiterhin wurde bereits jetzt darauf hingewiesen, dass die Kosten, die im Zusammenhang mit dem Planschbecken stünden, nicht zuwendungsfähig seien, da dieses nicht zu sportlichen Nutzungsansprüchen diene. Der von der Gemeinde zu tragende Eigenanteil würde sich dadurch erhöhen.

 

 

3.1.11 Bäderhandbuch

Im Haushalt 2019 wurden Gelder für die Erstellung eines Bäderhandbuches zur Verfügung gestellt. Frau Kuhlmann erteilt einen Sachstandsbericht entsprechend der als Anlage 2 beigefügten Präsentation.

 

 

3.1.12 Kunstrasenplatz – Initiative des VfL Lintorf

Vor einiger Zeit hat der VfL Lintorf der Verwaltung und den Fraktionen eine Präsentation zum Thema „Kunstrasenplatz“ übersandt. Im November 2019 wurden durch den VfL Lintorf ergänzend Unterlagen zum Thema  Erstellungs- und Pflegekosten sowie die Umweltverträglichkeit von Kunstrasenplätzen eingereicht. Langfristig gesehen bestehe seitens des VfL Lintorf der Wunsch,  eine Möglichkeit zur Umsetzung des Projektes zu finden.

 

Das Thema Kunstrasenplatz soll in einer der nächsten Ausschusssitzungen diskutiert werden.

 

 

3.1.13 Skateanlage

Die Asphaltarbeiten auf der Skateanlage konnten inzwischen abgeschlossen werden. Die alte Asphaltschicht wurde komplett abgefräst und erneuert. Der Auftrag für die Rampen wurde erteilt. Seitens der beauftragten Firma wurde nun mitgeteilt, dass für den Aufbau der Rampen eine konstante Außentemperatur von über 5 Grad Celsius gegeben sein muss. Es ist  davon auszugehen, dass die Rampen witterungsbedingt erst im Frühjahr 2020 montiert werden.

 

 

3.1.14 Spende Historischer Markt – Drehorgel

Auf dem Historischen Markt konnten in diesem Jahr Spenden für die Jugendarbeit in Höhe von 1.836,00 € durch den Einsatz der Drehorgel erzielt werden. Herr Michael Kleine-Heitmeyer hat darüber hinaus weitere 1.000 € gespendet. Der Kinder- und Jugendausschuss soll über den Einsatz der Gesamtspende von 2.836,00 € entscheiden.

 

Die Jugendpflegerin Saskia Kreyenhagen unterbreitet dazu zwei Vorschläge: 1) Im TRIO soll eine Gamer-Ecke eingerichtet werden. Sie erläutert kurz das dahinterstehende pädagogische Konzept. Da die technische Ausstattung dafür sehr teuer sei, könne die Spende dafür sehr gut eingesetzt werden. 2) Sofern dieses nicht die Zustimmung des Ausschusses fände, könne die Spende auch aufgeteilt werden. Einen Teil für die Gamer-Ecke sowie einen Teil für die Boulderer, die auch immer wieder Gelder für die Ausstattung benötigten.

 

Nach kurzer Beratung beschließt der Ausschuss einstimmig, dass die Spende in voller Höhe für die Einrichtung einer Gamer-Ecke im TRIO zur Verfügung gestellt werden soll.