Sitzung: 06.05.2021 Ausschuss für Bauen, Planen und Gemeindeentwicklung
Herr Pante trägt
der Verwaltungsbericht vor:
3.1 Baugebiet
„Westlich Lange Straße“ in Harpenfeld
Ende Februar diesen
Jahres wurde mit den Erschließungsarbeiten durch die Firma „Dallmann“ aus
Bramsche im Baugebiet „Westlich Lange Straße“ in Harpenfeld begonnen.
Inzwischen liegen die Regen- und Schmutzwasserkanäle, einschließlich aller
Hausanschlussschächte. Durch die Firma Elektro Nordhoff werden die Wasser,
Strom- und Gasleitungen, sowie auch ein Breitbandnetz zur Internetversorgung
verlegt. Parallel hierzu wird das Regenrückhaltebecken angelegt. Mit einem
Gesamtabschluss der Arbeiten bis zur Erstellung der Baustraße wird Anfang Juni
gerechnet.
3.2 Baugebiet
„Nördlich Brüchenweg“ in Rabber
Am 12. April diesen
Jahres wurde mit den Erschließungsarbeiten des Baugebietes „Nördlich
Brüchenweg“ in Rabber durch die Firma „Dieckmann“ aus Osnabrück, begonnen. Das
Baugebiet mit 10 Baugrundstücken wird durch den Erschließungsträger „SchwaGa
GbR“ mit den Gesellschaftern Herrn Galecki und Herrn Schwarz, erschlossen.
Aktuell finden noch Kanalbauarbeiten zur Erstellung des Regen- und
Schmutzwasserkanals statt. Bereits in den nächsten Wochen werden die sonstigen
Versorgungsleitungen durch die Firma Nordhoff verlegt. Mit einem Abschluss
aller Arbeiten und Abnahme der Baustraße wird Anfang Juni gerechnet.
3.3 Erneuter
Ausbau des „Bornweg“ in Bad Essen
Mit Versendung
eines Anliegerinformationsschreibens zum erneuten Ausbau des „Bornweg“ in Bad
Essen am 16. April diesen Jahres wurden auf der Homepage der Gemeinde Bad Essen
Texte und Zeichnungen zum geplanten Ausbau bereitgestellt. Zudem wurden
Hinweise zur Beitragsberechnung und voraussichtlichen Beitragshöhe gegeben. Da
in der aktuellen Corona-Situation keine Anliegerinformations-Termine
stattfinden können, hatte sich die Verwaltung zur Information auf diesem Weg
entschlossen. Nach ersten Rückmeldungen scheinen die aufbereiteten Unterlagen
verständlich und nachvollziehbar zu sein. Dennoch gab es in den vergangenen
Wochen vermehrt E-Mails, aber auch Telefongespräche zur weiteren Aufklärung.
Der Ausbau des „Bornweg“ sieht eine rund 4,75 m breite, asphaltierte
Erschließungsstraße mit einem rund 2 m bis 2,5 m breitem gepflasterten Gehweg
und ebenfalls gepflasterten Kreuzungsbereichen, vor. Nach letzten Abstimmungen
soll das beauftragte Planungsbüro Sudau aus Osnabrück in den kommenden Wochen
die Ausschreibung finalisieren und veröffentlichen. Somit könnte eine
Auftragsvergabe nach Submission im Juni erfolgen. Mit einem Baustart ist nicht
vor Ende August zu rechnen. Aufgrund der Größe der Baumaßnahme wird ein
Abschluss erst im Frühjahr nächsten Jahres erwartet.
3.4
Beschleunigtes Zusammenlegungsverfahren Wehrendorf
Im beschleunigten
Zusammenlegungsverfahren in Wehrendorf steht in diesem Jahr der Ausbau des
„Aßbruchweg“ von der Straße „Im Felde“ bis zur Schützenhalle an. Aktuell sind
die Ausschreibungsunterlagen veröffentlicht und die Submission Mitte Mai
vorgesehen. Nach Prüfung der Angebote erfolgt die Vergabe durch die
Teilnehmergemeinschaft der Flurbereinigung. Nach Auftragserteilung Mitte Juni
soll umgehend mit den Arbeiten begonnen werden. Die gesamte Bauzeit wird mit
rund sechs Wochen abgeschätzt, sodass eine Fertigstellung bis Ende Juli
erwartet wird. Der „Aßbruchweg“ wird in Asphalt mit einer Breite von 3,50 m
ausgebaut. Er dient insbesondere der Erschließung der Feldlagen, aber auch als
Rad- und Fußweg zwischen den Ortschaften Wehrendorf und Bad Essen. Zur
Durchfahrtsbeschränkung wird der bestehende Poller im Einmündungsbereich zur
Straße „im Felde“ in den Bereich des Schützenhauses versetzt. Zudem soll eine
zusätzliche Ausschilderung auf die Sackgassen-Situation und den Durchgang für
Fußgänger und Radfahrer hinweisen.
