Sitzung: 25.03.2021 Rat der Gemeinde Bad Essen
Bürgermeister
Natemeyer erstattet den Verwaltungsbericht:
Fast genau vor
einem Jahr, am 26. März 2020, habe der Gemeinderat im Dorfgemeinschaftshaus
Rabber getagt. Die Sitzung habe nach vorheriger Absprache zwischen den
Fraktionen in stark reduzierter Besetzung und weitgehend ohne Aussprache zu den
Tagesordnungspunkten stattgefunden und genau 20 Minuten gedauert. Zwei Wochen
zuvor hatte die Weltgesundheitsorganisation den Covid-19-Ausbruch als Pandemie
eingestuft.
Ein Jahr danach
befänden wir uns nun am Beginn der dritten Infektionswelle. Anders als in der
ersten und der zweiten Welle lasse sich erfreulicherweise in der Gemeinde Bad
Essen aktuell kein überdurchschnittliches Infektionsgeschehen feststellen. Seit
Jahresbeginn liege die inoffizielle lokale Inzidenz ungefähr auf einem
ähnlichen Niveau wie die regionale Inzidenz des Landkreises
Osnabrück und die landesweite Inzidenz in Niedersachsen. Der Landkreis habe
sich heute aufgrund des Überschreitens des Inzidenzwertes 100 am vierten Tag in
Folge, zur Hochinzidenzkommune erklären müssen. Damit würden ab dem kommenden
Samstag wieder verschärfte Regelungen im gesamten Kreisgebiet gelten.
Man befinde sich
insgesamt immer noch oder wieder in einer schwierigen Phase der Pandemie. Nicht
zuletzt durch die Dominanz der britischen Variante des Coronavirus würden die
Infektionszahlen wieder deutlich ansteigen. Diese Entwicklung habe sich bereits
seit mehreren Wochen angekündigt. Sie habe trotz der Kontaktbeschränkungen und
der zeitweisen oder aber auch noch anhaltenden Schließung von Schulen,
Kindergärten, Einzelhandel, Restaurants usw. nur verlangsamt, aber nicht
verhindert werden können.
Steigende
Infektionszahlen würden momentan zum Glück noch nicht automatisch ähnlich hohe
Zahlen an Todesfällen mit sich bringen, wie das beispielsweise im Dezember der
Fall gewesen sei. Aber wenn das Niveau weiterhin so dynamisch steige, würden
wir sehr bald wieder volle Intensivstationen und auch Todesfallzahlen haben,
nur würden eben jüngere Menschen betroffen sein und nicht mehr so stark die
Über-80-Jährigen, die mehr und mehr durch Impfungen geschützt seien.
Keine Frage: Die
Impfungen seien der Königsweg heraus aus der Pandemie. Leider sei noch immer
nicht so viel Impfstoff vorhanden, wie nötig wäre, um schnelle Fortschritte zu
machen. Schnelle Fortschritte seien aber nötig, um das Geschehen in den Griff
zu bekommen. Auch die Gefahr weiterer Mutationen spiele in dem Zusammenhang
eine Rolle. Corona werde uns noch länger beschäftigen. Verständlicherweise sei
der Wunsch nach Öffnungsperspektiven groß. Deshalb sei es bei aller nötigen
Vorsicht seines Erachtens grundsätzlich ein richtiger Ansatz, mit
Modellprojekten Erfahrungen zu sammeln. Hier spielten neue Instrumente wie die
sogenannte Luca-App eine wichtige Rolle, die in Stadt und Landkreis
mittlerweile genutzt werden könne. Und insbesondere dem Testen komme eine
zentrale Stellung zu.
Die Gemeinde Bad
Essen sei sehr dankbar, dass es neben den Testmöglichkeiten bei Ärzten und
Apotheken auch ein Angebot durch das DRK-Testzentrum in Wittlage gebe. Für den
ehrenamtlichen Einsatz, der hier erbracht werde, spreche er an dieser Stelle im
Namen aller Anwesenden einen großen und herzlichen Dank aus.
Der weitere Verlauf
der Pandemie werde auch darüber entscheiden, welche Veranstaltungen im Jahr
2021 möglich seien. Viele Veranstaltungen wie Schützenfeste und der
Gemeindefeuerwehrtag seien bereits abgesagt bzw. verschoben worden. Auch ein
Bad Essener Hafenfest werde es im Jahr 2021 nicht geben. Die Entscheidung über
eine Durchführbarkeit des Historischen Marktes könnte maximal bis zum Mai
offengehalten werden. Einiges spreche sicherlich dafür, dass Veranstaltungen
dieser Größenordnung in diesem Jahr noch nicht wieder möglich sein werden. Auch
Hygienekonzepte seien hierfür schwer vorstellbar; anders als vielleicht bei
Sportveranstaltungen oder Konzerten, die in Stadien und Hallen stattfänden.
Eine Entscheidung über den Historischen Markt werde, wie gesagt, spätestens im
Mai fallen.
Ein weiteres
wichtiges Ereignis im Jahr 2021 seien die im September anstehenden Wahlen.
Kommunalwahlen am 12.9. und die Bundestagswahlen am 26.9. würden ebenfalls von
der Pandemielage beeinflusst werden. Erfahrungen aus anderen Bundesländern, die
während der Corona-Zeit Wahlen abgehalten hätten, zeigten, dass der seit
längerem anhaltende Trend zur Briefwahl durch Corona noch mal einen ungeheuren
Schub bekomme. 50 Prozent bis hin zu zwei Dritteln der Wählerinnen und Wähler
hätten in diesen Bundesländern ihre Stimmen nicht im Wahllokal, sondern schon
zuvor per Briefwahl abgegeben. Auch hierauf würden sich die Landkreise und
Gemeinden einstellen. Hauptamtliche und ehrenamtliche Wahlhelferinnen und
–helfer würden durch die besonderen Rahmenbedingungen stark gefordert sein. Im
weiteren Verlauf der Tagesordnung werde ja auch noch eine Beratung und
Beschlussfassung zur Gemeindewahlleitung geben.
Da sich alle
Beteiligten darauf verständigt hätten, die Berichte und Stellungnahmen auch
heute wieder eher kurz zu halten, wolle er an dieser Stelle nur noch auf ein
weiteres Thema aus dem Baubereich eingehen. Die Erschließungsarbeiten für das
Baugebiet „Westlich Lange Straße“ in Harpenfeld hätten im vergangenen Jahr an
die Firma Dallmann aus Bramsche vergeben werden können. Mit den Arbeiten sei am
24. Februar begonnen worden. Zunächst sei der Mutterboden aus den
Erschließungsachsen entnommen und seitlich abgelagert worden. Auch mit den
Kanalbauarbeiten für die Regen- und Schmutzwasserentwässerung habe inzwischen
begonnen werden können. Mit einem Abschluss der Arbeiten werde im Sommer
gerechnet. Mitte Januar sei außerdem die Verlosung der insgesamt 15
Baugrundstücke durchgeführt worden. Von den 236 angeschriebenen
Interessenten hätten sich 102 auf ein Grundstück beworben. Die Kaufverträge
würden in diesen Tagen notariell beurkundet.