Beschlussvorschlag:

 

Der Verwaltungsausschuss beschließt:

 

1. Die Liste zur Förderung des ländlichen Wegebaus 2014 - 2020 wird zustimmend zur

  Kenntnis genommen.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die erarbeitete Wegeliste als Orientierungsantrag an das

  Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung Niedersachsen (LGLN) zu melden.

 

3. Über den Aus-, Neu- und Umbau der Wege entscheidet in jedem Einzelfall der

  Gemeinderat.        

 

Herr Pante stellt Pläne und Liste zur Vorlage vor. Nach der ersten Liste wurden nach der ProLand Förderperiode Wege ausgebaut (bis 2006) und im Zeitraum 2007 bis 2013 im Rahmen der Förderrechtlinie ZILE weitere Straßen und Wege. Die ursprüngliche Liste wurde immer wieder angepasst. Für die nächste Periode ist wichtig, die Liste nach den heutigen Gesichtspunkten vorzuschreiben.

 

Andreas Pante betont, dass die Liste nicht ausschließlich mit Schwarzdeckenarbeiten ausgeführt werden muss. Auch Betonspur, Bahnen und Schotterwege sind denkbar.

 

Da durch das Ratsinformationssystem ALLRIS die Liste für die Bürger einsehbar ist, sind schon viele Ansprachen aus der Landwirtschaft erfolgt. Zum Teil wird anhand des Kartenwerkes erläutert, wo alternativ ausgebaut (Schotter, Spurbahnen) oder wo auch durch doppelte Erschließung auf den Ausbau von Wegen verzichtet werden kann.

 

Über die im Haushalt veranschlagten Mittel wird mitgeteilt, dass für 2014 kein Förderantrag erfolgt und nicht gegenfinanziert werden muss. Die Mittel war nur mit Fördermitteln abrufbar.

 

Der Vorsitzende sieht für den ländlichen Wegebau auf Grund der Veränderungen in der Landwirtschaft großen Gesprächsbedarf. Themen, wie finanzielle Beteiligung der Eigentümer/Pächter, PKW-Abkürzungswege unattraktiv machen und Rückbau von Wegen werden in Diskussionen einfließen.  

Abstimmungsergebnis:

einstimmig