3.5 Ausbau
verschiedener Bahnübergänge im Osten der Gemeinde Bad Essen
Nach Ausschreibung
der geplanten Bahnsicherungsanlagen durch die VLO fand am 20.04.2021 eine
sogenannte „Bauanlaufbesprechung“ statt. In den kommenden Wochen werden die
Bahnübergänge „An der Legge“, „Wiesenstraße“, „Waldstraße“ und „Grenzweg“
technisch gesichert, für Verkehrsteile zurückgebaut bzw. geschlossen. Der
Bahnübergang „An der Legge“ soll mit einer Lichtzeichenanlage gesichert werden.
Der aufwendige Ausbau beinhaltet auch rund 40 m Straßenbau vor und hinter dem
Bahnübergang. Hierbei wird die Querungssituation auf dem Gleis verbreitert,
sodass ein Begegnungsverkehr möglich wird. Der östlich von hier gelegene
Bahnübergang „Wiesenstraße“ wird dementgegen für den Individualverkehr
gesperrt. Hier wird der Bahnübergang so weit zurückgebaut, dass mit einer
Drängelgitter Situation, wie man sie bereits aus dem Bereich “An der Marina“
kennt, zukünftig nur noch Radfahrer und Fußgänger kreuzen können.
Der Bahnübergang
„Waldstraße“ wird ebenfalls mit einer Signalanlage gesichert. Bei diesem
Bahnübergang ist der Straßenbau weitaus geringer und beinhaltet insbesondere
den Ausbau im Einmündungsbereich eines landwirtschaftlichen Weges parallel zur
Gleisstrecke. Der Bahnübergang „Grenzweg“ soll in diesem Zuge komplett
aufgehoben und geschlossen werden. Für alle Maßnahmen wird die Signalbaufirma
„Scheidt und Bachmann GmbH“ die Technik liefern. Die Tiefbauarbeiten werden
durch die Gleis-und Tiefbaufirma „Stefen GmbH & Co. KG“ aus Oldenburg
durchgeführt. Mit einem Abschluss aller Arbeiten wird in den Sommermonaten
gerechnet.
3.6 Erneuerung
eines Entwässerungskanals in Brockhausen
Die im Haushalt
2021 vorgesehene Erneuerung des Entwässerungskanals in Brockhausen konnte im
März durch den Unterhaltungsverband umgesetzt werden. Die als sogenannter
„Bürgermeisterkanal“ entstandene 240 m lange Verrohrung war mit DN 400 zu klein
dimensioniert und lag für das örtliche Kanalnetzsystem zu hoch. Mit Austausch
der Rohrleitung wurde diese auf DN 600 vergrößert. Da der Wasserverband die
Verrohrung als Vorfluter nutzt, werden die entstandenen Kosten von rund
70.000,-- € jeweils
zur Hälfte aufgeteilt.
3.7 Dorfteich in
Harpenfeld
Nach Neuanlegung
des Dorfteiches in Harpenfeld wurde nach Möglichkeiten der Wassereinspeisung
gesucht. Innerhalb eines mehrmonatigen Probebetriebes wurde Rohwasser aus
Spülvorgängen der Filteranlagen aus dem Wasserwerk in den Teich eingeleitet.
Der Probebetrieb wurde durchgeführt um festzustellen, ob Eisenbestandteile aus
dem Spülvorgang zu einer möglichen rot/braun Färbung und Ablagerung im Teich
führt. Dieses konnte nicht festgestellt werden. In Abstimmung mit der Ortschaft
und dem Wasserverband wurde daraufhin eine unterirdische Zulaufleitung mit
Absperrvorrichtung hergestellt. Insofern wird der Teich jetzt regelmäßig, etwa
zweimal die Woche, über das Wasserwerk gespeist.
