Tagesordnungspunkt

TOP Ö 3: Verwaltungsbericht

BezeichnungInhalt
Sitzung:14.12.2021   WA/2021/033 
DokumenttypBezeichnungAktionen

 

 


Herr Meyer erstattet den Verwaltungsbericht:

 

3.1: Auflösung des Kneippvereins Bad Essen e.V.

Im Jahr 2018 habe der Kneippverein Bad Essen e.V. im Sole- und Kurpark oberhalb des Freibades einen Barfußpfad errichtet. Dieser sei im Jahr 2019 durch einen Wasseranschluss und eine Waschstelle ergänzt worden. Im Vorfeld dieser Maßnahme sei zwischen dem Verein und der Gemeinde Bad Essen eine schriftliche Vereinbarung getroffen worden, in der u.a. die Übernahme der laufenden Unterhaltung und Pflege der Anlage durch den Kneippverein geregelt worden sei.

 

In der letzten Mitgliederversammlung des Kneippvereins Bad Essen sei leider keine Nachfolge für die Vorstandsarbeit gefunden worden, sodass die Auflösung des Vereins vorgesehen sei. In diesem Zusammenhang habe sich der Verschönerungsverein Bad Essen e.V. bereit erklärt, die Unterhaltungs- und Pflegeverpflichtung für den Barfußpark zu übernehmen. Der Kneippverein werde dazu eine entsprechende Unterhaltungsrücklage an den Verschönerungsverein übertragen. Aktuell werde seitens der Verwaltung eine entsprechende Vereinbarung zwischen den beiden Vereinen und der Gemeinde Bad Essen vorbereitet. Durch das Engagement des Verschönerungsvereins sei das Angebot des Barfußpfades in Bad Essen bis auf weiteres sichergestellt.

 

 

3.2: Aussichtsturm Bad Essen als Kunstobjekt

Bereits seit einiger Zeit gebe es Bestrebungen zur Neugestaltung des Aussichtsturmes auf dem Essenerberg. Die Initiative sei von Frau Annette Ludzay mit Unterstützung des Vereins Weg der Sinne e.V., des Verschönerungsvereins Bad Essen sowie der Tourist-Information ausgegangen. Das Gebäude liege im Eigentum des Landes Niedersachsen, welches eine Gestaltung des Turmes abgelehnt habe, da dadurch mögliche Risse und Schäden am Turm nicht rechtzeitig erkannt werden könnten. Möglich sei hingegen eine künstlerische Aufwertung des Eingangsgebäudes. Für diese Maßnahme seien Kosten in Höhe von ca. 27.000 € ermittelt worden.

 

An Drittmitteln seien für das Projekt bereits Zuwendungen der Sparkassenstiftung (13.500 €) und des Landschaftsverbandes Osnabrück (4.500 €) eingeworben worden. Weitere finanzielle Unterstützung sei durch den Verschönerungsverein Bad Essen e.V., den Verein Weg der Sinne e.V. sowie die Ortschaft Bad Essen angekündigt worden. Aktuell sei zudem eine Crowdfunding-Aktion über die Homepage der Stadtwerke Osnabrück gestartet worden, bei der die Stadtwerke je Spende von 10 € einen Betrag in gleicher Höhe spenden. Der Maximalbetrag sei dabei auf 3.000 € begrenzt. Aktuell sei durch diese Aktion ein Spendenbetrag von 1.295 € erzielt worden. Weitere 4.000 € müssten demnach noch im Verlauf des Crowdfunding oder auf andere Art gesammelt werden.      

 

 

3.3: Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Übernachtungen in Bad Essen

Bereits in den vorhergehenden Ausschusssitzungen sei über die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Übernachtungszahlen in Hotels und Reha-Kliniken in der Gemeinde Bad Essen berichtet worden. Die zweite Corona-Welle habe für die Hotels und Pensionen zu ähnlichen Auswirkungen geführt wie die erste Welle. Die Lage in den Reha-Kliniken sei hingegen stabiler, da keine vollständige Schließung mehr notwendig gewesen sei. Die offizielle Statistik des Landesamtes für Statistik Niedersachsen (Betriebe ab zehn Betten) weise folgende Zahlen auf:

 

2019:                     31.052 Gästeankünfte                  203.790 Übernachtungen

2020:                     15.256 Gästeankünfte                  148.284 Übernachtungen

 

Die Zahl der Gästeankünfte sei demnach um rd. 50%, die der Übernachtungen um ca. 25% zurückgegangen.

 

Zum Stichtag 30.09.2021 weise die Statistik folgende Zahlen im Vergleich zu den Vorjahreszeiträumen auf:

 

09/2019:              24.400 Gästeankünfte                  155.100 Übernachtungen

09/2020:              12.800 Gästeankünfte                  109.300 Übernachtungen

09/2021:              11.600 Gästeankünfte                  133.100 Übernachtungen

 

Der Vergleich 09/2019 zu 09/2021 zeige demnach einen Rückgang bei den Gästeankünften um 48% und bei den Übernachtungen um 15%. Der Vergleich zwischen den Stichtagen 09/2020 und 09/2021 weise einen Rückgang der Gästeankünfte um 9% und einen Anstieg der Übernachtungszahlen um 22% auf.

