Sitzung: 14.12.2021 Ausschuss für Wirtschaft, Marketing, Tourismus, Kultur, öffentliche Einrichtungen und Finanzen
Herr Meyer erstattet den Verwaltungsbericht:
3.1: Auflösung des
Kneippvereins Bad Essen e.V.
Im Jahr 2018 habe der Kneippverein Bad Essen e.V. im Sole- und Kurpark
oberhalb des Freibades einen Barfußpfad errichtet. Dieser sei im Jahr 2019
durch einen Wasseranschluss und eine Waschstelle ergänzt worden. Im Vorfeld
dieser Maßnahme sei zwischen dem Verein und der Gemeinde Bad Essen eine
schriftliche Vereinbarung getroffen worden, in der u.a. die Übernahme der
laufenden Unterhaltung und Pflege der Anlage durch den Kneippverein geregelt
worden sei.
In der letzten Mitgliederversammlung des Kneippvereins Bad Essen sei leider
keine Nachfolge für die Vorstandsarbeit gefunden worden, sodass die Auflösung
des Vereins vorgesehen sei. In diesem Zusammenhang habe sich der
Verschönerungsverein Bad Essen e.V. bereit erklärt, die Unterhaltungs- und
Pflegeverpflichtung für den Barfußpark zu übernehmen. Der Kneippverein werde
dazu eine entsprechende Unterhaltungsrücklage an den Verschönerungsverein
übertragen. Aktuell werde seitens der Verwaltung eine entsprechende
Vereinbarung zwischen den beiden Vereinen und der Gemeinde Bad Essen
vorbereitet. Durch das Engagement des Verschönerungsvereins sei das Angebot des
Barfußpfades in Bad Essen bis auf weiteres sichergestellt.
3.2: Aussichtsturm
Bad Essen als Kunstobjekt
Bereits seit einiger Zeit gebe es Bestrebungen zur Neugestaltung des
Aussichtsturmes auf dem Essenerberg. Die Initiative sei von Frau Annette Ludzay
mit Unterstützung des Vereins Weg der Sinne e.V., des Verschönerungsvereins Bad
Essen sowie der Tourist-Information ausgegangen. Das Gebäude liege im Eigentum
des Landes Niedersachsen, welches eine Gestaltung des Turmes abgelehnt habe, da
dadurch mögliche Risse und Schäden am Turm nicht rechtzeitig erkannt werden
könnten. Möglich sei hingegen eine künstlerische Aufwertung des
Eingangsgebäudes. Für diese Maßnahme seien Kosten in Höhe von ca. 27.000 €
ermittelt worden.
An Drittmitteln seien für das Projekt bereits Zuwendungen der
Sparkassenstiftung (13.500 €) und des Landschaftsverbandes Osnabrück (4.500 €)
eingeworben worden. Weitere finanzielle Unterstützung sei durch den
Verschönerungsverein Bad Essen e.V., den Verein Weg der Sinne e.V. sowie die
Ortschaft Bad Essen angekündigt worden. Aktuell sei zudem eine
Crowdfunding-Aktion über die Homepage der Stadtwerke Osnabrück gestartet
worden, bei der die Stadtwerke je Spende von 10 € einen Betrag in gleicher Höhe
spenden. Der Maximalbetrag sei dabei auf 3.000 € begrenzt. Aktuell sei durch
diese Aktion ein Spendenbetrag von 1.295 € erzielt worden. Weitere 4.000 €
müssten demnach noch im Verlauf des Crowdfunding oder auf andere Art gesammelt
werden.
3.3: Auswirkungen
der Corona-Pandemie auf die Übernachtungen in Bad Essen
Bereits in den vorhergehenden Ausschusssitzungen sei über die Auswirkungen
der Corona-Pandemie auf die Übernachtungszahlen in Hotels und Reha-Kliniken in
der Gemeinde Bad Essen berichtet worden. Die zweite Corona-Welle habe für die
Hotels und Pensionen zu ähnlichen Auswirkungen geführt wie die erste Welle. Die
Lage in den Reha-Kliniken sei hingegen stabiler, da keine vollständige
Schließung mehr notwendig gewesen sei. Die offizielle Statistik des Landesamtes
für Statistik Niedersachsen (Betriebe ab zehn Betten) weise folgende Zahlen
auf:
2019: 31.052
Gästeankünfte 203.790
Übernachtungen
2020: 15.256
Gästeankünfte 148.284
Übernachtungen
Die Zahl der Gästeankünfte sei demnach um rd. 50%, die der Übernachtungen
um ca. 25% zurückgegangen.
