Zu a)

Es werden fünf Ausschüsse mit folgenden Aufgabenbereichen gebildet:

 

·         Ausschuss für Klimaschutz, Mobilität und Umwelt („Klimaschutzausschuss“)

·         Ausschuss für Bauen, Planen und Gemeindeentwicklung („Bauausschuss“

·         Ausschuss für Kindergärten und Schulen, Familie, Jugend, Integration, Prävention, soziale Angelegenheiten und Sport („Kinder- und Jugendausschuss“)

·         Ausschuss für Wirtschaft, Marketing, Tourismus, Kultur, öffentliche Einrichtungen und Finanzen („Wirtschaftsausschuss“)

·         Ausschuss für Feuerwehren, Öffentliche Sicherheit und Ordnung („Feuerwehrausschuss“)

 

Zu b)

Die Anzahl der Ausschusssitze wird auf jeweils neun festgelegt.

 

Zu c)

Die Sitzverteilung wird wie folgt festgestellt:

 

Gruppe SPD/Grüne/Bündnis C: 5 Sitze

Gruppe CDU/FDP:                                          4 Sitze

 

Zu d)

Folgende Ausschussmitglieder werden benannt:

 

Klimaschutzausschuss

Gruppe SPD/Grüne/Bündnis C:	Gruppe CDU/FDP:
Ratsmitglied Depker	Ratsmitglied Kleine-König
Ratsmitglied Haasis	Ratsmitglied Lange
Ratsmitglied Dr. Kok	Ratsmitglied Schlacke
Ratsmitglied Lippert	Ratsmitglied Van der Ahe
Ratsmitglied Polack

 

Bauausschuss

Gruppe SPD/Grüne/Bündnis C:	Gruppe CDU/FDP:
Ratsmitglied Ahrens	Ratsmitglied Lange
Ratsmitglied Bornhorst	Ratsmitglied Van de Ahe
Ratsmitglied Bühning	Ratsmitglied Voltermann
Ratsmitglied Lippert	Ratsmitglied Wagener
Ratsmitglied Eilers

 

Kinder- und Jugendausschuss

Gruppe SPD/Grüne/Bündnis C:	Gruppe CDU/FDP:
Ratsmitglied Depker	Ratsmitglied Kleine-Heitmeyer
Ratsmitglied Kirstein-Bloem	Ratsmitglied Schwab
Ratsmitglied Kretschmer-Wurps	Ratsmitglied Strebe
Ratsmitglied Eichwald	Ratsmitglied Uhlen
Ratsmitglied Zimmeck

 

Wirtschaftsausschuss

Gruppe SPD/Grüne/Bündnis C:	Gruppe CDU/FDP:
Ratsmitglied Ahrens	Ratsmitglied Kleine-König
Ratsmitglied Gruczyk	Ratsmitglied Schnittker
Ratsmitglied Haasis	Ratsmitglied Strebe
Ratsmitglied Matthey	Ratsmitglied Fürst
Ratsmitglied Polack

 

Feuerwehrausschuss

Gruppe SPD/Grüne/Bündnis C:	Gruppe CDU/FDP:
Ratsmitglied Bornhorst	Ratsmitglied Gottlieb
Ratsmitglied Brand	Ratsmitglied Helms
Ratsmitglied Kirstein-Bloem	Ratsmitglied Padecken
Ratsmitglied Möhr-Loos	Ratsmitglied Voltermann
Ratsmitglied Zimmeck

 

Für den Kinder- und Jugendausschuss werden als weitere stimmberechtigte Mitglieder benannt:

 

Vertreter/in der Eltern: Frau Sandra Lüke, Himmelreich 45, 49152 Bad Essen

Stellvertreterin: Frau Maike Harmeyer, Lönsweg 20, 49152 Bad Essen

Vertreter/in der Lehrkräfte: Frau Sabine Kohake, Lutherstr. 9, 49152 Bad Essen

Stellvertreter: Herr Ralf Lehnen, Zum Lövekamp 14, 49152 Bad Essen

Vertreter/in der Schüler: Herr Jon Bajraj, Am Rott 2, 49152 Bad Essen

Stellvertreterin: Lisa Marie Tiede, Brückenweg 2, 49152 Bad Essen

 

Der Aufgabenbereich dieser Mitglieder begrenzt sich auf Schulangelegenheiten. 

 

In allen anderen Fällen ist die Berufung von Nicht-Ratsmitgliedern nicht zwingend vorgeschrieben. Es ist jedoch vorgesehen, je nach Beratungsgegenstand sachverständige Personen bzw. Vertreter von Institutionen zusätzlich einzuladen. Im Einzelnen sind dies

 

im Kinder- und Jugendausschuss:

ein/e Vertreter/in der Ev.-luth. Kirchengemeinde Bad Essen beim Thema „Kindergärten“ und ein/e Vertreter/in des Ortsjugendringes bei Angelegenheiten der Jugendarbeit

 

im Wirtschaftsausschuss:

die/der Geschäftsführer/in des Kur- und Verkehrsvereins Bad Essen e.V. sowie jeweils ein/e Vertreter/in der Ev.-luth. Kirchengemeinden Bad Essen und Barkhausen-Rabber bzw. Lintorf in Angelegenheiten, die ihre Tätigkeit berühren (Tourismusangelegenheiten, Friedhofsangelegenheiten)

 

im Feuerwehrausschuss:

die/der Gemeindebrandmeister/in und ein/e Vertreter/in der Ortsbrandmeister/innen

 

zu e)

findet keine Anwendung.

 

zu f)

findet keine Anwendung.

 

Zu g)

Als Ergebnis der Kommunalwahl entfallen auf die Gruppe SPD/Grüne/Bündnis C drei Ausschussvorsitze und auf die Gruppe CDU/FDP zwei Ausschussvorsitze. Die Gruppen greifen auf die Ausschussvorsitze wie folgt zu und benennen folgende Ausschussvorsitzende und stv. Ausschussvorsitzende:

 

Klimaausschuss:

Vorsitzender:                                   Ratsmitglied Dr. Kok (SPD/Grüne/Bündnis C)

Stv. Vorsitzender:                           Ratsmitglied Van der Ahe (CDU/FDP)

 

Bauausschuss:

Vorsitzender:                                   Ratsmitglied Bornhorst (SPD/Grüne/Bündnis C)

Stv. Vorsitzender:                           Ratsmitglied Lange (CDU/FDP)

 

Kinder- und Jugendausschuss:

Vorsitzender:                                   Ratsmitglied Uhlen (CDU/FDP)

Stv. Vorsitzender:                           Ratsmitglied Zimmeck (SPD/Grüne/Bündnis C)

 

Wirtschaftsausschuss:

Vorsitzender:                                   Ratsmitglied Ahrens (SPD/Grüne/Bündnis C)

Stv. Vorsitzender:                           Ratsmitglied Strebe (CDU/FDP)

 

Feuerwehrausschuss:

Vorsitzender:                                   Ratsmitglied Helms (CDU/FDP)

Stv. Vorsitzender:                           Ratsmitglied Kirstein-Bloem (SPD/Grüne/Bündnis C)                                     

 

Zu h)

Der Rat stellt die Zusammensetzung der Ausschüsse einstimmig fest.