3.8 Anlegestelle
des WSV am Baugebiet „Im Apfelgarten“, Harpenfeld
Innerhalb einer
Online-Besprechung am 04.05.2021 mit Vertretern der Wasser- und
Schifffahrtsverwaltung in Bezug auf die Anlegestelle am Baugebiet „Im
Apfelgarten“ konnte berichtet werden, dass aktuell die Stromzuleitungsarbeiten
für die Aufwertung der Stromsäulen an der Anlegestelle durch die Westnetz
erfolgen. Voraussichtlich bis Ende Mai wird direkt an der Anlegestelle ein
entsprechender Anschlussschrank zur Übergabe der erforderlichen Leitungen für
die Stromtankstellen der WSV gestellt. Danach erfolgen die internen
Leitungsverlegearbeiten, sodass an den bestehenden Stromsäulen bis zu 32 Ampere
Leistung abgenommen werden können. Bis Anfang August sollen diese Arbeiten
abgeschlossen werden, sodass dann auch ein Anschlusszwang durch Beschilderung
erfolgt. Nach Aussagen des WSV sind dieser Ausbau und die Aufwertung der
Stromsäulen sehr selten im gesamten Bundesgebiet und kann als Pilotverfahren
für den Bereich „Ems-Mittellandkanal“ angesehen werden. In der weiteren Zukunft
sollen dann die bestehenden Stromsäulen noch ausgetauscht werden, sodass auch
eine Stromabnahme bis zu 64 Ampere erfolgen kann. Für diese Ausbaustufe gibt es
jedoch noch keine zeitliche Festlegung.
3.9
Breitbandausbau in Büscherheide
Wie man bereits der
Presse entnehmen konnte, hat Ende April der Breitbandausbau in Büscherheide
begonnen. Aufgrund der Randlage der Ortschaft und seiner unmittelbaren
Nachbarschaft zum Kreis Minden-Lübbecke erfolgt der Breitbandausbau aus
Nordrhein-Westfalen. Die Firma „Greenfiber“ errichtet dabei ein Glasfasernetz,
welches auch die rund 60 Haushalte in Büscherheide mit hervorragendem
Breitbandnetz erschließt. Ein Abschluss der Arbeiten ist bereits im Sommer
diesen Jahres zu erwarten.
3.10 Erneuerung
der 110-kV-Freileitung zwischen Wehrendorf und Heithöfen
Nach Mitteilung der
Westnetz haben in der vergangenen Woche die vorbereitenden Arbeiten an den
Zuwegungen und Arbeitsflächen zur Erneuerung der 110-kV-Freileitung zwischen
Wehrendorf und Heithöfen begonnen. Bis Jahresende werden nacheinander die
Leiterseile, die Maste und die Fundamente der bestehenden Leitung demontiert.
Zum Teil können parallel hierzu die Gründungsarbeiten für die neuen
Maststandorte erfolgen, sodass bereits im Herbst diesen Jahres mit der Montage
begonnen werden kann. Voraussichtlich ab Frühjahr nächsten Jahres werden dann
nach Errichtung aller neuen Masten die Leiterseile aufgelegt, sodass die
Leitung im Sommer des kommenden Jahres in Betrieb genommen werden kann. Durch
die Erneuerung der Freileitung werden die aktuell 44 Maststandorte auf 31
reduziert. Dieses ist möglich, da die neuen Maste rund 10 m größer sind als die
Bestehenden.
Der Vorsitzende
bedankt sich für die Vorstellung und Präsentation des Verwaltungsberichtes.
Zu Punkt 3.6
Herr Lippert regt
an, dass an der Südseite das Wasser des Entwässerungskanals in die Gärten der
Anlieger läuft. Herr Pante teilt mit, dass eine Begehung stattgefunden hat. Es
wurden 8 Straßeneinläufe gesetzt. Eine weitere Verbesserung sei nur bei einem
Neubau mit einem Straßenausbau möglich. Herr Pante verdeutlicht, dass die
jetzige Situation durch die Vergrößerung der Rohrleitung deutlich besser ist
als zuvor.
Zu Punkt 3.10
Herr Lippert bittet bei der Errichtung der neuen Maste und der Auflegung der Leiterseile um Rücksichtnahme der Störche, wenn diese Arbeiten wie geplant im Frühjahr 2022 stattfinden sollen.