Zum Stichtag 30.09.2021 weise die Statistik folgende Zahlen im Vergleich zu
den Vorjahreszeiträumen auf:
09/2019: 24.400
Gästeankünfte 155.100
Übernachtungen
09/2020: 12.800
Gästeankünfte 109.300
Übernachtungen
09/2021: 11.600
Gästeankünfte 133.100
Übernachtungen
Der Vergleich 09/2019 zu 09/2021 zeige demnach einen Rückgang bei den
Gästeankünften um 48% und bei den Übernachtungen um 15%. Der Vergleich zwischen
den Stichtagen 09/2020 und 09/2021 weise einen Rückgang der Gästeankünfte um 9%
und einen Anstieg der Übernachtungszahlen um 22% auf.
Der Zuwachs bei den Übernachtungszahlen lasse sich durch die stabilisierte
Situation in den Reha-Kliniken erklären. Hier führe die Corona bedingte
Einzelbelegung von Doppelzimmer zwar zu einer geringeren Anzahl von Patienten.
Die lange Verweildauer in den Kliniken lasse die Zahl der Übernachtungen aber
im Vorjahresvergleich wieder steigen. Im Gegensatz zu den Kliniken sei die
Entwicklung bei den Hotels und Pensionen weiterhin angespannt. Kurzurlauber
konnten bislang noch nicht wieder zurückgewonnen werden, was auch an der
zeitweisen Pflicht zur Schließung der Unterkünfte liege. Die Entwicklung sei
hier weiter zu beobachten.
Frau Korte setzt den Verwaltungsbericht fort:
3.4: Aktuelle
Informationen aus der Tourist-Information
Frau Korte berichtet, dass zahlreiche geplante Veranstaltungen aufgrund der
Corona-Pandemie leider ausgefallen seien. Vor diesem Hintergrund sei seitens
der Tourist-Information deshalb die digitale Arbeit über die verschiedenen
Social Media-Kanäle fortgesetzt worden. Regionale Angebote verschiedener
Anbieter seien dabei ebenso vorgestellt worden, wie Angebote der örtlichen
Gastronomie. Die Veranstaltungen, die im Sommer und Herbst 2021 durchgeführt
werden konnten, seien sehr gut angenommen worden.
Aktuell werde das Bad Essen Journal 2022 erstellt und solle pünktlich zu
Beginn des Jahres verteilt werden. Der Veranstaltungskalender werde nicht mehr
als Jahreskalender erstellt, sondern solle zunächst etwa alle drei Monate mit
aktuellen Angeboten aufgelegt werden. Auch die Überarbeitung der Bad Essener
Wanderkarte stehe nunmehr kurz vor dem Abschluss.
Weiter Projekte seien die Erstellung einer „action Bound“ als Handy-App für
eine digitale Schnitzeljagd durch das Wittlager Land, die in der kommenden
Woche freigeschaltet werden solle, das bereits von Herrn Meyer vorgestellt
Projekt „Ein Aussichtsturm wird Kunstobjekt“ sowie die Durchführung des
Projektes „KlimaEvent“ in Zusammenarbeit mit der Hochschule und der Universität
Osna-brück. Bei diesem Projekt handele es sich um eine wissenschaftliche Studie
zum Thema „Klimaangepasste Events durch resiliente Wertschöpfungsketten“, mit
der untersucht werden solle, welche Herausforderungen durch den Klimawandel für
die Eventbranche von zentraler Bedeutung seien und wie sich durch eine
klimaangepasste Wertschöpfungskette mittels regionaler Dienstleistungen und
Produkte die Resilienz in der Eventbranche auf regionaler und unternehmerischer
Ebene erhöhen lasse. Das übergreifende Ziel des Projektes sei die Entwicklung
eines Konzeptes, das den Akteuren der Eventbranche und der Kommune bei der
Anpassung an die Auswirkungen des Klimawandels helfen und so Prozesse etablieren
soll, bei denen (gemeinsam mit den betroffenen Akteuren) der Handlungsbedarf
sowie mögliche Klimaanpassungsmaßnahmen entwickelt und umgesetzt werden. Die
Gemeinde Bad Essen sei dabei aufgrund ihres umfangreichen
Veranstaltungsangebotes und ihrer Zertifizierung als Cittaslow als
Projektpartner ausgewählt worden. Die Finanzierung des Projektes solle über ein
Förderprogramm des BMUB erfolgen. Die Durchführung sei für den Zeitraum 2022
bis 2025 vorgesehen. Herr Meyer weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass
als Finanzierungsbeitrag der Gemeinde jeweils 4.900 € in den Jahren 2022 bis
2024 in den Haushalten zu berücksichtigen seien.
Zum Schluss ihres Berichtes teilt Frau Korte mit, dass Frau Sandra
Kleinschmidt seit September 2021 als neue Mitarbeiterin in der
Tourist-Information tätig sei und sich insbesondere mit dem social
media-Auftritt befasse. Derweil werde Frau Rita Ahlert, die nach ihrem
Renteneintritt noch den Wochenenddienst in der Tourist-Information übernommen
habe, zum Jahresende endgültig ihre Arbeit beenden. Als Nachfolgerin habe die
Tourist-Information eine Kollegin gewinnen können, die u.a. bereits für die
Tourismus Niedersachsen tätig gewesen sei.
