Herr Wellmann erteilt den Verwaltungsbericht:

Ausschreibung eines TLF 3000 für die Feuerwehr B/E/W

Die Ausschreibung des TLF wurde von der KWL als Offenes Verfahren am 01.12.2020 im Amtsblatt der EU veröffentlicht. Abgabeschluss für die Angebote ist der 01.02.2021. Die Auswertung findet in den darauffolgenden Tagen statt. Das Ergebnis wird der Gemeinde dann kurzfristig per E-Mail mitgeteilt. Die Vergleichsvorführung ist für den 09.02.2021 in Bad Essen geplant. Die Bindefrist der Angebote für die Bieter wurde vorsorglich auf den 28.05.2021 gelegt.

Gespräch mit der Gemeinde Stemwede

Am 06.10.2020 fand in Stemwede ein Gespräch von Bürgermeister Timo Natemeyer und den Fachdienstleitern Carsten Lüke und Robert Wellmann mit dem Bürgermeister und dem Kämmerer der dortigen Gemeinde statt. Thema war der Neubau der Feuerwehrhäuser in Stemwede. Dort wurden fünf neue Feuerwehrhäuser gebaut und im Zuge dessen die Zahl der Ortswehren von 13 auf 8 reduziert.

Planung und Vorbereitung des Projekts wurden vom NRW Innenministerium mit ca. 150.000,-- € gefördert. Ziel war die alten und sanierungsbedürftigen Feuerwehrhäuser durch Neubauten zu ersetzen. Dabei wurden teilweise Standorte aufgegeben und durch neue ersetzt. Nach Aussage des Bürgermeisters konnten durch die Neubauten die Ortswehren zur Neustrukturierung und teilweisen Zusammenlegung motiviert werden.

Nach einer europaweiten Ausschreibung konnte mit der Firma Depenbrock ein Partner für das Gesamtprojekt des Neubaus von 5 Feuerwehrhäusern gefunden werden. Die Gebäude wurden schlüsselfertig bestellt. Das Gesamtvolumen betrug 12,5 Mio. €. Die Planungs- und Bauzeit lief von März 2018 bis Oktober 2019. Da die Firma Depenbrock auch die Instandhaltung für 15 Jahre übernimmt beträgt auch die Vertragslaufzeit 15 Jahre. In diesem Zeitraum kommen für die Gemeinde jährlich 160.000 € für Hausmeistertätigkeiten und Instandhaltung hinzu. Außerdem ist der Betrag von 12,5 Mio. € in jährlichen Raten von gut 830.000 € zu Tilgen.

Vorteil dieses Verfahrens ist eine komplette Erneuerung der Feuerwehrhäuser auf einen Schlag. Damit einher geht aber auch eine hohe mittelfristige Belastung für den Haushalt. Interessant könnte aber sein, mehrere Gebäude in einem Projekt zu planen, ohne jedes Mal ein neues Architekturbüro beauftragen zu müssen. So könnten eventuell Planungskosten reduziert werden.

Sachstand Parksituation Kuhweg

Frau Bierstedt berichtet über die Parksituation am Kuhweg.

Die Grundstücksgrenzen zwischen der Straße „Kuhweg“ und dem anliegenden Grundstück wurden   in einem gemeinsamen Termin mit dem Bauamt und dem Ordnungsamt noch einmal klar definiert.

Der Straßenseitenraum beträgt an den breiten Stellen ca. 1,50 m- 2,00 m. An diesen Stellen wird der Straßenseitenraum markiert. Es wird eine Grenzmarkierung für Halt-und Parkverbote (VZ 299) aufgebracht, in Verbindung mit einem Parkverbotsschild. Die Markierung (Zick-Zack-Linie) dient als Verlängerung des Halte- und Parkverbots. Somit gilt dort ein Parkverbot, ausgehende von dem Grenzpunkt der ca. am Zaun der Kfz-Werkstatt Stumpf liegt, bis zu dem Grenzpunkt der im Kurvenbereich liegt.

Ordnungswidriges parken kann geahndet werden.

