Bürgermeister Natemeyer erstattet den Verwaltungsbericht:

 

Fast genau vor einem Jahr, am 26. März 2020, habe der Gemeinderat im Dorfgemeinschaftshaus Rabber getagt. Die Sitzung habe nach vorheriger Absprache zwischen den Fraktionen in stark reduzierter Besetzung und weitgehend ohne Aussprache zu den Tagesordnungspunkten stattgefunden und genau 20 Minuten gedauert. Zwei Wochen zuvor hatte die Weltgesundheitsorganisation den Covid-19-Ausbruch als Pandemie eingestuft.

 

Ein Jahr danach befänden wir uns nun am Beginn der dritten Infektionswelle. Anders als in der ersten und der zweiten Welle lasse sich erfreulicherweise in der Gemeinde Bad Essen aktuell kein überdurchschnittliches Infektionsgeschehen feststellen. Seit Jahresbeginn liege die inoffizielle lokale Inzidenz ungefähr auf einem ähnlichen Niveau wie die regionale Inzidenz des Landkreises
Osnabrück und die landesweite Inzidenz in Niedersachsen. Der Landkreis habe sich heute aufgrund des Überschreitens des Inzidenzwertes 100 am vierten Tag in Folge, zur Hochinzidenzkommune erklären müssen. Damit würden ab dem kommenden Samstag wieder verschärfte Regelungen im gesamten Kreisgebiet gelten.

Man befinde sich insgesamt immer noch oder wieder in einer schwierigen Phase der Pandemie. Nicht zuletzt durch die Dominanz der britischen Variante des Coronavirus würden die Infektionszahlen wieder deutlich ansteigen. Diese Entwicklung habe sich bereits seit mehreren Wochen angekündigt. Sie habe trotz der Kontaktbeschränkungen und der zeitweisen oder aber auch noch anhaltenden Schließung von Schulen, Kindergärten, Einzelhandel, Restaurants usw. nur verlangsamt, aber nicht verhindert werden können.

Steigende Infektionszahlen würden momentan zum Glück noch nicht automatisch ähnlich hohe Zahlen an Todesfällen mit sich bringen, wie das beispielsweise im Dezember der Fall gewesen sei. Aber wenn das Niveau weiterhin so dynamisch steige, würden wir sehr bald wieder volle Intensivstationen und auch Todesfallzahlen haben, nur würden eben jüngere Menschen betroffen sein und nicht mehr so stark die Über-80-Jährigen, die mehr und mehr durch Impfungen geschützt seien.

 

Keine Frage: Die Impfungen seien der Königsweg heraus aus der Pandemie. Leider sei noch immer nicht so viel Impfstoff vorhanden, wie nötig wäre, um schnelle Fortschritte zu machen. Schnelle Fortschritte seien aber nötig, um das Geschehen in den Griff zu bekommen. Auch die Gefahr weiterer Mutationen spiele in dem Zusammenhang eine Rolle. Corona werde uns noch länger beschäftigen. Verständlicherweise sei der Wunsch nach Öffnungsperspektiven groß. Deshalb sei es bei aller nötigen Vorsicht seines Erachtens grundsätzlich ein richtiger Ansatz, mit Modellprojekten Erfahrungen zu sammeln. Hier spielten neue Instrumente wie die sogenannte Luca-App eine wichtige Rolle, die in Stadt und Landkreis mittlerweile genutzt werden könne. Und insbesondere dem Testen komme eine zentrale Stellung zu.

 

Die Gemeinde Bad Essen sei sehr dankbar, dass es neben den Testmöglichkeiten bei Ärzten und Apotheken auch ein Angebot durch das DRK-Testzentrum in Wittlage gebe. Für den ehrenamtlichen Einsatz, der hier erbracht werde, spreche er an dieser Stelle im Namen aller Anwesenden einen großen und herzlichen Dank aus.

 

Der weitere Verlauf der Pandemie werde auch darüber entscheiden, welche Veranstaltungen im Jahr 2021 möglich seien. Viele Veranstaltungen wie Schützenfeste und der Gemeindefeuerwehrtag seien bereits abgesagt bzw. verschoben worden. Auch ein Bad Essener Hafenfest werde es im Jahr 2021 nicht geben. Die Entscheidung über eine Durchführbarkeit des Historischen Marktes könnte maximal bis zum Mai offengehalten werden. Einiges spreche sicherlich dafür, dass Veranstaltungen dieser Größenordnung in diesem Jahr noch nicht wieder möglich sein werden. Auch Hygienekonzepte seien hierfür schwer vorstellbar; anders als vielleicht bei Sportveranstaltungen oder Konzerten, die in Stadien und Hallen stattfänden. Eine Entscheidung über den Historischen Markt werde, wie gesagt, spätestens im Mai fallen.

 

Ein weiteres wichtiges Ereignis im Jahr 2021 seien die im September anstehenden Wahlen. Kommunalwahlen am 12.9. und die Bundestagswahlen am 26.9. würden ebenfalls von der Pandemielage beeinflusst werden. Erfahrungen aus anderen Bundesländern, die während der Corona-Zeit Wahlen abgehalten hätten, zeigten, dass der seit längerem anhaltende Trend zur Briefwahl durch Corona noch mal einen ungeheuren Schub bekomme. 50 Prozent bis hin zu zwei Dritteln der Wählerinnen und Wähler hätten in diesen Bundesländern ihre Stimmen nicht im Wahllokal, sondern schon zuvor per Briefwahl abgegeben. Auch hierauf würden sich die Landkreise und Gemeinden einstellen. Hauptamtliche und ehrenamtliche Wahlhelferinnen und –helfer würden durch die besonderen Rahmenbedingungen stark gefordert sein. Im weiteren Verlauf der Tagesordnung werde ja auch noch eine Beratung und Beschlussfassung zur Gemeindewahlleitung geben.

 

Da sich alle Beteiligten darauf verständigt hätten, die Berichte und Stellungnahmen auch heute wieder eher kurz zu halten, wolle er an dieser Stelle nur noch auf ein weiteres Thema aus dem Baubereich eingehen. Die Erschließungsarbeiten für das Baugebiet „Westlich Lange Straße“ in Harpenfeld hätten im ver­gangenen Jahr an die Firma Dallmann aus Bramsche vergeben werden können. Mit den Arbeiten sei am 24. Februar begonnen worden. Zunächst sei der Mutterboden aus den Erschließungsachsen entnom­men und seitlich abgelagert worden. Auch mit den Kanalbauarbeiten für die Regen- und Schmutzwas­serentwässerung habe inzwischen begonnen werden können. Mit einem Abschluss der Arbeiten werde im Sommer gerechnet. Mitte Januar sei außerdem die Verlosung der insgesamt 15 Baugrundstücke durchgeführt worden. Von den 236 angeschriebenen
Interessenten hätten sich 102 auf ein Grundstück beworben. Die Kaufverträge würden in diesen Tagen notariell beurkundet.