 

Der Zuwachs bei den Übernachtungszahlen lasse sich durch die stabilisierte Situation in den Reha-Kliniken erklären. Hier führe die Corona bedingte Einzelbelegung von Doppelzimmer zwar zu einer geringeren Anzahl von Patienten. Die lange Verweildauer in den Kliniken lasse die Zahl der Übernachtungen aber im Vorjahresvergleich wieder steigen. Im Gegensatz zu den Kliniken sei die Entwicklung bei den Hotels und Pensionen weiterhin angespannt. Kurzurlauber konnten bislang noch nicht wieder zurückgewonnen werden, was auch an der zeitweisen Pflicht zur Schließung der Unterkünfte liege. Die Entwicklung sei hier weiter zu beobachten.

 

Frau Korte setzt den Verwaltungsbericht fort:

 

3.4: Aktuelle Informationen aus der Tourist-Information

Frau Korte berichtet, dass zahlreiche geplante Veranstaltungen aufgrund der Corona-Pandemie leider ausgefallen seien. Vor diesem Hintergrund sei seitens der Tourist-Information deshalb die digitale Arbeit über die verschiedenen Social Media-Kanäle fortgesetzt worden. Regionale Angebote verschiedener Anbieter seien dabei ebenso vorgestellt worden, wie Angebote der örtlichen Gastronomie. Die Veranstaltungen, die im Sommer und Herbst 2021 durchgeführt werden konnten, seien sehr gut angenommen worden.

 

Aktuell werde das Bad Essen Journal 2022 erstellt und solle pünktlich zu Beginn des Jahres verteilt werden. Der Veranstaltungskalender werde nicht mehr als Jahreskalender erstellt, sondern solle zunächst etwa alle drei Monate mit aktuellen Angeboten aufgelegt werden. Auch die Überarbeitung der Bad Essener Wanderkarte stehe nunmehr kurz vor dem Abschluss.

 

Weiter Projekte seien die Erstellung einer „action Bound“ als Handy-App für eine digitale Schnitzeljagd durch das Wittlager Land, die in der kommenden Woche freigeschaltet werden solle, das bereits von Herrn Meyer vorgestellt Projekt „Ein Aussichtsturm wird Kunstobjekt“ sowie die Durchführung des Projektes „KlimaEvent“ in Zusammenarbeit mit der Hochschule und der Universität Osna-brück. Bei diesem Projekt handele es sich um eine wissenschaftliche Studie zum Thema „Klimaangepasste Events durch resiliente Wertschöpfungsketten“, mit der untersucht werden solle, welche Herausforderungen durch den Klimawandel für die Eventbranche von zentraler Bedeutung seien und wie sich durch eine klimaangepasste Wertschöpfungskette mittels regionaler Dienstleistungen und Produkte die Resilienz in der Eventbranche auf regionaler und unternehmerischer Ebene erhöhen lasse. Das übergreifende Ziel des Projektes sei die Entwicklung eines Konzeptes, das den Akteuren der Eventbranche und der Kommune bei der Anpassung an die Auswirkungen des Klimawandels helfen und so Prozesse etablieren soll, bei denen (gemeinsam mit den betroffenen Akteuren) der Handlungsbedarf sowie mögliche Klimaanpassungsmaßnahmen entwickelt und umgesetzt werden. Die Gemeinde Bad Essen sei dabei aufgrund ihres umfangreichen Veranstaltungsangebotes und ihrer Zertifizierung als Cittaslow als Projektpartner ausgewählt worden. Die Finanzierung des Projektes solle über ein Förderprogramm des BMUB erfolgen. Die Durchführung sei für den Zeitraum 2022 bis 2025 vorgesehen. Herr Meyer weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass als Finanzierungsbeitrag der Gemeinde jeweils 4.900 € in den Jahren 2022 bis 2024 in den Haushalten zu berücksichtigen seien.

 

Zum Schluss ihres Berichtes teilt Frau Korte mit, dass Frau Sandra Kleinschmidt seit September 2021 als neue Mitarbeiterin in der Tourist-Information tätig sei und sich insbesondere mit dem social media-Auftritt befasse. Derweil werde Frau Rita Ahlert, die nach ihrem Renteneintritt noch den Wochenenddienst in der Tourist-Information übernommen habe, zum Jahresende endgültig ihre Arbeit beenden. Als Nachfolgerin habe die Tourist-Information eine Kollegin gewinnen können, die u.a. bereits für die Tourismus Niedersachsen tätig gewesen sei.

