Sitzung: 11.06.2020 Ausschuss für Bauen, Planen und Gemeindeentwicklung
Herr Grunwald,
Ingenieurplanung Wallenhorst (IPW), berichtet, dass sich die Gemeinde unter der
Projektbezeichnung „Siedlungs- und Gewerbeentwicklung 2030“ vorgenommen habe,
alle Ortschaften einzeln zu betrachten mit dem Ziel, einen Überblick über freie
Bau- und Gewerbegrundstücke, Baulücken, bereits vorhandene
Entwicklungsmöglichkeiten und weitere Entwicklungsbedarfe zu erhalten.
Auf Grundlage des
Flächennutzungsplanes, der Bebauungspläne und der Innenbereichsabgrenzungen
werde dafür für jede Ortschaft eine Planunterlage erstellt. Als erster Ansatz
wurden auf diese Weise die Ortschaften Büscherheide, Hüsede, Linne und
Barkhausen betrachtet.
Zu beachten sei,
dass sich viele freie Bauflächen in privatem Eigentum befinden und damit
zurzeit für eine Bebauung gegebenenfalls nicht zur Verfügung stehen. Weiterhin
können Baugrundstücke auch durch landwirtschaftliche Immissionen in der
Bebauung eingeschränkt sein.
Im Ergebnis
erhalten die gemeindlichen Gremien durch die Planunterlagen einen guten
Überblick über die Gegebenheiten in den einzelnen Ortschaften. Dadurch kann
eine bessere Einschätzung erfolgen, wo Handlungsbedarf bestehe und es Sinn
mache, aus bauleitplanerischer Sicht zu agieren. Das könne eine Änderung des
Flächennutzungsplanes, das Aufstellen eines Bebauungsplanes oder einer
Innenbereichs- bzw. Außenbereichssatzung sein.
Seitens der
Fraktionen/der Gruppe sei jetzt zu überlegen, wie das angestoßene Verfahren
fortgeführt werden solle. Werden die vier vorgestellten Ortschaften zunächst
intensiv betrachtet? Oder sollen erst Planunterlagen für alle 17 Ortschaften
erstellt werden? Wichtig sei zudem die Beteiligung der Ortsräte bzw.
Ortsvorsteher. Zu welchem Zeitpunkt ist eine Beratung in den Ortschaften
sinnvoll?
Im Ausschuss wird das Projekt „Siedlungs- und Gewerbeentwicklung 2030“ sehr positiv bewertet. Es wird einvernehmlich vereinbart, dass als nächster Schritt in den Fraktionen/der Gruppe anhand der vorliegenden Unterlagen der vier Ortschaften Büscherheide, Hüsede, Linne und Barkhausen über das weitere Verfahren beraten werden soll. Im Anschluss werden Vorschläge für den Verfahrensablauf durch die Fraktionssprecher/innen an Herrn Pante zurückgegeben.