Herr Lüke setzt den Verwaltungsbericht fort:
3.5: Auftragsvergabe
für die maschinelle Straßenreinigung in der Gemeinde Bad Essen
Herr Lüke verweist auf die Vorlage für den Verwaltungsausschuss am
16.12.2021, mit der die Auftragsvergabe an die Firma ALBA erfolgen solle. Der
bisherige Vertrag mit Fa. ALBA ende zum 31.12.2021. Die Dienstleistung sei zum
01.01.2022 neu ausgeschrieben worden. Nur Fa. ALBA habe ein Angebot abgegeben.
Die Angebotssumme betrage 168.004,20 € brutto für drei Jahre, mithin rd. 56.000
€ jährlich und entspreche damit dem bisherigen Auftragsvolumen von 57.762 €
jährlich, da einige Straßenabschnitte aus dem Leistungsverzeichnis
herausgenommen worden seien. Aus Sicht der Verwaltung könne man mit dem
Ausschreibungsergebnis sehr zufrieden sein.
3.6: Altkleider- und
Glascontainer
In der Gemeinde Bad Essen gebe es zahlreiche Standorte für Altglas-
und/oder Altkleidercontainer. An verschiedenen Standorten sei es wiederholt zu
wilden Müllablagerungen gekommen, mit entsprechenden Beschwerden aus der
Nachbarschaft bzw. den Ortschaften. Der Containerstandort in Dahlinghausen sei
vor diesem Hintergrund nunmehr aufgegeben worden. Aktuell komme es insbesondere
an den Standorten Netto-Markt in Eielstädt und Paracelsus-Klinik in Hüsede
wiederholt zu stärkeren Vermüllungen. Eine stetige Überwachung der Standorte
sei nicht möglich. Die Verwaltung versuche im Einzelfall, die Verursacher über
Hinweise an den Müllablagerungen zu identifizieren. Die Betreiber der Container
(AWIGO, DLRG, DRK) würden die Standorte regelmäßig reinigen. Eine Aufgabe
weiterer Standorte könnte aufgrund der aktuellen Entwicklung notwendig werden.
3.7: Unterhaltung
Friedhöfe
Der für das Jahr 2021 vorgesehene Ausbau von Friedhofswegen auf dem
Friedhof Bad Essen sei durch die Gemeinde beauftragt worden. Das beauftragte
Unternehmen habe die Arbeiten aber trotz mehrmaliger Erinnerung bislang noch
nicht ausgeführt. Auf dem Nordteil des Friedhofes Lintorf müsse ein defekter
Brunnen ersetzt werden. In diesem Zusammenhang solle ein Ersatz durch eine neue
Wasserzapfsäule erfolgen, wie sie bereits auf den Friedhöfen Bad Essen und Barkhausen
zum Einsatz gekommen seien. Für das kommende Haushaltsjahr sei die Installation
weitere Zapfstellen auf den Friedhöfen vorgesehen.
3.8: Marina Bad
Essen
Die Videoüberwachung des Servicegebäudes und der Liegeplätze in der Marina
sei inzwischen wie vereinbart umgesetzt worden. Die Aufzeichnungen dürften
ausschließlich durch die Polizei ausgewertet werden. Die im Bereich des
westlichen Parkplatzes neu errichtete Schrankenanlage sei bereits nach kurzer
Zeit mutwillig zerstört worden. Der Schrankenbaum habe ersetzt werden müssen.
Wie berichtet, habe die Gemeinde vier zusätzliche Minijobber eingestellt, deren
Aufgabe es ein werde, die nächtlichen Kontrollen im Bereich der Marina, der
Verbrauchermärkte sowie des Gymnasiums zu verstärken. Das Personal werde
zurzeit in Zusammenarbeit mit dem Ordnungsaußendienst geschult.
3.9:
Wirtschaftsförderung
Herr Lüke berichtet, dass das letzte Gewerbegrundstück im Gewerbegebiet
Rabber-West II veräußert worden sei. Aktuell verfüge die Gemeinde Bad Essen
damit über keine weiteren Gewerbegrundstücke im Gemeindegebiet und könne
entsprechende Anfragen von ansiedlungswilligen Unternehmen leider nicht
bedienen, bzw. nur auf unternutzte Bestandsimmobilien verweisen. Der geplanten
Ausweisung von Gewerbeflächen entlang der neuen Zufahrt zum Standort der Fa.
Homann komme deshalb eine besondere Bedeutung zu.
Zusammen mit Frau Bulthaup habe er an einem „Unternehmerfrühstück“ mit
Vertretern von sechs Unternehmen teilgenommen. Dabei konnten Gespräche über
verschiedene Themen der Gemeinde Bad Essen geführt und Fragen der
Unternehmerinnen und Unternehmer beantwortet werden. Weitere Besuche von
Unternehmen in der Gemeinde waren aufgrund der Corona-Pandemie weiterhin leider
nicht möglich.