 

 

Herr Lüke setzt den Verwaltungsbericht fort:

 

3.5: Auftragsvergabe für die maschinelle Straßenreinigung in der Gemeinde Bad Essen

Herr Lüke verweist auf die Vorlage für den Verwaltungsausschuss am 16.12.2021, mit der die Auftragsvergabe an die Firma ALBA erfolgen solle. Der bisherige Vertrag mit Fa. ALBA ende zum 31.12.2021. Die Dienstleistung sei zum 01.01.2022 neu ausgeschrieben worden. Nur Fa. ALBA habe ein Angebot abgegeben. Die Angebotssumme betrage 168.004,20 € brutto für drei Jahre, mithin rd. 56.000 € jährlich und entspreche damit dem bisherigen Auftragsvolumen von 57.762 € jährlich, da einige Straßenabschnitte aus dem Leistungsverzeichnis herausgenommen worden seien. Aus Sicht der Verwaltung könne man mit dem Ausschreibungsergebnis sehr zufrieden sein.   

 

3.6: Altkleider- und Glascontainer

In der Gemeinde Bad Essen gebe es zahlreiche Standorte für Altglas- und/oder Altkleidercontainer. An verschiedenen Standorten sei es wiederholt zu wilden Müllablagerungen gekommen, mit entsprechenden Beschwerden aus der Nachbarschaft bzw. den Ortschaften. Der Containerstandort in Dahlinghausen sei vor diesem Hintergrund nunmehr aufgegeben worden. Aktuell komme es insbesondere an den Standorten Netto-Markt in Eielstädt und Paracelsus-Klinik in Hüsede wiederholt zu stärkeren Vermüllungen. Eine stetige Überwachung der Standorte sei nicht möglich. Die Verwaltung versuche im Einzelfall, die Verursacher über Hinweise an den Müllablagerungen zu identifizieren. Die Betreiber der Container (AWIGO, DLRG, DRK) würden die Standorte regelmäßig reinigen. Eine Aufgabe weiterer Standorte könnte aufgrund der aktuellen Entwicklung notwendig werden.

 

3.7: Unterhaltung Friedhöfe

Der für das Jahr 2021 vorgesehene Ausbau von Friedhofswegen auf dem Friedhof Bad Essen sei durch die Gemeinde beauftragt worden. Das beauftragte Unternehmen habe die Arbeiten aber trotz mehrmaliger Erinnerung bislang noch nicht ausgeführt. Auf dem Nordteil des Friedhofes Lintorf müsse ein defekter Brunnen ersetzt werden. In diesem Zusammenhang solle ein Ersatz durch eine neue Wasserzapfsäule erfolgen, wie sie bereits auf den Friedhöfen Bad Essen und Barkhausen zum Einsatz gekommen seien. Für das kommende Haushaltsjahr sei die Installation weitere Zapfstellen auf den Friedhöfen vorgesehen.

 

 

3.8: Marina Bad Essen

Die Videoüberwachung des Servicegebäudes und der Liegeplätze in der Marina sei inzwischen wie vereinbart umgesetzt worden. Die Aufzeichnungen dürften ausschließlich durch die Polizei ausgewertet werden. Die im Bereich des westlichen Parkplatzes neu errichtete Schrankenanlage sei bereits nach kurzer Zeit mutwillig zerstört worden. Der Schrankenbaum habe ersetzt werden müssen. Wie berichtet, habe die Gemeinde vier zusätzliche Minijobber eingestellt, deren Aufgabe es ein werde, die nächtlichen Kontrollen im Bereich der Marina, der Verbrauchermärkte sowie des Gymnasiums zu verstärken. Das Personal werde zurzeit in Zusammenarbeit mit dem Ordnungsaußendienst geschult. 

 

 

3.9: Wirtschaftsförderung

Herr Lüke berichtet, dass das letzte Gewerbegrundstück im Gewerbegebiet Rabber-West II veräußert worden sei. Aktuell verfüge die Gemeinde Bad Essen damit über keine weiteren Gewerbegrundstücke im Gemeindegebiet und könne entsprechende Anfragen von ansiedlungswilligen Unternehmen leider nicht bedienen, bzw. nur auf unternutzte Bestandsimmobilien verweisen. Der geplanten Ausweisung von Gewerbeflächen entlang der neuen Zufahrt zum Standort der Fa. Homann komme deshalb eine besondere Bedeutung zu.

 

Zusammen mit Frau Bulthaup habe er an einem „Unternehmerfrühstück“ mit Vertretern von sechs Unternehmen teilgenommen. Dabei konnten Gespräche über verschiedene Themen der Gemeinde Bad Essen geführt und Fragen der Unternehmerinnen und Unternehmer beantwortet werden. Weitere Besuche von Unternehmen in der Gemeinde waren aufgrund der Corona-Pandemie weiterhin leider nicht möglich.