Sitzung: 20.02.2020 Ausschuss für Bauen, Planen und Gemeindeentwicklung
Beschluss: ungeändert beschlossen
Vorlage: BV/FD3/2020/182
Beschlussvorschlag:
Der Rat beschließt,
1. die eingegangenen Bedenken, Anregungen und
Stellungnahmen zur 57. Änderung des Flächennutzungsplanes in Barkhausen wie
folgt zu behandeln:
1. …
2. …
3. …
Kenntnisnahme/Berücksichtigung/Zurückweisung
nach dem Vorschlag des Planbearbeiters;
2. die 57. Änderung des Flächennutzungsplanes
mit den vorstehend beschlossenen Änderungen/in der vorgelegten Fassung;
3. die eingegangenen Bedenken, Anregungen und
Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 78 „Schullandheim Barkhausen“, Barkhausen,
wie folgt zu behandeln:
1. …
2. …
3. …
Kenntnisnahme/Berücksichtigung/Zurückweisung
nach dem Vorschlag des Planbearbeiters;
4. den Bebauungsplan Nr. 78 „Schullandheim
Barkhausen“, Barkhausen, bestehend aus Planteilen mit textlichen und
gestalterischen Festsetzungen sowie Begründung mit den vorstehend beschlossenen
Änderungen/in der vorgelegten Fassung als Satzung.
Einleitend weist
Ausschussvorsitzender Helms auf die den Ausschussmitgliedern sehr kurzfristig,
nämlich erst heute, vorgelegten ergänzenden Unterlagen zu den
Tagesordnungspunkten 5 und 6 hin. Dies sei für die heutige Sitzung nicht anders
möglich gewesen, solle aber keine Regelmäßigkeit werden.
Herr Grunwald,
Ingenieurplanung Wallenhorst (IPW), erläutert die Vorlage. Die einmonatige
öffentliche Auslegung sowie die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
haben bis zum 03.02.2020 stattgefunden. Auf die eingegangenen Stellungnahmen
und die daraus resultierenden Abwägungsvorschläge geht Herr Grunwald
ausführlich ein.
Hinsichtlich der
erforderlichen Kompensation ergänzt Herr Pante, dass ein Teil auf dem Gelände
des Schullandheimes dargestellt werden könne. Der Rest werde im Rahmen eines
Vertrages mit dem Unterhaltungsverband Nr. 70 „Obere Hunte“ (UHV) abgelöst.
Ausschussmitglied Lippert regt an, dass die umzusetzenden Maßnahmen des UHV
entlang des „Wimmer Baches“ auf Gemeindegebiet erfolgen sollten.
Nach kurzer Aussprache fasst der Ausschuss den folgenden
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
7 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |