3.1.1 Nds. Aktionsprogramm „Startklar in die Zukunft“  für Kinder und Jugendliche  in Niedersachsen (Aufholen nach Corona) – Jugendkongress

In den gemeindlichen Gremien wurde beschlossen, dass die Verwaltung einen „Jugendkongress“ zur Umsetzung von Maßnahmen aus dem Corona-Aufholprogramm konzipieren soll. In Zusammenarbeit mit den kommunalen Jugendbetreuern wurde die Vorgehensweise abgestimmt und ein einfacher Online-Fragebogen zu den Wünschen und Bedürfnissen der Jugendlichen und jungen Heranwachsenden erarbeitet. Die Fragebögen wurden u.a. über die weiterführenden Schulen an die Zielgruppe verteilt. Über den Fragebogen wurde auch die Bereitschaft zur Mitarbeit an einer Ideenwerkstatt abgefragt.

 

Im Rahmen der Online-Befragung sind 115 Rückmeldungen mit folgendem Ergebnis eingegangen:

·         81 % fühlen sich in Bad Essen trotz der Corona-Pandemie wohl

·         82 % konnten ihren Interessen und Hobbys trotz Pandemie nachgehen

·         88 % sehen derzeit genügend Sport- und Bewegungsangebote vor Ort

·         dennoch gibt es auch Wünsche nach Plätzen und Räumen (zahlreiche Einzelnennungen)

·         Wunsch nach mehr digitalen Angeboten

 

Etwa 10 Jugendliche haben ihr Interesse zum gemeinsamen Austausch und der Mitwirkung in einer Ideenwerkstatt bekundet. Mit der Jugendpflege sollen zunächst interne Treffen vereinbart werden. Anschließend ist ein Austausch mit Verwaltung/Politik/Jugendvereinen vorgesehen.

 

Herr Meyer teilt weiterhin mit, dass inzwischen auch die Richtlinien zum Corona-Aufholprogramm vorliegen. Die Antragstellung für das Themenfeld „Schaffung von Kinder- und Jugendplätzen“ erfolgt durch den Landkreis Osnabrück. Die finanzielle Ausstattung der Programme sowie die Anzahl der umsetzbaren Maßnahmen ist sehr begrenzt. Bei den „Jugendplätzen“ sind vier Projekte im ganzen Landkreis möglich.

 

 

3.1.2 Neubau einer Kindertagesstätte an der Gartenstraße

Herr Meyer gibt einen Überblick über den Sachstand zum Vergabeverfahren eines Neubaus einer sechsgruppigen Kindertagesstätte an der Gartenstraße. Direkt nach den Sommerferien 2021 wurden die Planungsleistungen im Rahmen einer europaweiten öffentlichen Ausschreibung mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb ausgeschrieben. Sechs Angebote wurden fristgerecht eingereicht, wovon dann fünf Planungsbüros die Mindestanforderungen hinsichtlich Leistungsfähigkeit, Referenzen etc. erfüllten. Diese Planungsbüros wurden nach Prüfung zur Abgabe eines Angebotes bis zum 16.12.2021 aufgefordert.

 

Die Bewertung der bis zum 16.12.2021 vorliegenden Angebote soll im Rahmen einer Jurysitzung am 13.01.2022 erfolgen. Vorgesehene Mitglieder der Jury sind die Gruppenvorsitzenden bzw. deren Vertreter, der Vorsitzende sowie stellv. Vorsitzende des Kinder- und Jugendausschusses und der Bürgermeister. Beratend sollen zudem für den Bereich Planung/Technik Frau Claudia Auf dem Kampe (FD 3) und Herr Dirk Beckmann (Fa. Borgerding); für den Bereich Pädagogik/Praxis: Frau Frauke Klusmeier (Kita Wittlage) und Frau Anna Peters (Fachberatung LK OS), von der Verwaltung Herr Carsten Meyer und für die verfahrensrechtliche Betreuung Vertreter der Assmann-gruppe Münster teilnehmen. Die Auftragsvergabe durch den VA ist für den 27.01.2022 vorgesehen.

 

Mit einer Fertigstellung wäre dann unter Berücksichtigung der Detailplanung, der Bauantragstellung und –genehmigung, der öffentlichen Ausschreibung der Gewerke und der Umsetzung der Baumaßnahme voraussichtlich im 2. Quartal 2024 zu rechnen.

 

 

3.1.3 Änderungen des Nds. Kindertagesstättengesetzes

Zum 01.08.2021 ist das neue Nds. Kindertagesstättengesetz unter der Überschrift „Qualitätsverbesserungen“ in Kraft getreten. Das Gesetz beinhaltet auch neue zusätzliche Regelungen zur Kindertagespflege. So beträgt der Mindestbetreuungsumfang für die Kindertagespflege im Sinne des NKiTaG nun 15 Stunden wöchentlich. Darüber hinaus ist für die Tagespflege die Erstellung eines pädagogischen Konzeptes sowie die Dokumentation der Entwicklung des Kindes vorgesehen. Von erheblichen Problemen in der Umsetzung ist auszugehen.

 

Für den Bereich der Kitas wird nun vorgegeben, dass immer zwei Fachkräfte in den Gruppen sein müssen. Dieses führt zu zusätzlichem Personalbedarf in den Randzeiten (Sonderöffnungszeiten) (+ ca. 20 Stunden) sowie in den bisherigen Kleingruppen (bis 10 Kinder) (+ ca. 25 Stunden).

In den Kernzeiten einer Kindergartenintegrationsgruppe ist durchgehend die Anwesenheit einer heilpädagogischen Fachkraft vorgesehen.

 

Ferner ist ab August 2023 ein Einstieg in die Finanzierung einer dritten Kraft über tätigkeitsbegleitende Auszubildende und ab August 2027 mit 20 Wochenstunden in Ganztagskindergartengruppen vorgesehen. Die Drittkraft in Krippen wird ab August 2025 verbindlich.

 

 

3.1.4 Schülerzahlen / Einwohnerzahlen

Herr Meyer gibt einen Überblick über die aktuellen Schülerzahlen und Einwohnerzahlen (Geburten zwischen dem 01.07.2005 und 01.10.2021). Hierbei handelt es sich um die Planzahlen für den Bereich der Kindertagesstätten und der Schulen. Die entsprechenden Übersichten werden dem Protokoll als Anlage beigefügt.

 

 

 

Frau Kuhlmann setzt den Verwaltungsbericht fort:

 

3.1.4 Sachstand Sanierung Hallenbad Lintorf

Seit Ende April 2021 wird das Hallenbad in Lintorf saniert. Für die Sanierung erhält die Gemeinde Bad Essen eine Förderung im Rahmen des Sportstättensanierungsprogramms des Landes Niedersachsen bis zur Höhe von 775.447 Euro (40 % Förderquote). Vorgesehen war eine Sanierung im Zeitraum Mai 2021 bis September 2021. Aufgrund von verschiedenen Verzögerungen, z.B. durch das Erfordernis von wiederholten Ausschreibungen, langen Lieferzeiten sowie fehlendes Personal der Firmen (z.B. durch Krankheit und hoher Auslastung der Firmen) konnte die Sanierung nicht fristgerecht abgeschlossen werden. Soweit keine weiteren Verzögerungen eintreten ist nach aktuellem Planungsstand von einer Fertigstellung Ende Januar 2022 auszugehen.

 

 

3.1.5 Schwimmkurse

Durch Corona und die Schließung der Bäder gibt es einen großen Nachholbedarf an Schwimmkursen. Es ist geplant, dass nach Wiedereröffnung des Hallenbades verstärkt Schwimmkurse angeboten werden. Die Schwimmkurse sollen in Eigenregie und in Kooperation mit Vereinen (DLRG, VfL Lintorf und TuS Bad Essen) stattfinden. Die Planungen zur Durchführung von Schwimmkursen laufen.

 

 

3.1.6 Antrag Sportstättenförderprogramm Sanierung Sportanlage Schulallee

Im Rahmen des Projektaufrufs für das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ wurde seitens der Gemeinde Bad Essen eine Projektskizze zur Sanierung des Sportplatzes an der Schulallee eingereicht. Dabei wurden folgende Schwerpunkte benannt: Komplettsanierung der Laufbahn einschließlich der angrenzenden Elemente; Erstellung eines Kunstrasenplatzes sowie Erstellung einer Flutlichtanlage. In die Sanierung sollen auch die Kleinspielfelder im Bereich des Gymnasiums einbezogen werden. Die eingereichte Projektskizze wurde vom Haushaltsausschuss des Bundestages als grundsätzlich förderfähig angesehen, der anschließend zu stellende Förderantrag wurde fristgerecht eingereicht. Eine Entscheidung über den Förderantrag steht noch aus. Die Umsetzung ist für die Jahre 2024 (Planung) und 2025 (Sanierung) vorgesehen.

 

 

3.1.7 Pumptrack

Im Rahmen des Haushaltes 2021 wurde für die Umgestaltung der Pumptrack an der Schulallee ein Betrag in Höhe von 5.000 Euro bereitgestellt. Unter Beteiligung der jugendlichen Nutzer wurden Umgestaltungsmaßnahmen zur Steigerung der Attraktivität der Anlage entwickelt. Die Arbeiten wurden nun durchgeführt. Im Rahmen der Neugestaltung wurden Elemente für Anfänger sowie auch Elemente und Sprünge für Fortgeschrittene geschaffen.

 

3.1.8 Digitalpakt Schulen

Frau Kuhlmann gibt einen Überblick über die Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen zur Verbesserung der IT-Infrastruktur und der IT-Ausstattung in Schulen (Digitalpakt Schule). In der Grundschule Wehrendorf erfolgte die Verkabelung und die Herstellung des WLAN`s in diesem Jahr. In der Oberschule werden die entsprechenden Arbeiten aktuell durchgeführt. Die Maßnahme kann voraussichtlich Anfang 2022 abgeschlossen werden. Für die beiden vorstehenden Maßnahmen wurden Fördermittel in Höhe von 290.000 € bewilligt.

Die Verkabelung der Grundschule Lintorf ist in Planung. Vorgesehen ist eine Ausschreibung der entsprechenden Arbeiten Anfang 2022.

 

Die zeitliche Umsetzung der Digitalisierungsmaßnahmen in der Grundschule Bad Essen ist abhängig von den weiteren Planungen zur Erweiterung der Schule. Zu beachten ist, dass Förderanträge bis spätestens Mitte Mai 2023 zu stellen sind, die Maßnahmen selbst müssen bis Ende 2024 umzusetzen werden.