Der Straßenmarkierer, Herr Bußmann, ist bereits mit den Markierungsarbeiten beauftragt. Hier müssen die richtigen Witterungsverhältnisse abgepasst werden. Der Anlieger ist über das Vorgehen informiert.

 Den weiteren Verwaltungsbericht erteilt Jobst Wilker:

Feuerwehrfest 2020/21

Die Feuerwehr Wimmer hat beschlossen, dass Feuerwehrfest auch für das Jahr 2021, aufgrund der Corona-Pandemie und der daraus resultierenden Planungsunsicherheit, abzusagen.  Die Absage wird den Sponsoren mitgeteilt.

Die erstellte Festschrift wird dennoch herausgegeben.

Dienstbetrieb Feuerwehr:

Im Frühjahr diesen Jahres wurde der Feuerwehrdienst, aufgrund der Corona-Pandemie, ausgesetzt. Durch Dienstanweisung vom 28.08.2020, erlassen durch Bürgermeister Timo Natemeyer, konnte der Dienstbetrieb wieder aufgenommen werden. Der Dienstbetrieb wurde unter den geltenden Hygieneauflagen durchgeführt.

Aktuell ruht der Feuerwehrdienst wieder. Es werden nur unbedingt notwendige Arbeiten wie z.B. die Hydrantenpflege durchgeführt.

Insgesamt ist ein sehr verantwortungsvoller Umgang mit den Hygienebedingungen im Dienst feststellbar.

Jugendfeuerwehr

Die 12 Jugendbetreuer/- innen haben über eine Neubesetzung in der Jugendführung am 02.12.2020 abgestimmt.

Die Amtszeit des bisherigen stellvertretenden JF-Wartes Manuel Friemelt endet zum 31.12.2020. Herr Friemelt steht nicht für eine weitere Amtszeit zur Verfügung. Denise Ivemeyer wurde mit sechs Ja-Stimmen vorgeschlagen. Auf den Kandidaten Dominik Jösting entfielen vier Ja-Stimmen.

Systemtrenner Trinkwasserschutz

Die Feuerwehren greifen bei der Wasserentnahme aus dem Hydranten in das Trinkwassernetz ein. Hierbei sind besondere Standards einzuhalten. Seit einigen Jahren werden deshalb nur noch Standrohre und Sammelstücke angeschafft, die den Trinkwasserschutz gewährleisten. Ein zentrales Bauteil in der Wasserentnahme sind Systemtrenner. Diese werden bei Benutzung der Schläuche in die Schlauchleitungen eingebaut, um einen Rücksog des Wassers in das Trinkwassernetz auszuschließen. Pro 1000 Liter Entnahmeleistung, ist ein Systemtrenner vorzuhalten.

21 Systemtrenner wurden durch den Wasserverband für die Gemeinde Bad Essen beschafft und an die Ortswehren verteilt.

 

Alternative Alarmierungssysteme

Als zusätzliches Alarmsystem, neben Sirene und Melder, verwenden viele Kameraden der Bad Essener Wehren das System „T-Alarmruf“. Das System ist jedoch nicht zur alleinigen Alarmierung zugelassen. Von Seiten des Landkreises Osnabrück werden zukünftig Kosten für die Nutzung des Systems berechnet. Pauschal fallen dafür ca.  3000,00 € pro Jahr an.

Alternativ wird das System DIVERA 24/7 vorgeschlagen. Dieses hat eine direkte Schnittstelle zum Einsatzleitrechner. Das System wird bereits von mehreren Kommunen im Landkreis genutzt. Von Seiten der Feuerwehren gib es positive Rückmeldung zur Nutzung des Systems. Die Abrechnung läuft über den Anbieter. Bei der bevorzugten Version DIVERA „Pro“ belaufen sich die Kosten auf ca. 5000,00 € pro Jahr. 

Herr Wilker bittet den Ausschuss darüber abzustimmen, ob ein Haushaltsansatz für die Kosten des Systems im Jahr 2021 sinnvoll wäre.

Herr Padecken gibt die Frage in die Runde.

Es wird einstimmig beschlossen, Gelder für das System „DIVERA Pro“ in den Haushalt 2021 einzubringen.